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   SG Düsseldorf, 05.12.2018 - S 2 KA 77/17   

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https://dejure.org/2018,41126
SG Düsseldorf, 05.12.2018 - S 2 KA 77/17 (https://dejure.org/2018,41126)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.12.2018 - S 2 KA 77/17 (https://dejure.org/2018,41126)
SG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. Dezember 2018 - S 2 KA 77/17 (https://dejure.org/2018,41126)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Weiterbildungsassistent | Wer darf in einem zahnärztlichen MVZ Weiterbildungsassistenten ausbilden

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    In einem MVZ können nur Vertragszahnärzte einen Assistenten weiterbilden, nicht aber angestellte Ärzte

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 19 (Kurzinformation)

    Vertragsarztrecht | Genehmigung/Notdienst/Disziplinarrecht | Beschäftigung eines Vorbereitungsassistenten im MVZ

Besprechungen u.ä.

  • christmann-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    In einem MVZ können nur Vertragszahnärzte einen Assistenten ausbilden, nicht aber angestellte Ärzte

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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (11)

  • SG Düsseldorf, 16.05.2017 - S 2 KA 76/17

    MVZ: nur Vertragsärzte eines MVZ dürfen Vorbereitungsassistenten anstellen

    Auszug aus SG Düsseldorf, 05.12.2018 - S 2 KA 77/17
    Zugleich haben der Kläger zu 1) und die Klägerin zu 2) in dem Verfahren S 2 KA 76/17 ER um Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes nachgesucht.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den übrigen Inhalt der Gerichtsakte, der Akte S 2 KA 76/17 ER sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten Bezug genommen.

  • BSG, 08.05.1996 - 6 RKa 29/95

    Anrechenbarkeit der Zeit einer Tätigkeit als ermächtigter Zahnarzt auf die für

    Auszug aus SG Düsseldorf, 05.12.2018 - S 2 KA 77/17
    Demgegenüber dient die Teilnahme an einem Einführungslehrgang, der in einem engeren zeitlichen Zusammenhang vor der Zulassung als Vertragszahnarzt zurückgelegt werden muss (vgl. § 17 Zahnärzte-ZV), dem Kennenlernen der rechtlichen und verwaltungstechnischen Erfordernisse der vertragszahnärztlichen Tätigkeit (BSG, Urteil vom 08.05.1996 - 6 RKa 29/95 - (Rn. 14); Meschke, in: Bäune/Meschke/Rothfuß, Kommentar zur Ärzte-ZV/Zahnärzte-ZV, 2008, § 3 Zahnärzte-ZV, Rn. 21).
  • SG Marburg, 25.05.2005 - S 12 KA 43/05

    Vertragszahnarzt - Genehmigung - Vorbereitungsassistent mit

    Auszug aus SG Düsseldorf, 05.12.2018 - S 2 KA 77/17
    Aus diesen Gründen hat das Bundessozialgericht die Vorbereitungszeit als zulässige Berufsausübungsregelung angesehen (vgl. BSG, Urteil vom 18.05.1989 - 6 RKa 6/88 -([Rn. 23), SG Marburg, Beschluss vom 25.05.2005 - S 12 KA 43/05 ER -).
  • BSG, 16.05.2018 - B 6 KA 1/17 R

    Ablehnung eines Antrags auf Zulassung eines medizinischen Versorgungszentrums

    Auszug aus SG Düsseldorf, 05.12.2018 - S 2 KA 77/17
    So gibt es im Rahmen der §§ 69 ff. SGB V Vorschriften, die nach ihrem Sinngehalt gerade nur entweder für Ärzte oder nur für Zahnärzte gelten sollen oder die gerade nur auf Vertrags(zahn)ärzte und nicht auch auf MVZ passen (BSG, Urteil vom 16.05.2018 - B 6 KA 1/17 R - [Rn. 29]; vgl. allg. auch Zimmermann, Zahnärztliche MVZ nach dem GKV-VSG, MedR 2018, 662).
  • SG Marburg, 31.01.2018 - S 12 KA 572/17

    Krankenversicherungsrecht, Vertragsarztrecht

    Auszug aus SG Düsseldorf, 05.12.2018 - S 2 KA 77/17
    Inzwischen habe auch das Sozialgericht (SG) Marburg durch Urteil vom 31.01.2018 - S 12 KA 572/17 - entsprechend der klägerischen Argumentation entschieden, dass ein Anspruch auf Genehmigung zur Beschäftigung eines weiteren Vorbereitungsassistenten zustehe.
  • BSG, 25.01.2017 - B 6 KA 6/16 R

