Weitere Entscheidung unten: LG Stuttgart, 13.07.2004

Rechtsprechung
   LG Mönchengladbach, 22.09.2004 - 5 T 445/04   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • aufrecht.de

    Pfändbarkeit von Domains

  • stroemer.de

    Domainpfändung

  • kanzlei.biz

    Sind Domains pfändbar?

  • online-und-recht.de
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Pfändung einer Internet-Domain als anderes Vermögensrecht; Einwand der Verletzung Namensrechter Dritter durch die Pfändung; Zulässigkeit der Verwertungsmöglichkeit durch Versteigerung einer Internet-Domain über ein Internet-Auktionshaus ; Internet-Domain als erforderliches Arbeitsmittel für die Fortsetzung der Erwerbstätigkeit des Schuldners; Pfändbarkeit einer für den Erwerbstätigen erforderlichen Internet-Domain

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • heise.de (Pressebericht, 14.10.2004)

    Pfändung von Domain ist rechtens

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Pfändbarkeit von Domains

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Pfändbarkeit einer Internetdomain

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    §§ 811 Nr. 5, 844, 857 ZPO
    Pfändung einer Internet-Domain

  • 123recht.net (Kurzinformation, 14.10.2004)

    § 857 ZPO
    Domains sind pfändbar!

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Pfändung und Verwertung einer Internet-Domain

Besprechungen u.ä.

  • avocado-law.com (Entscheidungsbesprechung)

    Pfändbarkeit von Domains auch bei Verletzung von Namensrechten Dritter

Verfahrensgang

  • AG Mönchengladbach - 22 M 6772/03
  • LG Mönchengladbach, 22.09.2004 - 5 T 445/04

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2005, 1381 (Ls.)
  • NJW-RR 2005, 439
  • MDR 2005, 118
  • MMR 2005, 197
  • Rpfleger 2005, 38
  • ZUM 2004, 935



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 05.07.2005 - VII ZB 5/05  

    Pfändung von Domains

    bb) Nach anderer und richtiger Auffassung stellen die schuldrechtlichen Ansprüche, die dem Inhaber einer Internet-Domain gegenüber der DENIC oder einer anderen Vergabestelle zustehen, ein Vermögensrecht i. S. v. § 857 Abs. 1 ZPO dar (vgl. z. B. LG Mönchengladbach, Rpfleger 2005, 38; AG Langenfeld, CR 2001, 477; Welzel, MMR 2001, 131, 132; Berger, Rpfleger 2002, 181, 182 f; Hanloser, CR 2001, 456, 458; Musielak/Becker, ZPO, 4. Aufl., § 857 Rdn. 13 a; Stein/Jonas-Brehm, ZPO, 22. Aufl., § 857 Rdn. 80).
  • FG Münster, 16.09.2015 - 7 K 781/14  

    DENIC ist bei Domainpfändung Drittschuldner

    oder einer anderen Vergabestelle zustehen, stellen ein Vermögensrecht i. S. v. § 857 Abs. 1 ZPO dar (vgl. z. B. LG Mönchengladbach, Rpfleger 2005, 38; AG Langenfeld, CR 2001, 477; Welzel, MMR 2001, 131, 132; Berger, Rpfleger 2002, 181, 182 f; Hanloser, CR 2001, 456, 458; Musielak/Becker, ZPO, 4. Aufl., § 857 Rdn. 13 a; Stein/Jonas-Brehm, ZPO, 22. Aufl., § 857 Rdn. 80).
  • AG Frankfurt/Main, 08.08.2012 - 31 C 2224/11  

    IT-Recht: Schadenersatz wegen fehlender Möglichkeit der Verwertung einer

    Ob die Beklagte in Fällen wie dem vorliegenden Drittschuldnerin ist, wurde aber von Instanzgerichten bislang unterschiedlich beurteilt (gegen Drittschuldnereigenschaft der DENIC eG: AG Frankfurt am Main, Urteil vom 26.01.2009 - 32 C 1317/08-22 -, juris, Abs.-Nr. 26 ff.; AG Frankfurt am Main, Urteil vom 22.10.2010 - 32 C 682/10 -18 -, unveröffentl.; für Drittschuldnereigenschaft der DENIC eG: LG Frankfurt am Main, Urteil vom 09.05.2011 - 2-01 S 309/10 -, juris, Abs.-Nr. 23 ff.; LG Düsseldorf, Beschluss vom 16.03.2001 - 25 T 59/01 -, juris, Abs.-Nr. 1 mit Tenor, sowie die dazu ergangene erstinstanzliche Entscheidung: AG Langenfeld, Beschluss vom 21.12.2000 - 14 M 2416/00 -, juris; LG Mönchengladbach, MMR 2005, S. 197; AG Bad Berleburg CR 2003, S. 224; offen lassend: LG Zwickau, Beschluss vom 12.08.2009 - 8 T 228/09 -, juris, Abs.-Nr. 6 f.).
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Rechtsprechung
   LG Stuttgart, 13.07.2004 - 10 T 215/04   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Zwangsvollstreckung wegen einer vom Schuldner vorsätzlich begangenen unerlaubten Handlung: Vollstreckungsprivileg für Zinsforderung; Mietkostenansatz im pfändungsfreien Betrag; Kostenentscheidung bei Erfolg der Gläubigerbeschwerde

  • Jurion

    Vollstreckungsbescheid als Grundlage für einen privilegierten Vollstreckungszugriff; Belassung eines pfändungsfreien Betrages bei einer Pfändung des Arbeitseinkommens

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • AG Esslingen, 01.04.2004 - 1 M 5880/03
  • LG Stuttgart, 13.07.2004 - 10 T 215/04

Zeitschriftenfundstellen

  • Rpfleger 2005, 38



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Wird zitiert von ...  

  • LG Stuttgart, 09.02.2005 - 10 T 520/04  

    Bemessung des Pfändungsfreibetrags ab dem 1. Januar 2005 bei Vollstreckung wegen

    Entgegen der Auffassung des Schuldners nehmen auch die Zinsforderung und die Forderung auf Kostenerstattung am Vollstreckungsprivileg des § 850 f Abs. 11 ZPO teil, da auch diese durch die vom Schuldner begangene unerlaubte Handlung verursacht sind (LG Stuttgart [10. Zivilkammer], Rpfleger 05, 38 m.w.N.).
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