Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

 
• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Auswirkungen eines vor der Geburt eines Kindes erfolgten Lohnsteuerklassenwechsels auf die Höhe von Elterngeld und diesbezügliche Rechtmäßigkeit der fiktiven Berechnung eines Nettoeinkommens

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Elterngeld - Steuerklassenänderung kann zu höherem Elterngeld führen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• IWW (Kurzinformation)

  Sozialgerichte mit ersten Entscheidungen - Steuerklassenwechsel vor dem Bezug von Elterngeld ist kein Gestaltungsmissbrauch

• gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

  Mehr Elterngeld durch Wechsel der Steuerklasse

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Mütter änderten Steuerklasse - Höheres Nettoeinkommen führt auch zu höherem Elterngeld

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Steuerklassenänderung kann zu höherem Elterngeld führen - Behörde darf Elterngeldhöhe nicht über die "Hintertür" einschränken

Besprechungen u.ä. (2)

• IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Sozialgerichte mit ersten Entscheidungen - Steuerklassenwechsel vor dem Bezug von Elterngeld ist kein Gestaltungsmissbrauch

• IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Gestaltungen beim Elterngeld - Unlogische Steuerklassenwahl zulässig - Ein Praxisfall zeigt die Auswirkungen

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• SG Augsburg, 08.07.2008 - S 10 EG 15/08

  Elterngeld - Berechnung - Einkommen - Wechsel der Lohnsteuerklasse vor der Geburt …

  Auszug aus SG Dortmund, 28.07.2008 - S 11 EG 8/07

  Wie das Sozialgericht Augsburg in dem Urteil vom 08.07.2008 (S 10 EG 15/08) nach Auffassung der Kammer zu Recht und unter Hinweis auf die parlamentarische Diskussion im Bundestag eingehend dargelegt hat (siehe dort), war dem Gesetzgeber durchaus bewusst, dass durch entsprechende Steuerklassenwahl die Höhe des Elterngeldes "beeinflusst" werden kann.

• SG Oldenburg, 10.03.2009 - S 36 EG 24/08
  Sie verweist auf das Urteil des Sozialgerichts Dortmund vom 28. Juli 2008 (S 11 EG 8/07).

  Der Klage ist daher stattzugeben (so im Ergebnis auch SG Augsburg, Urteil vom 08.07.2008 - S 10 EG 15/08 - SG Dortmund, Urteil vom 28.07.2008 - S 11 EG 8/07 - anderer Ansicht SG Berlin, Urteil vom 17.03.2008 - S 2 EG 24/08 -).

• SG Aachen, 23.09.2008 - S 13 EG 36/07

  Höhe des Elterngeldes, Berücksichtigung eines Steuerklassenwechsels im …

  Bei dieser Sachlage hält die Kammer einen Wechsel der Lohnsteuerklasse zwecks Beeinflussung der Höhe des Elterngeldes für ein grundsätzlich zulässiges, nicht rechtsmissbräuchliches Verhalten (ebenso: SG Augsburg, Urteil vom 08.07.2008 - S 10 EG 15/08; SG Dortmund, Urteile vom 28.07.2008 - S 11 EG 8/07 und S 11 EG 40/07).