Weitere Entscheidung unten: LG Bielefeld, 04.02.1991

Rechtsprechung
   LG Aachen, 24.01.1991 - 5 T 1/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,5131
LG Aachen, 24.01.1991 - 5 T 1/91 (https://dejure.org/1991,5131)
LG Aachen, Entscheidung vom 24.01.1991 - 5 T 1/91 (https://dejure.org/1991,5131)
LG Aachen, Entscheidung vom 24. Januar 1991 - 5 T 1/91 (https://dejure.org/1991,5131)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,5131) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unvollständigkeit eines vorgelegten Vermögensverzeichnisses; Umfang der Offenbarungspflicht eines Schuldners hinsichtlich einer Grundschuld; Zuständigkeit des Vollstreckungsgerichts für die Ergänzung des Vermögensverzeichnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1991, 327
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • FG Berlin-Brandenburg, 22.10.2020 - 10 K 10080/20

    Notwendiger Inhalt der Vermögensauskunft bei mit Inhabergrundschuld belastetem

    Wie bereits das LG Aachen (Beschluss vom 24.01.1991 5 T 1/91, Der Deutsche Rechtspfleger - Rpfleger - 1991, 327, li. Sp. erster Absatz) zutreffend ausgeführt hat, kommt es für die Frage, welche Angaben der Schuldner zu Belastungen seines Grundbesitzes machen muss, nicht darauf an, wie die Fragen im Ergänzungsblatt II gestellt sind.

    Soweit einige Landgerichte die Auffassung vertreten haben, der Schuldner müsse Angaben zur Höhe der aktuellen Valuten (Valutastände) machen (LG Kleve, Beschluss vom 14.04.2010 4 T 37/10, JurBüro 2010, 383, Juris Rn. 7; LG Detmold, Beschluss vom 11.08.2000 3 T 233/2000, Deutsche Gerichtsvollzieherzeitung - DGVZ - 2000, 169; LG Aachen, Beschluss vom 24.01.1991, 5 T 1/91, Rpfleger 1991, 327), folgt der Senat dem nicht.

    Ergänzend ist zu bedenken, dass Grundschulden ihrer Natur nach, anders als Hypotheken, begrifflich eigentlich nicht valutieren können, weil sie von einer Forderung unabhängig sind (vgl. Kather, Anmerkung zu LG Aachen, Beschluss vom 24.01.1991 5 T 1/91, Rpfleger 1991, 327).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Bielefeld, 04.02.1991 - 3 T 61/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,5923
LG Bielefeld, 04.02.1991 - 3 T 61/91 (https://dejure.org/1991,5923)
LG Bielefeld, Entscheidung vom 04.02.1991 - 3 T 61/91 (https://dejure.org/1991,5923)
LG Bielefeld, Entscheidung vom 04. Februar 1991 - 3 T 61/91 (https://dejure.org/1991,5923)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,5923) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Antrag auf Nachbesserung des Vermögensverzeichnisses; Eidesstattliche Offenbarungsversicherung; Fortsetzung des früheren Abnahmeverfahrens durch das Verfahren zur Ergänzung einer vorhandenen eidesstattlichen Versicherung; Ergänzung einer nach§ 284 Abgabenordnung (AO) ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Rpfleger 1991, 327
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht