Rechtsprechung
   OLG Jena, 09.01.2006 - 9 W 664/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,5578
OLG Jena, 09.01.2006 - 9 W 664/05 (https://dejure.org/2006,5578)
OLG Jena, Entscheidung vom 09.01.2006 - 9 W 664/05 (https://dejure.org/2006,5578)
OLG Jena, Entscheidung vom 09. Januar 2006 - 9 W 664/05 (https://dejure.org/2006,5578)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,5578) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    §§ 1836e Abs. 1 S. 3 BGB, 92c Abs. 3 Nr. 2, Nr. 3 BSHG (§ 102 Abs. 3 SGB XII), 56g Abs. 1 S. 2, Abs. 3, 69e FGG
    Zur Erstattung von Betreuungskosten aus dem Nachlass bei unbekannten Erben

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Festsetzung von aus dem Nachlass zu erstattende Betreuungskosten gegen die unbekannten Erben des Betreuten durch die Staatskasse; Bestellung eines Nachlasspflegers; Möglichkeit der nachträglichen Geltendmachung einer persönlichen Haftungsbeschränkung der unbekannten ...

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Erstattung von Betreuungskosten aus dem Nachlass bei unbekannten Erben

  • Judicialis

    BGB § 1836e Abs. 1 S. 3; ; BSHG § 92c Abs. 3 Nr. 2; ; BSHG § 92c Abs. 3 Nr. 3; ; SGB XII § 102 Abs. 3; ; FGG § 56g Abs. 1 S. 2; ; FGG § 56g Abs. 3; ; FGG § 69e

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Erstattung von Betreuungskosten aus dem Nachlass bei unbekannten Erben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2006, 70
  • FamRZ 2006, 645
  • Rpfleger 2006, 323
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 08.01.1987 - IX ZR 66/85

    Recht des Grundstücksgläubigers in der Zwangsversteigerung

    Auszug aus OLG Jena, 09.01.2006 - 9 W 664/05
    Selbst nach dem förmlichen Abschluss eines Beitreibungsverfahrens käme in entsprechender Anwendung des § 767 ZPO ggf. noch die Erhebung einer sog. verlängerten Vollstreckungsgegenklage - in Gestalt einer Leistungsklage wegen ungerechtfertigter Vollstreckung - in Betracht (vgl. BGHZ 83, 278, 280; BGHZ 99, 292, 294; Münchener Kommentar-Schmidt, ZPO, 2. Aufl., § 767 Rn. 21 mit weit. Nachw.).
  • BGH, 17.02.1982 - IVb ZR 657/80

    Unterhalt und Versorgungsausgleich für den gleichen Zeitraum

    Auszug aus OLG Jena, 09.01.2006 - 9 W 664/05
    Selbst nach dem förmlichen Abschluss eines Beitreibungsverfahrens käme in entsprechender Anwendung des § 767 ZPO ggf. noch die Erhebung einer sog. verlängerten Vollstreckungsgegenklage - in Gestalt einer Leistungsklage wegen ungerechtfertigter Vollstreckung - in Betracht (vgl. BGHZ 83, 278, 280; BGHZ 99, 292, 294; Münchener Kommentar-Schmidt, ZPO, 2. Aufl., § 767 Rn. 21 mit weit. Nachw.).
  • OLG Stuttgart, 29.06.2007 - 8 W 245/07

    Tod des Betreuten: Fortsetzung eines Regreßverfahrens gegen die Rechtsnachfolger

    Soweit die Erben nicht bekannt sind, werden sie durch die Nachlasspflegerin vertreten (§§ 1960, 1961 BGB; Thüringer OLG FamRZ 2006, 645), die nunmehr statt der Betreuten als gesetzliche Vertreterin der unbekannten Erben für diese das Rechtsbeschwerdeverfahren durchführt.

    Soweit das Thüringer Oberlandesgericht (Rpfleger 2006, 323) von einer entsprechenden Anwendung des Rechtsgedankens der §§ 305, 780 ZPO ausgeht und deshalb zur Klarstellung die Aufnahme des Vorbehalts der beschränkten Erbenhaftung im Tenor des Festsetzungsbeschlusses für erforderlich erachtet, gibt diese Entscheidung keinen Anlass für eine Divergenzvorlage gem. § 28 Abs. 2 FGG.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht