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OLG Celle, 29.03.1990 - 3 Ws 22/90 (I) |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- Rpfleger 1990, 273
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Hamburg, 18.01.2006 - 3 So 67/05
Verhinderung eines ehrenamtlichen Richters wegen besonders hoher …
Stornierungskosten fielen unter den Begriff bare Auslagen in § 7 Abs. 1 Satz 1 JVEG (vgl. OLG Celle, Beschl. v. 29.3.1990, JurBüro 1990, S. 1048, dort zu § 11 Abs. 1 Satz 1 ZSEG) und auch die Fahrtkosten wären grundsätzlich - nach § 5 Abs. 5 JVEG - erstattungsfähig. - KG, 16.03.2004 - 1 W 463/03
Zeugenentschädigung: Bemessung bei Entsendung eines auf eigene Rechnung …
Gemeinsame Voraussetzung für den Ersatz solcher Kosten ist daher, dass sie dem Zeugen tatsächlich entstanden und nachgewiesen sind und schließlich auch notwendig waren (vgl. zu Vorstehendem OLG Celle Rpfleger 1990, 273; BSGE 80, 171/174; Thüringer LSG JurBüro 2003, 96;… Bleutge, ZSEG, 3. Aufl., § 11 Rdn. 1). - KG, 16.03.2004 - 1 W 460/03 Gemeinsame Voraussetzung für den Ersatz solcher Kosten ist daher, dass sie dem Zeugen tatsächlich entstanden und nachgewiesen sind und schließlich auch notwendig waren (vgl. zu Vorstehendem OLG Celle Rpfleger 1990, 273; BSGE 80, 171/174; Thüringer LSG JurBüro 2003, 96;… Bleutge, ZSEG, 3. Aufl., § 11 Rdn. 1).