Weitere Entscheidung unten: SG Hildesheim, 14.06.2010

Rechtsprechung
   SG Heilbronn, 14.06.2010 - S 7 AL 1569/10 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,33847
SG Heilbronn, 14.06.2010 - S 7 AL 1569/10 ER (https://dejure.org/2010,33847)
SG Heilbronn, Entscheidung vom 14.06.2010 - S 7 AL 1569/10 ER (https://dejure.org/2010,33847)
SG Heilbronn, Entscheidung vom 14. Juni 2010 - S 7 AL 1569/10 ER (https://dejure.org/2010,33847)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,33847) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Einstweiliger Rechtsschutz - Widerspruch gegen Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs - statthafter Antrag - kein Anerkenntnis der Anträge durch vorläufige Leistungsbewilligung - Rechtsschutzbedürfnis - Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung - fehlender Anordnungsgrund - ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • SG Heilbronn, 02.08.2012 - S 7 AL 4417/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Antrag auf

    In den Fällen, in denen der Antragsteller begehrt, im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes vorläufig Alg zu erhalten, fehlt es nach der ständigen Rechtsprechung der erkennenden Kammer am Anordnungsgrund, wenn der Antragsteller - wie hier - nicht glaubhaft macht, zuvor erfolglos einen Antrag auf Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) gestellt zu haben (vgl. SG Heilbronn, Beschl. v. 28.03.2012, Az. S 7 AL 357/12 ER, juris-Rn. 18; SG Heilbronn, Beschl. v. 14.06.2010, Az. S 7 AL 1569/10 ER, juris-Leits. 4. & Rn. 22; Brand in Niesel, SGB III, 4. A. § 118 Rn. 11 m.w.N.).
  • SG Heilbronn, 28.03.2012 - S 7 AL 357/12

    Einstweiliger Rechtsschutz - Anspruch auf vorläufige Leistungsbewilligung nach §

    Die Kammer sieht auch in Ansehung des Vortrags in diesem Verfahren keinen Anlass von Ihrer diesbezüglichen Rechtsprechung abzuweichen (vgl. auch SG Heilbronn, Beschluss vom 14.06.2010, Az. S 7 AL 1569/10 ER, Juris-Rn. 22 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   SG Hildesheim, 14.06.2010 - S 7 AL 1569/10 ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,75576
SG Hildesheim, 14.06.2010 - S 7 AL 1569/10 ER (https://dejure.org/2010,75576)
SG Hildesheim, Entscheidung vom 14.06.2010 - S 7 AL 1569/10 ER (https://dejure.org/2010,75576)
SG Hildesheim, Entscheidung vom 14. Juni 2010 - S 7 AL 1569/10 ER (https://dejure.org/2010,75576)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,75576) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 86b Abs. 1 SGG; § 86b Abs. 2 SGG; § 144 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB III
    Auszahlung von Arbeitslosengeld für einen wegen einer festgestellten Sperrzeit noch nicht bewilligten Zeitraum im Wege des Eilrechtsschutzes; Vorläufige Bewilligung von Arbeitslosengeld für den streitgegenständlichen Zeitraum i.R.d. Widerspruchsverfahrens als ...

  • Wolters Kluwer

    Auszahlung von Arbeitslosengeld für einen wegen einer festgestellten Sperrzeit noch nicht bewilligten Zeitraum im Wege des Eilrechtsschutzes; Vorläufige Bewilligung von Arbeitslosengeld für den streitgegenständlichen Zeitraum i.R.d. Widerspruchsverfahrens als ...

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht