Rechtsprechung
SG Trier, 26.04.2016 - S 5 KR 68/16 ER |
Kurzfassungen/Presse (6)
- Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)
Kein Cannabis auf Hartz-IV oder Kassenrezept
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Hartz-IV: Versorgung mit Cannabis als Mehrbedarf nach dem SGB II?
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Kein Cannabis auf Hartz-IV oder Kassenrezept
- anwalt.de (Kurzinformation)
ALG II-Empfänger hat keinen Anspruch auf Versorgung mit Cannabis-Blüten
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Kein Cannabisarzneimittel für Hartz-IV-Empfängerin
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Hartz IV: Kein Anspruch auf Versorgung mit Cannabis-Blüten bei ausreichend vorhandenen alternativen Behandlungsmethoden - Cannabis-Versorgung ist weder als berücksichtigungsfähiger Mehrbedarf noch Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung anzusehen
Wird zitiert von ...
- LSG Rheinland-Pfalz, 20.12.2018 - L 5 KR 125/18
Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten
Der Antrag hatte keinen Erfolg (Bescheid vom 17.09.2015, Stellungnahme der Ärztin im Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) Dr. L vom 21.04.2016, Stellungnahme des Arztes im MDK Dr. S vom 15.09.2016, Stellungnahme von Dr. L vom 19.01.2017, Widerspruchsbescheid vom 23.06.2017; einen am 19.04.2016 bei dem Sozialgericht (SG) Trier - S 5 KR 68/16 ER - gestellten Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hat die Klägerin im Beschwerdeverfahren - L 5 KR 129/16 B ER - vor dem Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz am 13.06.2016 für erledigt erklärt).Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands nimmt der Senat Bezug auf die Prozessakte und die Verwaltungsakte der Beklagten sowie die beigezogenen Prozessakten der Verfahren S 5 KR 68/16 ER (L 5 KR 129/16 B ER) und S 1 KR 59/17 ER, deren Inhalt Gegenstand der mündlichen Verhandlung und der Beratung war.