Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Grundsicherung für Arbeitssuchende

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes ohne Anrechnung eines monatlichen Einkommens durch die Teilnahme an einer klinischen Studie; Berechnung von Einkommen hinsichtlich der durch eine Studie veranlassten Fahrten; Aufteilung einer Einmalzahlung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 8/06 R

  Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum - …

  Auszug aus SG Düsseldorf, 20.11.2007 - S 42 AS 60/07

  Er hat mit Schreiben vom 29.08.2007 unzweifelhaft und ausdrücklich erklärt, die von der Beklagten zugrunde gelegten Kosten zur Unterkunft und Heizung seien bedarfsgerecht (vgl. allg. zur Beschränkung des Streitgegenstandes: BSG, Urteil vom 7.11.2006, Az.: B 7b AS 8/06 R).
• BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 14/06 R

  Arbeitslosengeld II - Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem minderjährigen …

  Auszug aus SG Düsseldorf, 20.11.2007 - S 42 AS 60/07

  Zwar handelt es sich bei Folgebescheiden, die nach dem SGB II ergehen, grundsätzlich nicht um Verwaltungsakte zur Regelung eines Dauerrechtsverhältnisses (BSG, Urteil vom 7.11.2006, Az.: B 7b AS 14/06 R).
• LSG Baden-Württemberg, 26.10.2007 - L 8 AS 4065/07

  Arbeitslosengeld II - kostenlose Verpflegung bei vollstationärem …

  Auszug aus SG Düsseldorf, 20.11.2007 - S 42 AS 60/07

  Das Gericht geht ferner aufgrund der stationären Aufnahme von erhöhten, vom normalen Bedarf abweichenden weiteren Kosten wie z.B. erhöhten Telefonkosten aus (vgl. zu den durch eine stationäre Aufnahme veranlassten zusätzlichen Kosten: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26.10.2007, Az.: L 8 AS 4065/07 - nicht rechtskräftig - den dortigen Ausführungen schließt sich das Gericht ausdrücklich an).
• BSG, 05.09.2007 - B 11b AS 15/06 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Verletztenrente …

  Auszug aus SG Düsseldorf, 20.11.2007 - S 42 AS 60/07

  Anders als z.B. die Verletztenrente nach dem Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII) hat die dem Kläger gezahlte Entschädigung keine Lohnersatzfunktion (vgl. zur Verletztenrente: BSG, Urteil vom 5.9.2007, Az.: B 11 b AS 15/06 R).

• FG Rheinland-Pfalz, 18.03.2021 - 4 K 1017/20

  Probandenhonorare für medizinische Studien sind steuerbar - Sonderausgabenabzug …

  Hinsichtlich der Aufwandsentschädigungen verwies sie auf ein Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf (S 42 AS 60/07), wonach es sich bei derartigen Zahlungen nicht um Probandenhonorare, sondern um Aufwandsentschädigungen um Schmerzensgeld für gesundheitliche Beeinträchtigungen und eine zweckgebundene Einnahme für Nebenwirkungen und Spätfolgen handele, das nicht steuerbar sei.
• LSG Bayern, 05.12.2012 - L 16 AS 1049/11

  Eine für die Teilnahme an einer Medikamentenstudie gezahlte Entschädigung stellt …

  Die Vergütung stellt entgegen der Auffassung des Sozialgerichts Düsseldorf im Urteil vom 20.11.2007 (Az.: S 42 AS 60/07) auch keine Entschädigung dar, die gemäß § 253 Abs. 2 BGB wegen eines Schadens geleistet wird, der nicht Vermögensschaden ist.
• SG Augsburg, 28.10.2010 - S 15 SO 113/10

  Sozialhilfe - Einkommenseinsatz - Aufwandsentschädigung für Teilnahme an …

  Er verweist zur Begründung auf ein Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 20.11.2007 (S 42 AS 60/07).

  Soweit im Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 20.11.2007 (S 42 AS 60/07) darauf verwiesen wird, dass in § 7 Abs. 2 Ziff. 14 dieser Verordnung zwischen der Vergütung der Prüfer und der Entschädigung der betroffenen Personen unterschieden wird, ist dies nach Überzeugung der erkennenden Kammer nicht ausreichend, um der Aufwandsentschädigung eine von den Leistungen des SGB XII abweichende Zweckbestimmung zu geben.

• LSG Berlin-Brandenburg, 30.12.2011 - L 10 AS 1993/11
  Ob die in den genannten Entscheidungen angestellten Überlegungen auf den Fall einer Entschädigungsleistung aufgrund einer Teilnahme an einer Arzneimittelstudie nach § 40 Arzneimittelgesetz übertragbar sind (etwa auch im Hinblick auf die Absetzung eines Erwerbstätigenfreibetrages) oder ob die Leistung aufgrund der besonderen Situation einer klinischen Prüfung nicht anrechenbar ist (so SG Düsseldorf, Urteil vom 20. November 2007 - S 42 AS 60/07; zur Aufwandsentschädigung für Blutspenden auch SG Detmold, Urteil vom 31. März 2009 - S 13 AS 29/07), bedarf der weiteren Klärung im Klageverfahren.