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   SG Darmstadt, 21.09.2017 - S 32 AL 6/14   

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https://dejure.org/2017,43667
SG Darmstadt, 21.09.2017 - S 32 AL 6/14 (https://dejure.org/2017,43667)
SG Darmstadt, Entscheidung vom 21.09.2017 - S 32 AL 6/14 (https://dejure.org/2017,43667)
SG Darmstadt, Entscheidung vom 21. September 2017 - S 32 AL 6/14 (https://dejure.org/2017,43667)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    SGB III § 183 Abs. 1, SGB III § 183 Abs. 2 i. d. Fassung vom 02.12.2006, SGB III 324 Abs. 3 Satz 1, SGB IV § 4, RL 2008/94/EG, Art. 4 VO (EWG) Nr. 1408/71, Art. 17 VO (EWG) Nr. 1408/71
    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Arbeitslosenversicherung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • LSG Baden-Württemberg, 21.03.2016 - L 11 EG 1924/15

    Anspruch auf Elterngeld - Forschungsstipendium in den USA - Wohnsitz im Inland -

    Auszug aus SG Darmstadt, 21.09.2017 - S 32 AL 6/14
    Voraussetzung ist regelmäßig, dass der im Ausland beschäftigte Arbeitnehmer organisatorisch in den Betrieb des inländischen Arbeitgebers eingegliedert bleibt und wesentliche Elemente eines Beschäftigungsverhältnisses (vgl. § 7 Abs. 1 Satz 2 SGB IV) erfüllt werden und sich der Anspruch auf Arbeitsentgelt gegen den inländischen Arbeitgeber richtet (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 21. März 2016 Az.: L 11 EG 1924/15 - juris - Rn. 31).

    Dabei reicht allerdings ein "Rumpfarbeitsverhältnis", das durch eine zwischen dem Arbeitgeber und dem Beschäftigten getroffene, den ursprünglichen Arbeitsvertrag abändernde Abrede über das Ruhen der Hauptpflichten auf Arbeitsleistung und Zahlung von Arbeitsentgelt und das "automatische" Wiederaufleben der Rechte und Pflichten aus dem ursprünglichen Vertrag bei Beendigung des Auslandseinsatzes gekennzeichnet ist, nicht aus (Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 21. März 2016, Az.: L 11 EG 1924/15 - juris - Rn. 32).

  • BSG, 29.08.2012 - B 12 R 14/10 R

    Rentenversicherungspflicht - Geschäftsführer einer GmbH als Familienbetrieb -

    Auszug aus SG Darmstadt, 21.09.2017 - S 32 AL 6/14
    Bei einer Beschäftigung in einem fremden Betrieb ist dies der Fall, wenn der Beschäftigte in den Betrieb eingegliedert ist und er dabei einem Zeit, Dauer, Ort und Art der Ausführung umfassenden Weisungsrecht des Arbeitgebers unterliegt (BSG, Urteil vom 29. August 2012, Az.: B 12 R 14/10 R - juris - Rn. 15).
  • BSG, 05.12.2006 - B 11a AL 3/06 R

    Arbeitslosengeld - Anspruchsdauer - Versicherungspflicht -

    Auszug aus SG Darmstadt, 21.09.2017 - S 32 AL 6/14
    Erforderlich ist ferner, dass das Beschäftigungsverhältnis während der Zeit der Entsendung fortbesteht und dass es nach Beendigung der Entsendung weitergeführt werden soll, weshalb § 4 Abs. 1 SGB IV eine "im Voraus" feststehende zeitliche Begrenzung fordert (BSG, Urteil vom 05. Dezember 2006, Az.: B 11a AL 3/06 R - juris - Rn. 17).
  • BSG, 08.02.2001 - B 11 AL 30/00 R

    Anspruch auf Konkursausfallgeld bei Konkurs im Ausland

    Auszug aus SG Darmstadt, 21.09.2017 - S 32 AL 6/14
    Die Gewährung von Insolvenzgeld bei Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers gehören nicht dazu (BSG, Urteil vom 08. Februar 2001, Az.: B 11 AL 30/00 R - juris - Rn. 19; EuGH, Urteil vom 15.12.1976, Az.: 39/76).
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