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   SG Berlin, 18.01.2012 - S 55 AS 30011/10   

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https://dejure.org/2012,3777
SG Berlin, 18.01.2012 - S 55 AS 30011/10 (https://dejure.org/2012,3777)
SG Berlin, Entscheidung vom 18.01.2012 - S 55 AS 30011/10 (https://dejure.org/2012,3777)
SG Berlin, Entscheidung vom 18. Januar 2012 - S 55 AS 30011/10 (https://dejure.org/2012,3777)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 11 Abs 2 S 1 SGB 2, § 11 Abs 2 S 2 SGB 2, § 11b Abs 2 SGB 2, § 11b Abs 3 SGB 2, § 30 Abs 1 SGB 2
    Arbeitslosengeld II - Einkommensberücksichtigung - Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge bei Zufluss von zwei Monatsentgelten aus demselben Arbeitsverhältnis - Auszahlungszeitpunkt / Zuflussmonat

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die teilweise Aufhebung von Leistungen der Grundsicherung nach dem Zufluss des Arbeitsentgeltes am Ende des Monats; Notwendigkeit der Anrechnung des Arbeitsentgeltes auf den Grundsicherungsbedarf; Grundsätze zur verschuldensunabhängigen Aufhebung von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt-kiel.com (Kurzinformation)

    Erwerbstätigenfreibetrag bei Zufluss von zwei Monatsentgelten aus demselben Arbeitsverhältnis

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • LSG Baden-Württemberg, 09.08.2007 - L 7 AS 5695/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Abgrenzung der Einkommens- von der

    Auszug aus SG Berlin, 18.01.2012 - S 55 AS 30011/10
    Ziel der gesetzlichen Neuregelung der Pauschalabsetzung bei Erwerbstätigen nach § 11 Abs. 2 Satz 2 SGB II aF war es, die Freibetragsregelungen des § 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 bis 5 SGB II zu vereinfachen und durch den - gegenüber dem bis 30. September 2005 geltenden Recht - in der Regel höheren Absetzbetrag verbesserte Anreize für eine Beschäftigung im Niedriglohnbereich zu schaffen (vgl. BT-Drs 15/5446 S 1 und S 4; LSG Baden-Württemberg Urteil vom 09.08.2007, L 7 AS 5695/06, JURIS-RdNr 27 mwN).

    Sinn und Zweck der weiteren Erwerbstätigenfreibeträge (§§ 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 6, 30 SGB II) ist es gleichfalls, einen Anreiz zur Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit zu schaffen (vgl. BT-Drs 15/5446 S 5; LSG Baden-Württemberg Urteil vom 09.08.2007, L 7 AS 5695/06, JURIS-RdNr 27 mwN).

    Der Anreizfunktion beider Freibeträge liefe es indes zuwider, wenn ihre Berücksichtigung sowie deren Ausmaß davon abhinge, ob die für die einzelnen Monate erbrachte Arbeitsleistung vom Arbeitgeber monatlich laufend oder im Einzelfall sogar vertragswidrig unregelmäßig erst mit Verzug im Folgemonat vergütet wird (LSG Baden-Württemberg Urteil vom 09.08.2007, L 7 AS 5695/06, JURIS-RdNr 28 für den Fall einer Nachzahlung für vier Monate).

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