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SG Berlin, 14.08.2012 - S 73 KR 1335/12 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
Verfahrensgang
- SG Berlin, 14.08.2012 - S 73 KR 1335/12 ER
- LSG Berlin-Brandenburg, 13.11.2012 - L 1 KR 350/12
- LSG Berlin-Brandenburg, 13.11.2012 - L 1 R 350/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- SG Berlin, 27.02.2006 - S 77 AL 742/05
Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsablehnung - zumutbare Beschäftigung - …
Auszug aus SG Berlin, 14.08.2012 - S 73 KR 1335/12
Soweit unabhängig vom Zeitpunkt der Entscheidung des BAG bereits zuvor hinreichende Anhaltspunkte dafür bestanden, dass eine sittenwidrige Entlohnung auch bei Tarifverträgen bestehen kann, gibt es dazu ältere Rechtsprechung (BAG vom 24.3.2004, 5 AZR 303/03, BAGE 110, 79; Urteil des SG Berlin vom 27.02.2006, S 77 AL 742/05 mit weiteren Nachweisen), die jedoch bereits bei der Betriebsprüfung 2007 hätte berücksichtigt werden müssen. - BAG, 24.03.2004 - 5 AZR 303/03
Sittenwidriges Arbeitsentgelt
Auszug aus SG Berlin, 14.08.2012 - S 73 KR 1335/12
Soweit unabhängig vom Zeitpunkt der Entscheidung des BAG bereits zuvor hinreichende Anhaltspunkte dafür bestanden, dass eine sittenwidrige Entlohnung auch bei Tarifverträgen bestehen kann, gibt es dazu ältere Rechtsprechung (BAG vom 24.3.2004, 5 AZR 303/03, BAGE 110, 79; Urteil des SG Berlin vom 27.02.2006, S 77 AL 742/05 mit weiteren Nachweisen), die jedoch bereits bei der Betriebsprüfung 2007 hätte berücksichtigt werden müssen.