Volltextveröffentlichungen (8)

• Burhoff online

  Pauschgebühr, Zeitaufwand, Fahrtzeiten, Aktenumfang

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• Wolters Kluwer

  Berücksichtigungsfähiger Zeitaufwand des Pflichtverteidigers als Voraussetzung der Bewilligung einer Pauschgebühr

 
• Burhoff online

  Pauschgebühr, Fahrtzeiten, Aktenumfang

• Justiz Baden-Württemberg

  Vergütung des Pflichtverteidigers: Bewilligung und Bemessung einer Pauschgebühr

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Berücksichtigungsfähiger Zeitaufwand des Pflichtverteidigers als Voraussetzung der Bewilligung einer Pauschgebühr

• rechtsportal.de

  RVG § 51
  Berücksichtigungsfähiger Zeitaufwand des Pflichtverteidigers als Voraussetzung der Bewilligung einer Pauschgebühr

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• RVGreport 2017, 56

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 01.06.2015 - 4 StR 267/11

  Festsetzung einer Pauschgebühr (besonderer Umfang oder besondere Schwierigkeit …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 04.07.2016 - 4 ARs 91/15

  Dabei ist nur der Zeitaufwand berücksichtigungsfähig, der allein aus verfahrensbezogenen Tätigkeiten des Pflichtverteidigers herrührt, nicht hingegen solcher, der seinen Grund in nur verteidigerbezogenen, persönlichen Umständen hat (BGH, Beschluss vom 1. Juni 2015 - 4 StR 267/11, NJW 2015, 2437 mwN).
• BVerfG, 01.02.2005 - 2 BvR 2456/04

  Vergütungsanspruch des Pflichtverteidigers - Zur Auslegung und Anwendung des § 99 …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 04.07.2016 - 4 ARs 91/15

  Bei der Beurteilung ist ein objektiver Maßstab zugrunde zu legen (vgl. BVerfG, NJW 2005, 1264 ff mwN).
• BGH, 17.09.2013 - 3 StR 117/12

  Voraussetzungen einer über die gesetzlichen Gebühren hinausgehenden Pauschgebühr …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 04.07.2016 - 4 ARs 91/15

  Die anwaltliche Mühewaltung muss sich von sonstigen - auch überdurchschnittlichen Sachen - in exorbitanter Weise abheben (BGH…, Beschluss vom 11. Februar 2014 - 4 StR 73/10, BeckRS 2014, 05300 Rn. 5; Beschluss vom 17. September 2013 - 3 StR 117/12, BeckRS 2013, 17198 Rn. 5).
• BGH, 11.02.2014 - 4 StR 73/10

  Unbegründeter Antrag auf Bewilligung einer Pauschvergütung für die …

  Auszug aus OLG Stuttgart, 04.07.2016 - 4 ARs 91/15

  Die anwaltliche Mühewaltung muss sich von sonstigen - auch überdurchschnittlichen Sachen - in exorbitanter Weise abheben (BGH, Beschluss vom 11. Februar 2014 - 4 StR 73/10, BeckRS 2014, 05300 Rn. 5;… Beschluss vom 17. September 2013 - 3 StR 117/12, BeckRS 2013, 17198 Rn. 5).

• OLG Düsseldorf, 19.04.2018 - 3 AR 256/16

  Bewilligung einer Pauschgebühr

  Diese mathematische Herangehensweise ist nicht nur von anderen Oberlandesgerichten mangels hinreichender Eignung "für die Findung eines an sämtlichen Gesichtspunkten und am Gesamtgepräge eines konkreten Falles orientierten billigen und zumutbaren Ausgleichs für die entfaltete anwaltliche Tätigkeit" abgelehnt worden (vgl. etwa OLG Stuttgart , Beschluss vom 4. Juli 2016 - 4 ARs 91/15 -, juris).