    Vertragspsychotherapeut - Vergütung mit festen Punktwerten - Begrenzung der

    Auszug aus SG Düsseldorf, 05.12.2018 - S 2 KA 77/17
    Keiner abschließenden Entscheidung bedurfte auch, ob und inwieweit hier die Vergrößerung der Kassenpraxis oder die Aufrechterhaltung eines übergroßen Praxisumfangs zu besorgen war (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 25.01.2017 - B 6 KA 6/16 R - (Rn. 34)).
  • BSG, 11.12.2013 - B 6 KA 39/12 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Notdienst - keine Heranziehung angestellter Ärzte

    Auszug aus SG Düsseldorf, 05.12.2018 - S 2 KA 77/17
    Der Status des angestellten (Zahn)Arztes und die daraus folgenden Rechte und Pflichten im Bereich der Sicherstellung der vertrags(zahn)ärztlichen Versorgung sind mit denen des zugelassenen Vertrags(zahn)arztes somit nicht identisch (BSG, Urteil vom 11.12.2013 - B 6 KA 39/12 R - (Rn. 15)); Kremer/Wittmann, Vertragsärztliche Zulassungsverfahren, 2. Aufl. 2015, S. 503, Rn. 1270).
  • BSG, 18.05.1989 - 6 RKa 6/88

    Vorbereitungszeit von zwei Jahren als Zulassungsvoraussetzung für Kassenzahnärzte

    Auszug aus SG Düsseldorf, 05.12.2018 - S 2 KA 77/17
    Aus diesen Gründen hat das Bundessozialgericht die Vorbereitungszeit als zulässige Berufsausübungsregelung angesehen (vgl. BSG, Urteil vom 18.05.1989 - 6 RKa 6/88 -([Rn. 23), SG Marburg, Beschluss vom 25.05.2005 - S 12 KA 43/05 ER -).
  • BSG, 20.09.1995 - 6 RKa 37/94

    Keine rückwirkende Genehmigung zur Anstellung eines Zahnarztes

    Auszug aus SG Düsseldorf, 05.12.2018 - S 2 KA 77/17
    Zwar ist der Status des angestellten (Zahn)Arztes demjenigen des Vertrags(zahn)arztes angenähert (BSG, Urteil vom 20.09.1995 - 6 RKa 37/94 - [Rn. 26]; Niggehoff, jurisPR-Medizinrecht 3/2016, Anm. 1).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.05.2006 - L 11 KA 69/05

    Vertragsarztangelegenheiten

    Auszug aus SG Düsseldorf, 05.12.2018 - S 2 KA 77/17
    Die Formulierung "eines Assistenten" in § 32 Abs. 2 Zahnärzte-ZV ist dahin zu verstehen, dass ein Vertragszahnarzt nur einen Vorbereitungsassistenten in Vollzeit ausbilden darf; allenfalls erscheint die zeitgleiche Beschäftigung von höchstens zwei halbtags beschäftigten Vorbereitungsassistenten denkbar, wenn sichergestellt ist, dass diese nur zeitversetzt tätig werden, also nicht gleichzeitig in der Praxis beschäftigt sind (LSG NRW, Urteile vom 10.05.2006 - L 11 KA 68/05 und L 11 KA 69/05 -).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.05.2006 - L 11 KA 68/05

    Vertragsarztangelegenheiten

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2018 - L 11 KA 33/17

    Entscheidung über die Kosten nach Erledigungserklärung der Antragsteller in einem

    Die Hauptsache ist zum Az. S 2 KA 77/17 vor dem Sozialgericht (SG) Düsseldorf anhängig.
  • SG München, 06.03.2019 - S 38 KA 5009/19

    Vertrags(zahn)arztangelegenheiten - Eilverfahren zur Vorbereitungsassistentin

    Wie die Antragsgegnerin ausführt, hat das Sozialgericht Düsseldorf in einem jüngsten Urteil (SG Düsseldorf, Urteil vom 5. Dezember 2018, Az .S 2 KA 77/17) diese Auffassung bekräftigt und Sprungrevision zum Bundessozialgericht zugelassen (BSG, Az. B 6 KA 1/19).
  • SG Düsseldorf, 16.05.2017 - S 2 KA 76/17
    Hiergegen richtet sich die am 13.04.2017 zum Aktenzeichen S 2 KA 77/17 erhobene Klage in der Hauptsache.
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