Rechtsprechung
| SG Düsseldorf, 17.04.2013 - S 17 SO 466/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwertbarkeit einer Todesfallversicherung und anderem Vermögen im Zusammenhang mit der Gewährung von Sozialhilfeleistungen für einen Heimbewohner
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 11.12.2003 - 5 C 84.02
Schonvermögen, bereite Mittel aus Grabpflegevertrag als -; bereite Mittel aus …
Auszug aus SG Düsseldorf, 17.04.2013 - S 17 SO 466/10
In Ansehung dessen ist dem Wunsch der Menschen, für die Zeit nach ihrem Tod vorzusorgen, in der Form Rechnung zu tragen, dass ihnen die Mittel für eine angemessene Bestattung und Grabpflege erhalten bleiben, die sie zu diesem Zweck zurückgelegt haben (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 18.03.2008 B 8/9 b SO 9/06 R, Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 11.12.2003, 5 C 84/02). - LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2009 - L 9 SO 5/07
Sozialhilfe
Auszug aus SG Düsseldorf, 17.04.2013 - S 17 SO 466/10
In Anwendung dieser Maßstäbe sind jedoch nur die reinen Sterbeversicherungen geschütztes Vermögen (ebenso LSG NRW, Urteil vom 19.03.2009, L 9 SO 5/07). - OVG Nordrhein-Westfalen, 13.12.2007 - 16 A 3391/06
Rücknahme eines Bescheids über die Bewilligung von Pflegewohngeld; Rückforderung …
Auszug aus SG Düsseldorf, 17.04.2013 - S 17 SO 466/10
Verwertung ist im wirtschaftlichen Sinne zu verstehen und muss für den Einstandspflichtigen tatsächlich wie rechtlich innerhalb eines Zeitraumes gegeben sein, innerhalb dessen der sozialhilferechtliche Bedarf besteht, so dass für einen Einsatz nach § 90 Abs. 1 SGB XII nur dasjenige Vermögen in Betracht kommt, durch dessen Verwertung der Notlage oder dem Bedarf abgeholfen und das dafür rechtzeitig verwertet werden kann (Vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land NRW (OVG NRW), Urteil vom 13.12.2007 - 16 A 3391/06 - m.w.N).