Weitere Entscheidung unten: LG Stuttgart, 09.07.1991

Rechtsprechung
   BayObLG, 03.07.1991 - BReg. 2 Z 71/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,1476
BayObLG, 03.07.1991 - BReg. 2 Z 71/91 (https://dejure.org/1991,1476)
BayObLG, Entscheidung vom 03.07.1991 - BReg. 2 Z 71/91 (https://dejure.org/1991,1476)
BayObLG, Entscheidung vom 03. Juli 1991 - BReg. 2 Z 71/91 (https://dejure.org/1991,1476)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,1476) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerlegung der Vermutung des § 891 BGB durch den privatschriftlichen Nachweis einer Abtretung; Wiederherstellung der durch Abtretung beseitigten Vermutungswirkung des § 891 BGB durch eine Rückabtretung

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1991, 1398
  • ZIP 1991, 1000
  • DNotZ 1993, 335
  • WM 1991, 1858
  • Rpfleger 1991, 354
  • Rpfleger 1992, 56
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (1)

  • KG, 20.05.2008 - 1 VA 7/06

    Behandlung des nach § 10 GBBerG hinterlegten Betrages

    Aus diesem Grund muss der eingetragene Gläubiger eines Briefrechts zusätzlich den Grundpfandrechtsbrief mindestens mittelbar besitzen, um seine Berechtigung nachzuweisen (Palandt/Bassenge, a. a. O., § 891 Rn. 5; BayObLG NJW-RR 91, 1398).
  • OLG Frankfurt, 24.06.2003 - 20 W 274/02

    Grundbuchberichtigungsverfahren: Unbeschränkte Beschwerde zur Verfolgung eines

    Weil es dabei nicht um den Nachweis von Eintragungsvoraussetzungen, sondern um die Widerlegung der Vermutung des § 891 Abs. 1 BGB geht, bedarf es nicht der Einhaltung der Formvorschriften des § 29 GBO (BayObLG DNotZ 1990, 738, 739 und DNotZ 1993, 335).
  • OLG München, 20.06.2011 - 34 Wx 259/11

    Grundbuchverfahren: Voraussetzungen der Eintragung einer Pfändung im Grundbuch

    Erst die Vorlage des Briefs durch den Gläubiger erbringt dem Grundbuchamt gegenüber den Nachweis, dass ihm der Brief übergeben, die Pfändung demnach wirksam geworden ist (zu allem Schöner/Stöber Rn. 2477; ebenso Zöller/Stöber ZPO 28. Aufl. § 830 Rn. 6; Demharter GBO 27. Aufl. Anhang zu § 26 Rn. 8; aus der Rechtsprechung BayObLG NJW-RR 1991, 1398; KGJ 40, 322; KGJ 44, 275/278; KG JFG 14, 444/446; OLG Düsseldorf OLGZ 1969, 208; ferner BGH NJW 1979, 2045; Rpfleger 1995, 119).
  • OLG München, 19.10.2011 - 34 Wx 208/11

    Grundbuchverfahren: Voraussetzungen der Löschung einer Grundschuld unter

    Damit spricht für sie die Vermutung des § 891 BGB, die auch für das Grundbuchamt gilt (vgl. BayObLG NJW-RR 1991, 1398; OLG Köln FGPrax 1996, 5).

    Anderes mag gelten, wenn eine andere Person als die bewilligende und im Grundbuch ausgewiesene Berechtigte im Besitz des Briefes wäre und eine Abtretungserklärung an sich vorgelegt hätte (vgl. BayObLG NJW-RR 1991, 1398).

  • OLG Zweibrücken, 11.01.2010 - 3 W 187/09

    Grundbuchberichtigung einer Briefgrundschuld: Widerlegung der Vermutung der

    Dahingestellt bleiben kann, ob auch eine privatschriftliche Abtretungserklärung unter Übergabe des Briefes zur Widerlegung der Vermutung des § 891 Abs. 1 BGB ausreicht (so BayObLG, Rpfleger 1992, 56).
  • OLG München, 07.03.2006 - 32 Wx 20/06

    Grundbuchrechtliche Bewilligung durch nicht eingetragenen Berechtigten

    Für die positive Kenntnis des Grundbuchamts von einer Änderung der materiellen Rechtslage, welche außerhalb des Grundbuchs eingetreten ist, genügt es jedenfalls, wenn das Grundbuchamt von allen Tatsachen Kenntnis erlangt hat, die die Rechtsänderung begründen (BayObLG NJW-RR 1991, 1398).
  • OLG Düsseldorf, 31.05.1995 - 9 U 235/94

    Zu den Anforderungen an die Bestimmtheit einer beschränkten persönlichen

    Der abweichenden, auf die Begründung einer Entscheidung des BayObLG ( MittBayNot 1991, 256 ff. = DNotZ 1993, 335 ) gestützten Auffassung des LG, daß schon die bloße Erklärung des eingetragenen Rechtsinhabers, er habe das Grundpfandrecht abgetreten, zur Widerlegung der Vermutung des § 891 Abs. 1 BGB ausreiche, vermag der Senat daher nicht zu folgen.
  • BayObLG, 04.03.2004 - 2Z BR 31/04

    Kellerrecht als persönliche Dienstbarkeit - Beschwerdebefugnis bei

    Nach § 891 BGB gilt auch für das Grundbuchamt die widerlegbare Vermutung der Richtigkeit des durch das Grundbuch verlautbarten Rechtszustands (BayObLG Rpfleger 1992, 56; OLG Zweibrücken FGPrax 1997, 127).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 09.07.1991 - 2 T 511/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,12082
LG Stuttgart, 09.07.1991 - 2 T 511/91 (https://dejure.org/1991,12082)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 09.07.1991 - 2 T 511/91 (https://dejure.org/1991,12082)
LG Stuttgart, Entscheidung vom 09. Juli 1991 - 2 T 511/91 (https://dejure.org/1991,12082)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,12082) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1992, 56
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Köln, 04.02.2002 - 17 W 24/02

    Baurecht: Zulässige Fragen im selbständigen Beweisverfahren

    Das LG Stuttgart (Beschl. v. 9.7.1991 - 2 T 511/91, RPfleger 1992, 56) ist der Auffassung, Nichtabhilfebeschlüsse seien grundsätzlich zu begründen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht