Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 20.11.2008 - 10 OA 380/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,17882
OVG Niedersachsen, 20.11.2008 - 10 OA 380/08 (https://dejure.org/2008,17882)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20.11.2008 - 10 OA 380/08 (https://dejure.org/2008,17882)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 20. November 2008 - 10 OA 380/08 (https://dejure.org/2008,17882)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,17882) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Streitwert für die Festsetzung von Zahlungsansprüchen nach der EGV 1782/2003

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    VO Nr. 1782/2003/EG ; § 52 Abs. 1 GKG
    Bestimmung des Streitwertes für die Festsetzung von Zahlungsansprüchen nach der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 nach dem Mehrbertrag des Referenzwertes der Betriebsprämie im Falle des Erfolgs der Klage

  • Judicialis

    GKG § 52 Abs. 1; ; VO (EG) Nr. 1782/2003

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 52 Abs. 1; VO (EG) Nr. 1782/2003
    Streitwert für die Festsetzung von Zahlungsansprüchen nach der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003: Betriebsprämie; Streitwert; Zahlungsanspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bestimmung des Streitwertes für die Festsetzung von Zahlungsansprüchen nach der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 nach dem Mehrbertrag des Referenzwertes der Betriebsprämie im Falle des Erfolgs der Klage

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • RdL 2009, 40
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 08.09.2008 - 3 B 52.08

    Betriebsprämie; Referenzwert; besondere Lage; Investition; Investitionsplan;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.11.2008 - 10 OA 380/08
    An dieser Praxis der Streitwertfestsetzung hält der Senat indes nicht mehr fest (vgl. z.B. Beschl. v. 8.10.2008 - 10 LA 361/08 -), seitdem das Bundesverwaltungsgericht in seinen vom Prozessbevollmächtigten der Klägerin zitierten Beschlüssen vom 8. September 2008 (- 3 B 52.08 und 3 B 53.08 -) festgestellt hat, es bestehe kein Anlass, bei der Streitwertbemessung den Mehrbetrag, um den der Referenzwert der Betriebsprämie im Falle des Erfolgs der Klage zu erhöhen wäre, um ein Viertel zu vermindern.
  • OVG Niedersachsen, 17.11.2006 - 10 OA 223/06

    Bestimmung des Streitwertes anhand des klägerischen Antrags nach Ermessen;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.11.2008 - 10 OA 380/08
    Es ist damit der früheren Rechtsprechung des Senats (Beschl. v. 17.11.2006 - 10 OA 223/06 - RdL 2007, 47 = AUR 2007, 133) gefolgt, wonach bei der Bestimmung des Streitwerts für geltend gemachte Zahlungsansprüche nach der EGV 1782/2003 in Anlehnung an die Empfehlung in Nr. 24.2 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit (DVBl 2004, 1515 = NVwZ 2004, 1327) nur 75 % des begehrten Betrages anzusetzen seien.
  • BVerwG, 08.09.2008 - 3 B 53.08

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Anerkennung einer besonderen Lage aufgrund

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 20.11.2008 - 10 OA 380/08
    An dieser Praxis der Streitwertfestsetzung hält der Senat indes nicht mehr fest (vgl. z.B. Beschl. v. 8.10.2008 - 10 LA 361/08 -), seitdem das Bundesverwaltungsgericht in seinen vom Prozessbevollmächtigten der Klägerin zitierten Beschlüssen vom 8. September 2008 (- 3 B 52.08 und 3 B 53.08 -) festgestellt hat, es bestehe kein Anlass, bei der Streitwertbemessung den Mehrbetrag, um den der Referenzwert der Betriebsprämie im Falle des Erfolgs der Klage zu erhöhen wäre, um ein Viertel zu vermindern.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht