Volltextveröffentlichungen (2)

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 21 Abs. 5 SGB II; § 38 S. 1, 2 SGB II; § 86 Abs. 2 S. 2 und 4 SGG; § 920 Abs. 2 ZPO
  Anspruch auf Gewährung laufender Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts sowie von Mehrbedarf für kostenaufwendige Ernährung; Summarische Prüfung von Anordnungsgrund und Anordnungsanspruch im Verfahren des vorläufigen Rechtschutzes; Gesetzliche Vermutung der ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Gewährung laufender Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts sowie von Mehrbedarf für kostenaufwendige Ernährung; Summarische Prüfung von Anordnungsgrund und Anordnungsanspruch im Verfahren des vorläufigen Rechtschutzes; Gesetzliche Vermutung der ...

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• OVG Niedersachsen, 13.10.2003 - 12 LA 385/03

  Begutachtungsleitfaden; Diät; Hilfe zum Lebensunterhalt; Hypercholesterinanämie; …

  Auszug aus SG Aurich, 09.06.2005 - S 25 AS 78/05

  Für die Entscheidung, ob im konkreten Einzelfall ein Hilfeberechtigter einen Anspruch auf einen Mehrbedarfszuschlag für kostenaufwändige Ernährung hat, legt das erkennende Gericht - zumindest für Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes - in Übereinstimmung mit der früheren Rechtssprechung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg (vgl. Beschluss vom 13. Oktober 2003, 12 LA 385/03, FEVS 55 (2004), Seite 359 ff - die Empfehlungen für die Gewährung von Krankenkostenzulage des Deutschen Vereins zu Grunde.

  So sind nicht nur die medizinisch notwendigen Ernährungsformen bei verschiedenen Krankheiten festgestellt, sondern auch die Kostenunterschiede wissenschaftsmethodisch ermittelt worden, die sich bei den, den verschiedenen Krankheitsbildern entsprechenden Ernährungsform bzw. Diäten, im Vergleich zu einer den ernährungswissenschaftlichen Anforderungen entsprechenden "Normalernährung" ergeben (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 13. Oktober 2003, a.a.O.).

• SG Aurich, 09.05.2006 - S 25 SF 20/05

  Streit über die Höhe einer Kostenfestsetzung bezüglich des Ergehens einer …

  Dies hat das Gericht in dem Beschluss vom 09. Juni 2005 (S 25 AS 78/05 ER) weiter ausgeführt.
• LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2006 - L 20 B 58/05

  Sozialhilfe

  Teilweise berufen sich auch Sozialgerichte (vgl. z.B. Sozialgericht Aurich, Beschluss vom 09.06.2005, Az. S 25 AS 78/05 ER; Sächsisches Landessozialgericht Beschluss vom 26.01.2006, Az. L 3 B 299/05 AS ER) bei ihrer Entscheidung, ob im konkreten Einzelfall ein Hilfeberechtigter einen Anspruch auf einen Mehrbedarfszuschlag für kostenaufwändige Ernährung hat, uneingeschränkt auf die Empfehlungen für die Gewährung von Krankenkostzulagen in der Sozialhilfe (…Kleinere Schriften des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge 2. Aufl. 1997).
• SG Oldenburg, 24.06.2005 - S 2 SO 33/05
  In Anbetracht der Unzulässigkeit der Klage verbietet sich jedoch eine weitere Beweiserhebung oder Erörterung des vorgenannten Gegensatzes zwischen dem Begutachtungsleitfaden und den Empfehlungen des Deutschen Vereins (vgl. zur weiteren Anwendung der Empfehlung des Deutschen Vereins jedenfalls im Eilverfahren: SG Aurich, Beschluss vom 09. Juni 2005 - S 25 AS 78/05 ER - ).