Rechtsprechung
| SG Leipzig, 21.02.2007 - S 8 AL 591/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Hinderung der Aufnahme einer Tätigkeit auf Grund von Arbeitsunfähigkeit und tatsächliche Verhinderung bei den Vermittlungsbemühungen der Agentur für Arbeit; Anerkennung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Minderung der Leistungsfähigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Anspruch auf Arbeitslosengeld, Feststellung der verminderten Erwerbsfähigkeit, Nahtlosigkeitsregelung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 09.09.1999 - B 11 AL 13/99 R
Arbeitslosengeld - Nahtlosigkeitsregelung - Fiktion der objektiven Verfügbarkeit …
Auszug aus SG Leipzig, 21.02.2007 - S 8 AL 591/05
Verneint der Rentenversicherungsträger hingegen Erwerbsminderung, wie im vorliegenden Fall, ist der Arbeitslose für den Arbeitsmarkt verfügbar (BSG, Urteil vom 09.09.1999, Az: B 11 AL 13/99 R;… Pilz, in: Gagel, SGB III, Arbeitsförderung, § 125 EL 22 Rdnr. 25). - BSG, 14.12.1995 - 11 RAr 19/95
Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosengeld - …
Auszug aus SG Leipzig, 21.02.2007 - S 8 AL 591/05
Es könne nicht Sinn und Zweck der Nahtlosigkeitsregelung sein, bei einem nach Auffassung beider Sozialversicherungsträger objektiv nicht verfügbaren Arbeitslosen diesem einen Anspruch auf Arbeitslosengeld zu verschaffen bis tatsächlich Rente gewährt wird (in diesem Sinne wohl: BSG, Urteil vom 14.12.1995, Az: 11 RAr 19/95). - LSG Baden-Württemberg, 12.12.2003 - L 8 AL 4897/02
Subjektive Verfügbarkeit beim Anspruch auf Arbeitslosengeld
Auszug aus SG Leipzig, 21.02.2007 - S 8 AL 591/05
Andererseits soll die Fiktion eines für die Arbeitsvermittlung ausreichenden gesundheitlichen Leistungsvermögen bis zum Eintritt des in der Rentenversicherung versicherten Risikos der Erwerbsminderung helfen zu vermeiden, dass unterschiedliche Beurteilungen der Leistungsfähigkeit durch die Sozialversicherungsträger zu Lasten des Versicherten gehen (in diesem Sinne auch: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 12.12.2003, Az: L 8 AL 4897/02). - SG Berlin, 14.09.2001 - S 58 AL 2107/01
Auszug aus SG Leipzig, 21.02.2007 - S 8 AL 591/05
Somit kann von einem Wegfall der subjektiven Verfügbarkeit erst dann die Rede sein, wenn sich der Arbeitslose trotz umfassender Beratung über die Auswirkungen seines Verhaltens, sowohl in Beziehung auf das laufende Erwerbsminderungsrenten-Verfahren als auch auf das laufende Leistungsverfahren, weigert, die Verfügbarkeitserklärung abzugeben (ebenso: SG Berlin, Urteil vom 14.09.2001, Az: S 58 AL 2107/01;… ebenso: SG Halle, Urteil, a.a.O.).