Rechtsprechung
| SG Chemnitz, 06.10.2011 - S 21 AS 2853/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,32008) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- sachsen.de (Pressemitteilung)
Vergesslichkeit ohne Folgen - Junge Mutter vergaß Termin bei Jobcenter - Hartz-IV-Kürzung aufgehoben
- anwalt-kiel.com (Kurzinformation und Auszüge)
Meldetermin verpasst - Sanktion nicht in jedem Fall
- anwalt.de (Kurzinformation)
Meldeveräumnis und Sanktionierung durch das Jobcenter
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Hartz IV: Vergessener Termin beim Jobcenter muss nicht Leistungskürzung zur Folge haben - Vergesslichkeit einer jungen Mutter bleibt ohne Folgen
Wird zitiert von ...
- LSG Niedersachsen-Bremen, 18.12.2013 - L 13 AS 161/12
Meldeversäumnis; Verhältnismäßigkeit
Eine daneben im Gesetz nicht vorgesehene Verhältnismäßigkeitsprüfung in Fällen des irrtümlichen Übersehens des Meldetermins ist nicht erlaubt ( entgegen SG Chemnitz, Urt. v. 6.Okt. 2011 - S 21 AS 2853/11 - in: info also 2013, 72).Entgegen der Ansicht des SG Oldenburg und des von ihm zitierten SG Chemnitz (Urteil vom 6. Oktober 2011 - S 21 AS 2853/11 - in: info also 2013, 72) begegnet die Regelung in § 32 SGB II weder im Allgemeinen, noch im Besonderen verfassungsrechtlichen Bedenken im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit.