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   SG München, 15.01.2009 - S 30 EG 37/08   

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https://dejure.org/2009,16834
SG München, 15.01.2009 - S 30 EG 37/08 (https://dejure.org/2009,16834)
SG München, Entscheidung vom 15.01.2009 - S 30 EG 37/08 (https://dejure.org/2009,16834)
SG München, Entscheidung vom 15. Januar 2009 - S 30 EG 37/08 (https://dejure.org/2009,16834)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

  • openjur.de

    Elterngeld - Elterngeldberechnung - Selbständiger - Einkünfte aus Tätigkeiten vor der Elternzeit

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines selbstständigen Unternehmensberaters auf Zahlung von Elterngeld wegen Erziehung des 2007 geborenen Sohnes bei Nichterwerbstätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Einnahmen aus selbstständiger Arbeit bei Elterngeldbezug

  • IWW (Kurzinformation)

    Personalmanagement - Einnahmen aus selbstständiger Arbeit bei Elterngeldbezug

  • gevestor.de (Kurzinformation)

    Selbständige: Elterngeld hängt nicht von Honorarzahlungen ab

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.04.2011 - L 13 EG 16/10

    Nachgezahltes Arbeitseinkommen mindert nicht das Elterngeld von Selbstständigen

    Dass der Zufluss von Erträgen aus einer vor der Phase der Kindererziehung ausgeübten Tätigkeit alleine den Tatbestand der Einkünfteerzielung nicht erfülle, ergebe sich entsprechend auch aus Punkt 2.3.2 der Richtlinie des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend vom 09.02.2009 sowie aus dem Urteil des Sozialgerichts München vom 15.01.2009 - S 30 EG 37/08.

    Das Sozialgericht München hat insoweit überzeugend argumentiert, dass nicht alle selbstständig Tätigen Zahlungszuflüsse zuverlässig steuern können und deswegen die Inanspruchnahme von kürzeren Zeiträumen des Elterngeldbezugs mit mehr als dem Mindestelterngeld für sie praktisch kaum zuverlässig möglich wäre (SG München, Urteil vom 15.01.2009 - S 30 EG 37/08, Juris Rn. 5).

  • LSG Bayern, 09.06.2011 - L 12 EG 40/09

    Elterngeld - Elterngeldberechnung - Selbstständiger - Erzielen von Einkommen -

    Zur Ergänzung des Tatbestandes wird auf die Verwaltungsakte des Beklagten, die Akte des Sozialgerichts München mit dem Az.: S 30 EG 37/08 und die Akte des Bayer. Landessozialgerichts mit dem Az.: L 12 EG 40/09 verwiesen, die zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht wurden und auf deren weiteren Inhalt ergänzend Bezug genommen wird.
  • SG Köln, 21.01.2010 - S 3 EG 15/09

    Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

    Abschließend wird auf die Entscheidung des Sozialgerichts München (Urteil vom 15.01.2009, S 30 EG 37/08) hingewiesen, in der das Sozialgericht München in einem vergleichbaren Fall entschieden hat, dass der Zufluss von Erträgen aus einer vor der Phase der Kindererziehung ausgeübten Tätigkeit nicht der Tätigkeit als solcher gleichsetzt werden könne; der reine Zufluss von Einkommen aus einer aktuell nicht ausgeübten Tätigkeit müsse daher für der Frage, ob Einkommen nach der Geburt während der Elternzeit erzielt wurde, außer Betracht bleiben.
  • SG Detmold, 19.11.2012 - S 15 EG 15/12
    Er verweist auf das Urteil des Sozialgerichts München vom 15.01.2000 - S 30 EG 37/08-, wonach bei einem selbständig tätigen Unternehmensberater der reine Zufluss von Einkommen aus einer aktuell nicht ausgeübten Tätigkeit außer Betracht bleiben müsse.
  • SG Freiburg, 23.02.2010 - S 9 EG 3918/09

    Elterngeld - Elterngeldberechnung - Selbständiger - Einkünfte im Bezugszeitraum -

    Für die Berechnung des Einkommens im Bezugszeitraum nach § 2 Abs. 3 S. 1 BEEG gilt auch bei Freiberuflern und Selbständigen das Zuflussprinzip (entgegen SG München, Urt. v. 15.01.2009, Az.: S 30 EG 37/08).
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