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   BGH, 05.02.1999 - V ZR 196/98   

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https://dejure.org/1999,3217
BGH, 05.02.1999 - V ZR 196/98 (https://dejure.org/1999,3217)
BGH, Entscheidung vom 05.02.1999 - V ZR 196/98 (https://dejure.org/1999,3217)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 1999 - V ZR 196/98 (https://dejure.org/1999,3217)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Gebäudeerrichtung; Wiederherstellung; Neuerrichtung; Rekonstruktion; LPG

  • Judicialis

    DDR/LPGG § 13 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    DDR: LPGG § 13 Abs. 2
    Begriff der Errichtung eines Gebäudes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • MDR 1999, 608
  • NJ 1999, 536
  • WM 1999, 751
  • RdL 1999, 130
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Brandenburg, 27.04.1994 - 4 U 99/93

    Anspruch auf Herausgabe eines Lagerhauses sowie von Erträgen aus der Vermietung

    Auszug aus BGH, 05.02.1999 - V ZR 196/98
    Das Berufungsgericht stellt unter Hinweis auf seine frühere Entscheidung vom 27. April 1994 (NJ 1994, 522 ff) im Rahmen einer "systematischen Auslegung" auf § 10 Abs. 1 d LPGG 1959 ab.
  • OVG Brandenburg, 10.03.2005 - 8 D 25/04

    Berechtigung zur Einleitung eines Bodenordnungsverfahrens; Zusammenhang zwischen

    Soweit der BGH (Urteil vom 5. Februar 1999 - V ZR 196/98 -, RdL 1999, 130) unter Heranziehung auch des Gedankens von § 12 SachenRBerG allerdings gemeint hat, dass die Voraussetzungen für die Entstehung von Gebäudeeigentum auch bei Ausbaumaßnahmen eher großzügig als formalistisch eng anzusetzen seien, kommt es hierauf letztlich nicht an.
  • OVG Brandenburg, 21.03.2002 - 8 D 2/00

    Einleitung des nicht von Amts wegen durchzuführenden Bodenordnungsverfahrens;

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  • OLG Brandenburg, 19.02.2009 - 5 U 85/07

    Besitzmoratorium im Beitrittsgebiet: Anspruch des Eigentümers eines ehemals

    Gleichviel ob der Begriff der "Bebauung" in Art. 233 § 2 a Abs. 1 Satz 1 Buchst. a EGBGB als Voraussetzung für das Entstehen gesonderten LPG-Eigentums sich mit dem der "Errichtung" von Gebäuden in § 27 LPG-G 1982 deckt (BVerwG RdL 1999, 318; 4. Senat OLG NL 1994, 210, 211; BVerwG VIZ 2000, 35; BVerwG VIZ 2001, 388; BGH VIZ 1997, 294) oder ob, wie vom Bundesgerichtshof in BGH RdL 1999, 130 ausgeführt, die Voraussetzungen für die Entstehung von Gebäudeeigentum eher großzügig auch unter Heranziehung des Gedankens von § 12 Abs. 1 Nr. 1 SachenRBerG anzusetzen sind, können die Baumaßnahmen, die der Senat nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme als erwiesen ansieht, nicht mit einer Wiederherstellung eines Gebäudes mit schweren Bauschäden (Rekonstruktion) in einem Umfang, der einer Neuerrichtung gleichkommt, gleichgesetzt werden.
  • OVG Brandenburg, 25.01.2001 - 8 D 6/99

    Neuerrichtung ohne Verwendung von Altsubstanz von wesentlicher Bedeutung bei

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  • OVG Brandenburg, 26.09.2002 - 8 D 49/99

    Verfahren auf Zusammenführung von Bodeneigentum und Gebäudeeigentum; Ermittlung

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  • OLG Brandenburg, 03.05.2007 - 5 U 109/06
    Eine solche Rekonstruktion liegt in der Regel nur vor, wenn das bestehende Gebäude eine unbewohnbare Ruine war (vgl. BGH VIZ 1999, 350, 351 [BGH 05.02.1999 - V ZR 196/98] ; Bischoff in Eickmann, Sachenrechtsbereinigung, § 12 Rn. 9; Czub in Czub/Schmidt-Räntsch/Frenz, SachenRBerG, § 12 Rn. 65; Eickmann-Bischoff, SachenRBer, § 12 SachenRBerG Rn. 9: MüKo-Wendtland a.a.O. Rn. 4; Vossius a.a.O. Rn. 11; vom Senat noch offen gelassen in VIZ 2002, 241, 242 [OLG Brandenburg 26.04.2001 - 5 U 76/00] ).
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