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| SG München, 31.10.2011 - S 9 U 349/09 |
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Verfahrensgang
- SG München, 31.10.2011 - S 9 U 349/09
- LSG Bayern, 17.12.2015 - L 2 U 46/12
- BSG, 26.07.2016 - B 2 U 114/16 B
Wird zitiert von ...
- LSG Bayern, 17.12.2015 - L 2 U 46/12
Zur Frage, ob HIV-Infektion eine Berufskrankheit 3101 der Anlage 1 zur BKVist
Zur Begründung der dagegen am 02.06.2009 beim SG eingegangenen Klage (Az. S 9 U 349/09) hat der Kläger vorgetragen, dass wegen fehlender Auskunftsbereitschaft von A. eine Beweislastumkehr zu prüfen sei.Hinsichtlich weiterer Einzelheiten wird auf die beigezogenen Akten der Beklagten, des Sozialgerichts unter den Az. S 9 U 26/08, S 9 U 398/09 und S 9 U 349/09, des LSG unter den Az. L 2 U 550/11, L 2 U 45/12 und L 2 U 46/12, die beigezogenen ärztlichen Unterlagen des Klägers in der Akte der Klinik S. und der L. sowie auf die beigezogene Schwerbehindertenakte des Klägers Bezug genommen, deren wesentlicher Inhalt Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen ist.