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   SG Berlin, 16.11.2005 - S 89 KR 2244/03   

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https://dejure.org/2005,10266
SG Berlin, 16.11.2005 - S 89 KR 2244/03 (https://dejure.org/2005,10266)
SG Berlin, Entscheidung vom 16.11.2005 - S 89 KR 2244/03 (https://dejure.org/2005,10266)
SG Berlin, Entscheidung vom 16. November 2005 - S 89 KR 2244/03 (https://dejure.org/2005,10266)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verpflichtung zur Erstattung des Herstellerrabatts zugunsten einer in den Niederlanden zugelassenen Apotheke; Erlaubnis des Tätigwerdens in Form des Versandhandels als Voraussetzung für einen Erstattungsanspruch; Zulässigkeit des Vertriebs von Medikamenten über einen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Holländische Internet-Apotheke DocMorris scheitert mit Klage auf gesetzliche Pharma-Rabatte; Medizinrecht

  • apothekenrecht-aktuell.de (Kurzinformation)

    Rabatte für DocMorris?

  • krankenkassen.de (Kurzinformation)

    Internet-Apotheke scheitert mit Klage auf Rabatte - Die notwendige Zulassung nach dem deutschen Apothekengesetz fehlte

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Schering gewinnt Prozess gegen DocMorris - Holländische Internet-Apotheke scheitert mit Klage auf gesetzliche Pharma-Rabatte

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • SG Köln, 21.09.2005 - S 5 KR 292/03
    Auszug aus SG Berlin, 16.11.2005 - S 89 KR 2244/03
    Entgegen ihrer Ausführungen im Schriftsatz vom 14. April 2004 (Bl. 72 ff., 85) ist nicht erkennbar, warum ein solcher Beitritt für die Klägerin nicht möglich sein sollte (vgl. bereits hierzu das Sozialgericht Köln vom 21. September 2005 zum Az.: S 5 KR 292/03, eingereicht als Anlage zum Schriftsatz vom 10. November 2005 des Beklagtenvertreters).
  • LSG Sachsen, 16.04.2008 - L 1 KR 16/05
    Die Beklagte beruft sich ergänzend auf Urteile verschiedener Sozialgerichte (SG Freiburg, Urteil vom 21.06.2005 - S 11 KR 4074/03; SG Berlin, Urteil vom 16.11.2005 - S 89 KR 2244/03; Urteil vom 30.06.2006 - S 36 KR 2236/03; SG München, Urteil vom 11.10.2006 - S 29 KR 27/04).

    b) Vor diesem Hintergrund teilt der Senat die Ansicht der Beklagten und die diese stützende Ansicht des Hessischen LSG im Beschluss vom 30.04.2007 (L 8 KR 199/06 ER - juris Rn. 55) sowie des SG Berlin im Urteil vom 16.11.2005 (S 89 KR 2244/03) nicht, wonach die Klägerin gesetzlich Krankenversicherte nicht im Rahmen des bundesdeutschen Sachleistungssystems mit Arzneimitteln versorgen dürfe, da sie nicht dem Rahmenvertrag nach § 129 SGB V unterfalle.

  • SG Frankfurt/Main, 09.08.2006 - S 21 KR 429/06

    Krankenversicherung - öffentlich-rechtliche Rechtsbeziehung zwischen

    Dementsprechend hat auch das Sozialgericht Berlin in seinem Urteil vom 16.11.2005 (S 89 KR 2244/03) eine Klage von D. M. gegen ein international tätiges Pharmaunternehmen, deren Medikamente sie unter anderem vertrieb, auf Erstattung des Herstellerrabattes nach § 130 a SGB V abgewiesen.
  • SG Berlin, 30.06.2006 - S 36 KR 2236/03
    Die Apothekeneigenschaft setzt eine erlaubte Tätigkeit voraus (ebenso die 89. Kammer des SG Berlin, Urteil vom 16. November 2005 - 89 KR 2244/03).
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