Rechtsprechung
| SG München, 11.12.2012 - S 48 SO 548/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,40092) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
Streitigkeiten nach dem SGB XII (Sozialhilfe)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Eingliederungshilfe (Kraftfahrzeughilfe) zur Beschaffung eines neuen Kraftfahrzeug; Erfüllung der gesetzlichen Voraussetzungen des Angewiesenseins auf ein eigenes Kraftfahrzeug
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Niedersachsen-Bremen, 10.05.2007 - L 8 SO 20/07
Gewährung einer Eingliederungshilfe durch Übernahme von …
Auszug aus SG München, 11.12.2012 - S 48 SO 548/11
25 (2) Die gesetzliche Voraussetzung des Angewiesenseins auf ein eigenes Kraftfahrzeug ist vielmehr grundsätzlich bereits dann erfüllt, wenn der behinderte Mensch nur mit Hilfe eines Pkws den Nahbereich seiner Wohnung verlassen, sich also außerhalb der Wohnung (über längere Strecken) bewegen kann, sofern das Bedürfnis, die Wohnung zu verlassen, gerade aus Gründen besteht, denen die Eingliederungshilfe dient und wenn sich schließlich ein solches Bedürfnis regelmäßig stellt (so zutreffend LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10.05.2007, L 8 SO 20/07 ER, in: juris ).Dahinstehen kann, ob diese Bestimmung "mittlerweile den Charakter einen gebundenen Vorschrift" erhalten hat (so LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 10.05.2007, L 8 SO 20/07 ER, in: juris ).
- LSG Bayern, 29.06.2010 - L 8 SO 132/09
Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Übernahme der Betriebskosten eines …
Auszug aus SG München, 11.12.2012 - S 48 SO 548/11
Es handelt sich dabei um einen gebundenen Anspruch (siehe Bayerisches Landessozialgericht - LSG, Urteil vom 29.06.2010, L 8 SO 132/09 in: juris ).