Rechtsprechung
   EuGH, 05.05.1981 - 112/80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,424
EuGH, 05.05.1981 - 112/80 (https://dejure.org/1981,424)
EuGH, Entscheidung vom 05.05.1981 - 112/80 (https://dejure.org/1981,424)
EuGH, Entscheidung vom 05. Mai 1981 - 112/80 (https://dejure.org/1981,424)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,424) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Dürbeck / Hauptzollamt Frankfurt a. M.

    1 . GEMEINSAME HANDELSPOLITIK - HANDEL MIT DEN DRITTLÄNDERN - SCHUTZMASSNAHMEN DER GEMEINSCHAFT - ZULÄSSIGKEIT - VORAUSSETZUNGEN

  • EU-Kommission

    Dürbeck / Hauptzollamt Frankfurt a. M.

  • Wolters Kluwer

    Ergreifen von Maßnahmen bei Gefährdung der Ziele des Art. 39 Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG-Vertrag) durch ernstliche Störungen des gemeinschaftlichen Marktes auf Grund von Einfuhren und Ausfuhren von Tafeläpfeln; Verkennung der ...

     
  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 39; ; EWG-Vertrag Art. 110; ; EWG-Vertrag Art. 177; ; Verordnung Nr. 1035/72 Art. 29 Abs. 1 Unterabs. 1; ; Verordnung Nr. 2707/72 des Rates vom 19. Dezember 1972 z... ur Festlegung der Voraussetzungen für die Anwendung von Schutzmassnahmen auf dem Sektor Obst und Gemüse Art. 3; ; Verordnung Nr. 687/79 der Kommission vom 5. April 1979 zum Erlass von Schutzmassnahmen bei der Einfuhr von Tafeläpfeln mit Ursprung in Chile Art. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. GEMEINSAME HANDELSPOLITIK - HANDEL MIT DEN DRITTLÄNDERN - SCHUTZMASSNAHMEN DER GEMEINSCHAFT - ZULÄSSIGKEIT - VORAUSSETZUNGEN - [EWG-VERTRAG , ARTIKEL 110]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1981, 1095
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (56)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 16.05.1979 - 84/78

    Tomadini

    Auszug aus EuGH, 05.05.1981 - 112/80
    48 Wie der Gerichtshof unlängst in seinem Urteil vom 16. Mai 1979 in der Rechtssache 84/78 (Tomadini, Slg. 1979, 1801) bekräftigt hat, gehört zwar der Grundsatz des Vertrauensschutzes zu den Grundprinzipien der Gemeinschaft, jedoch darf "der Anwendungsbereich dieses Grundsatzes .
  • BVerfG, 22.10.1986 - 2 BvR 197/83

    Solange II

    bb) Die Kommission trug unter Hinweis auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 5. Mai 1981 (Rechtssache 112/80, Slg. 1981, S. 1095) zunächst vor, eine Prüfung ihres Verhaltens habe sich am Zeitpunkt der Anordnung der Schutzmaßnahmen zu orientieren.
  • BGH, 10.07.2019 - IV ZB 22/18

    Wirksamkeit der Wahl des deutschen Errichtungsstatuts in einem Erbvertrag; …

    Vom Geltungsbereich der Verordnung erfasste Erblasser werden hierdurch nicht unverhältnismäßig beeinträchtigt, da ihnen der Übergangszeitraum von rund drei Jahren zwischen Inkrafttreten der Europäischen Erbrechtsverordnung und ihrer Geltung in aller Regel ausreichend Zeit bot, ihre Nachlassangelegenheiten an die neue Rechtslage anzupassen (vgl. EuGH, Urteile vom 5. Mai 1981, 112/80, Slg. 1981, 1095 Rn. 50;… vom 16. Mai 1979, 84/78, Slg. 1979, 1801 Rn. 20 ff.;… siehe auch Schoppe aaO 28).
  • EuG, 08.06.1995 - T-7/93

    Langnese Iglo GmbH gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. - Wettbewerb …

    28 Die Klägerin macht geltend, durch den Grundsatz des Vertrauensschutzes, der nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofes zu den Grundprinzipien der Gemeinschaft gehöre (Urteile vom 5. Mai 1981 in der Rechtssache 112/80, Dürbeck, Slg. 1981, 1095, und vom 10. Januar 1992 in der Rechtssache C-177/90, Kühn, Slg. 1992, I-35), sei die Kommission an den von ihr in ihrem Verwaltungsschreiben eingenommenen Standpunkt gebunden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht