Rechtsprechung
| SG Duisburg, 13.03.2007 - S 10 AS 34/07 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Gewährung von Grundsicherungsleistungen trotz Wechsels der örtlichen Zuständigkeit gegenüber der bisher zuständigen Behörde; Örtliche Zuständigkeit des Leistungsträgers von Grundsicherungsleistungen bei gewöhnlichem Aufenthalt des Leistungsempfängers; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05
Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)
Auszug aus SG Duisburg, 13.03.2007 - S 10 AS 34/07
Dabei sind insbesondere die grundrechtlichen Belange des Antragstellers umfassend in die Abwägung einzustellen (vgl. BVerfG Beschluss vom 12.05.2005, Az.: 1 BvR 569/05).
- SG Augsburg, 21.06.2012 - S 15 AS 664/11
Grundsicherung für Arbeitsuchende - örtliche Zuständigkeit - kein gewöhnlicher …
Ausgeschlossen sind danach von vornherein Unterkunftskosten für eine nicht mehr bewohnte Wohnung (SG D. vom 13.03.2007 - S 10 AS 34/07 ER sowie Schleswig-Holsteinisches LSG vom 12.04.2011 - L 6 AS 45/10).