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   SG Düsseldorf, 28.11.2012 - S 2 KA 242/12   

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https://dejure.org/2012,42540
SG Düsseldorf, 28.11.2012 - S 2 KA 242/12 (https://dejure.org/2012,42540)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.11.2012 - S 2 KA 242/12 (https://dejure.org/2012,42540)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. November 2012 - S 2 KA 242/12 (https://dejure.org/2012,42540)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Zulassungsentzug nach sexuellem Missbrauch

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Finger in der Scheide keine Therapie bei Halsschmerzen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 17.08.2011 - B 6 KA 18/11 B

    Vertragsarzt - Zulassungsentziehung bei Wegfall der uneingeschränkten Approbation

    Auszug aus SG Düsseldorf, 28.11.2012 - S 2 KA 242/12
    Ihr Wegfall rechtfertigt nach § 96 Abs. 6 Satz 1 SGB V die Entziehung der Zulassung (BSG, Beschluss vom 17.08.2011 - B 6 KA 18/11 B - (Beck-online)).

    Auch unter Sicherstellungsgesichtspunkten kam damit ein Ruhen der Zulassung als milderes Mittel gegenüber der Zulassungsentziehung nicht in Betracht (vgl. BSG, Beschluss vom 17.08.2011 - B 6 KA 18/11 B - a.a.O.).

  • BSG, 09.06.1999 - B 6 KA 76/97 R

    Zulassungsrecht - Kassenarztrecht - Begründung des Widerspruchs

    Auszug aus SG Düsseldorf, 28.11.2012 - S 2 KA 242/12
    Das Verfahren vor dem Berufungsausschuss ist kein Widerspruchsverfahren gemäß §§ 78, 83 ff. SGG, sondern ein besonderes Verwaltungsverfahren (vgl. im Einzelnen BSG, Urteile vom 27.01.1993 - 6 KKa 40/91 - vom 09.06.1999 - B 6 KA 76/97 R -).
  • BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 9/07 B

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei der Zurückweisung eines

    Auszug aus SG Düsseldorf, 28.11.2012 - S 2 KA 242/12
    Danach muss dem Beteiligten, in dessen Rechte eingegriffen werden soll, Gelegenheit gegeben werden, sich zuvor zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern; eine bestimmte Form ist für diese Anhörung nicht vorgeschrieben (vgl. BSG, Beschluss vom 06.02.2008 - B 6 KA 9/07 B - m.w.N.).
  • BVerfG, 18.01.2000 - 1 BvR 321/96

    Kontrolle des Rechtspflegers

    Auszug aus SG Düsseldorf, 28.11.2012 - S 2 KA 242/12
    Maßgeblich ist insofern die Vorschrift des § 24 SGB X zur Anhörung des Betroffenen vor dem Erlass eines belastenden Verwaltungsaktes (BVerfGE 101, 397, 404).
  • OLG Koblenz, 12.01.2011 - 2 Ws 16/11

    Strafaussetzung zu Bewährung: Nachträgliche Änderung von Bewährungsauflagen oder

    Auszug aus SG Düsseldorf, 28.11.2012 - S 2 KA 242/12
    Die hiergegen eingelegte Berufung wurde durch Urteil des Landgerichts Mönchengladbach vom 05.07.2011 - 26 Ns 148/09 / 501 Js 1212/08 - verworfen, die Revision durch Beschluss des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 09.01.2012 - III 2 RVs 153/11 / III 2 Ws 16/11 - zurückgewiesen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.09.2011 - 13 A 2769/10

    Ruhens der Approbation als Arzt wegen sexuellen Missbrauchs unter Ausnutzung

    Auszug aus SG Düsseldorf, 28.11.2012 - S 2 KA 242/12
    Eine hiergegen gerichtete Klage wies das Verwaltungsgericht Düsseldorf mit Urteil vom 01.12.2010 - 7 K 4834/09 - ab, einen Antrag auf Zulassung der Berufung wies das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen durch Beschluss vom 14.09.2011 - 13 A 2769/10 - zurück.
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