Rechtsprechung
| SG Mainz, 18.03.2016 - S 10 R 205/14 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse (5)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Sozialgericht: OP-Schwester ist keine Selbstständige
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
OP-Schwester ist keine Selbstständige
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
OP-Schwester ist keine Selbstständige
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht
, S. 134 (Kurzinformation)
Krankenhäuser | Sozialversicherungspflicht einer Krankenschwester | Tätigkeit als OP-Schwester
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Tätigkeit einer OP-Schwester ist sozialversicherungspflichtig - Entscheidende tatsächliche Verhältnisse sprechen trotz vereinbarter "freier Mitarbeit" für abhängige Beschäftigung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 11.03.2009 - B 12 KR 21/07 R
Sozialversicherungspflicht - Transportfahrer - Abgrenzung zwischen abhängiger …
Auszug aus SG Mainz, 18.03.2016 - S 10 R 205/14
Dass sich dies aus der Natur der Sache ergibt, bedeutet nicht zwangsläufig, dass diese Punkte in ihrer Bedeutung zurücktreten (Urt. d. BSG v. 11.03.2009, B 12 KR 21/07 R, Rn 16, zitiert nach juris). - LSG Hessen, 26.03.2015 - L 8 KR 84/13
Eine OP-Krankenschwester ist keine Selbstständige
Auszug aus SG Mainz, 18.03.2016 - S 10 R 205/14
Die im geringen Umfang noch bestehende Freiheit, was z.B. die Anordnung des Operationsbestecks vor ihr angeht, kann vor diesem Hintergrund keine Änderung der Gewichtung mehr erreichen (vgl. auch Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 26.03.2015, L 8 KR 84/13, zitiert nach juris). - BSG, 30.04.2013 - B 12 KR 19/11 R
Sozialversicherungspflicht - mitarbeitender Familienangehöriger - Familienbetrieb …
Auszug aus SG Mainz, 18.03.2016 - S 10 R 205/14
Maßgeblich ist die Rechtsbeziehung so wie sie praktiziert wird und die praktizierte Beziehung so wie sie rechtlich zulässig ist (vgl. Urteil des BSG vom 30.04.2013, B 12 KR 19/11 R, Rn 13 f. m.w.N., zitiert nach juris). - BSG, 28.09.2011 - B 12 R 17/09 R
Sozialversicherungspflicht - hauswirtschaftliche Familienbetreuerin - Tätigkeit …
Auszug aus SG Mainz, 18.03.2016 - S 10 R 205/14
- 16 - - 16 - Ein besonderes unternehmerisches Risiko im Sinne eines nicht nur unwesentlichen Kapitaleinsatzes mit ungewissem Erfolg kann die Kammer nicht feststellen, allerdings ist dies nicht ausschlaggebend, da dies bei Tätigkeiten, in denen im Wesentlichen die eigene Arbeitskraft geschuldet wird, üblich ist (vgl. Urt. d. BSG v. 28.09.2011, B 12 R 17/09 R, Rn 25, zitiert nach juris).