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   LG Duisburg, 18.03.1991 - 4 T 30/91   

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https://dejure.org/1991,6318
LG Duisburg, 18.03.1991 - 4 T 30/91 (https://dejure.org/1991,6318)
LG Duisburg, Entscheidung vom 18.03.1991 - 4 T 30/91 (https://dejure.org/1991,6318)
LG Duisburg, Entscheidung vom 18. März 1991 - 4 T 30/91 (https://dejure.org/1991,6318)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vollstreckungsschutzantrag des Schuldners ; Heraufsetzung des Pfändungsfreibetrages auf den vermeintlichen Sozialhilfesatz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1991, 514
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Zweibrücken, 14.02.2002 - 3 W 6/02

    Vollstreckungsschutz: Gewährung bei Sozialhilfebedürftigkeit der betagten

    Insbesondere ist es nicht Sache des Gläubigers, die Aufgaben der Sozialhilfebehörden zu übernehmen und der Allgemeinheit die Kosten der Sozialhilfe abzunehmen (OLG Frankfurt am Main aaO; OLG Düsseldorf aaO; LG Duisburg Rpfleger 1991, 514 mit Anm. Kohte; AG Hamburg ZMR 1984, 324; Stein/Jonas/Münzberg aaO § 765 a Rdnr. 7, 34; Musielak/Lackmann, ZPO 2. Aufl. § 765 a Rdnr. 9; Baumbach/Lauterbach/ Albers/Hartmann, ZPO 60. Aufl. § 765 a Rdnr. 10; Brox/Walker, ZPO 6. Aufl. Rdnr. 1483).
  • LG Berlin, 13.01.1992 - 81 T 878/91

    Entsprechung der Höhe des unpfändbarer Betrags bei Pfändung von Arbeitseinkommen

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