Rechtsprechung
| SG Karlsruhe, 24.05.2012 - S 4 AS 2005/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,13124) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
Minderung des Arbeitslosengeld II - Nichterfüllung von Pflichten aus Eingliederungsvereinbarung - Nachweis von Eigenbemühungen - wichtiger Grund - Einhändigkeit und gesundheitliche Beeinträchtigung der verbliebenen rechten Hand
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen eines wichtigen Grundes i.S.v. § 31 Abs. 1 S. 2 SGB II bei einarmigen Personen mit Verletzung der verbliebenen rechten Hand
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 15.01.1981 - 4 RJ 109/79
Auszug aus SG Karlsruhe, 24.05.2012 - S 4 AS 2005/11
Erfüllte die Klägerin, die zuletzt 1981 versicherungspflichtig beschäftigt gewesen ist, die sogenannten versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nach § 43 SGB VI, läge in ihrem Fall rentenversicherungsrechtlich eine sogenannte schwere spezifische Leistungseinschränkung in Folge Einarmigkeit vor, mit der weiteren Folge, dass ihr entsprechend der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Rente wegen voller Erwerbsminderung zu gewähren wäre (vgl. nur Bundessozialgericht, Urteil vom 15. Januar 1981, 4 RJ 109/79, JURIS, seither ständige Rspr.). - BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 27/10 R
Absenkung des Arbeitslosengeld II - wiederholtes Meldeversäumnis - …
Auszug aus SG Karlsruhe, 24.05.2012 - S 4 AS 2005/11
Wichtige Gründe im Sinne des § 31 Abs. 1 Satz 2 SGB II können alle Umstände des Einzelfalls sein, die unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Hilfebedürftigen in Abwägung mit etwa entgegenstehenden Belangen der Allgemeinheit das Verhalten des Hilfebedürftigen rechtfertigen (vgl. Bundessozialgericht, Urteil vom 09. November 2010, B 4 AS 27/10 R, JURIS).