Rechtsprechung
| SG Köln, 21.09.2011 - S 21 SO 448/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- LSG Nordrhein-Westfalen, 07.11.2016 - L 20 SO 482/14
Anspruch auf Eingliederungshilfe nach dem SGB XII in Form von Hilfen zu einer …
Der Kläger verwies ergänzend auf ein Urteil des Sozialgerichts Köln vom 21.09.2011 - S 21 SO 448/10; er legte ferner Stellungnahmen des Zeugen E vom 28.06.2012 und seiner Klassenlehrerinnen (Zeugin S und Frau S1) vom 04.09.2012 vor.Das (nicht rechtskräftig gewordene) vom Kläger herangezogene Urteil des Sozialgerichts Köln vom 21.09.2011 - S 21 SO 448/10 binde als Einzelfallentscheidung die Beklagte nicht.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 15.01.2014 - L 20 SO 477/13
Eingliederungshilfe nach dem SGB XII für behinderte Kinder
Denn selbst wenn (fast) alle Schüler das Angebot einer OGS wahrnehmen würden, bliebe im Rahmen von § 12 Nr. 1 EinglhV doch stets entscheidend, ob der Besuch der OGS im konkreten Einzelfall - insbesondere im Hinblick auf das jeweilige Behinderungsbild bzw. die konkrete Teilhabeeinschränkung - aus medizinisch-pädagogischer Sicht für das angestrebte Bildungsziel als erforderlich angesehen und damit die einhergehenden Mehrkosten als gerechtfertigt angesehen werden können (vgl. dazu z.B. Sozialgericht Köln, Urteil vom 21.09.2011 - S 21 SO 448/10 Rn. 17). - SG Duisburg, 23.06.2015 - S 48 SO 589/12
Erstattung von im Schuljahr 2012/2013 angefallenen Aufwendungen für eine …
Mit Schreiben vom 22.11.2012 legte der Prozessbevollmächtigte der Klägerin gegen den Bescheid vom 12.11.2012 Widerspruch ein und führte zur Begründung unter Hinweis auf ein Urteil des Sozialgerichts Köln vom 21.09.2011 (S 21 SO 448/10) an, dass die Bewilligung einer Integrationshilfe im Bereich des offenen Ganztags einkommens- und vermögensunabhängig zu erfolgen habe. - VG Minden, 07.08.2015 - 8 L 783/15 vgl. SG Köln, Urteil vom 21. September 2011 - S 21 SO 448/10 -, juris und LSG NRW, Beschluss vom 12. März 2010 - L 20 B 106/09 - SO,juris.