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   OLG Celle, 11.01.1990 - 18 WF 2/90   

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OLG Celle, 11.01.1990 - 18 WF 2/90 (https://dejure.org/1990,8215)
OLG Celle, Entscheidung vom 11.01.1990 - 18 WF 2/90 (https://dejure.org/1990,8215)
OLG Celle, Entscheidung vom 11. Januar 1990 - 18 WF 2/90 (https://dejure.org/1990,8215)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1990, 263
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 18.07.2007 - XII ZA 11/07

    Einsatz eines nach Bewilligung von Prozesskostenhilfe erlangten Vermögens für die

    Anderes gelte nur dann, wenn die Partei bereits bei Verfahrensbeginn überschuldet gewesen sei und den Kapitalzufluss zur Deckung dieser Schulden verwendet habe (OLG Schleswig SchlHA 1984, 128; OLG Celle JurBüro 1990, 1192; OLG Bamberg [7. Senat für Familiensachen] JurBüro 1990, 760 und JurBüro 1990, 1306; OLG München FamRZ 1999, 303; OLG Bamberg FamRZ 1999, 996, 997 und OLG Schleswig FamRZ 2000, 760).
  • OLG Naumburg, 08.08.2008 - 8 WF 153/08

    Nachträgliche Verbesserung der wirtschaftlichen Verhältnisse einer Partei bei

    Das Gericht darf aber eine Begleichung sämtlicher auf die betreffende Partei entfallender fälliger Kosten (OLG Dresden, FamRZ 2002, 1415, 1416) - mithin eine Nachzahlung aller von der Staatskasse zu tragenden fälligen Gerichts- und Anwaltskosten an die Staatskasse (OLG Celle, Rpfleger 1990, 263 f.) - "aus dem Vermögen" der betreffenden Partei anordnen (§ 120 Abs. 4 ZPO; allg. M., vgl. Zöller/Philippi, ZPO, 26. Auflage, § 120 Rn 24 m.w.N.).
  • OLG Celle, 08.09.2000 - 16 W 33/00

    Prozeßkostenhilfe: Zumutbarer Einsatz des durch Prozeßgewinn erworbenen Vermögens

    Der Senat schließt sich jedoch der nahezu einhellig vertretenen Meinung an, dass bei einem späteren Vermögenserwerb gemäß dem Zweck der gesetzlichen Regelung - unberechtigte Zahlungen von der Staatskasse fernzuhalten oder eine nachträgliche Korrektur zu ermöglichen (BT-Drucks. 10/3054, S. 18) - auch die Anordnung einer sog. Einmalzahlung aus dem nachträglich erworbenen Vermögen möglich ist (so auch KG MDR 1990, 450; OLG Celle Rpfleger 1990, 263; OLG Bamberg, JurBüro 1990, 760/1307; 1991, 255; OLG Karlsruhe KostRspr.
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   AG Gummersbach, 22.01.1990 - 4 UR II 294/89   

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AG Gummersbach, 22.01.1990 - 4 UR II 294/89 (https://dejure.org/1990,20011)
AG Gummersbach, Entscheidung vom 22.01.1990 - 4 UR II 294/89 (https://dejure.org/1990,20011)
AG Gummersbach, Entscheidung vom 22. Januar 1990 - 4 UR II 294/89 (https://dejure.org/1990,20011)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • juris (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1990, 263
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