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   EuGH, 14.01.1982 - 64/81   

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https://dejure.org/1982,1011
EuGH, 14.01.1982 - 64/81 (https://dejure.org/1982,1011)
EuGH, Entscheidung vom 14.01.1982 - 64/81 (https://dejure.org/1982,1011)
EuGH, Entscheidung vom 14. Januar 1982 - 64/81 (https://dejure.org/1982,1011)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Corman / Hauptzollamt Gronau

    1 . GEMEINSCHAFTSRECHT - BEGRIFFE - AUSLEGUNG - RÜCKGRIFF AUF NATIONALE RECHTSVORSCHRIFTEN - UNZULÄSSIGKEIT

  • EU-Kommission

    Corman / Hauptzollamt Gronau

  • Wolters Kluwer

    Vorlagefragen zur Auslegung des Begriffs "verbrauchsfähiges Speiseeis" im Sinne des Artikels 6 Absatz 1 Buchst. c dritter Gedankenstrich der Verordnung Nr. 1259/72 in der Fassung der Verordnung Nr. 2815/72; Definition der Pulverzubereitungen der Tarifstelle EX 18.06 D ...

  • Judicialis

    Verordnung Nr. 1259/72 in der Fassung der Verordnung Nr. 2815/72 Art. 6 Abs. 1 Buchst. c dritter Gedankenstrich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. GEMEINSCHAFTSRECHT - BEGRIFFE - AUSLEGUNG - RÜCKGRIFF AUF NATIONALE RECHTSVORSCHRIFTEN - UNZULÄSSIGKEIT

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1982, 13
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • EuGH, 02.04.1998 - C-296/95

    DER ERWERB VON ZIGARETTEN FÜR DEN EIGENBEDARF VON PRIVATPERSONEN ÜBER EINEN

    Zunächst will nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes die Gemeinschaftsrechtsordnung grundsätzlich ihre Begriffe nicht in Anlehnung an eine oder mehrere nationale Rechtsordnungen definieren, sofern dies nicht ausdrücklich vorgesehen ist (Urteil vom 14. Januar 1982 in der Rechtssache 64/81, Corman, Slg. 1982, 13, Randnr. 8).
  • OLG Stuttgart, 05.05.2009 - 20 W 13/08

    Übernahmerechtliches Squeeze-Out: (Un-)Widerleglichkeit der Vermutung der

    Die Orientierung der Wortlautauslegung an der nationalen Gesetzgebung ist mit dem aus den Grundsätzen der Eigenständigkeit und der einheitlichen Geltung des Gemeinschaftsrechts abzuleitenden Grundsatz der autonomen Auslegung des Gemeinschaftsrechts unvereinbar (vgl. EuGH, Urteil vom 14.01.1982, C-64/81 [juris LS 1 und Rn. 8]; EuGH, Urteil vom 22.05.2003, C-103/01 [juris Rn. 33]; Borchardt in Schulze/Zuleeg, Europarecht, § 15 Rn. 32; Karpenstein, Praxis des EG-Rechts, § 2 Rn. 104; Pernice/Mayer in Grabitz/Hilf, Das Recht der EU, Art. 220 EGV Rn. 42).
  • EuGH, 02.05.1985 - 154/83

    Hoche und De Beste Boter / BALM

    Die Beklagte der Ausgangsverfahren stützt ihre Auffassung ferner auf die Urteile des Gerichtshofes vom 11. Mai 1977 in den verbundenen Rechtssachen 99 und 100/76 (De Beste Boter und Hoche, Slg. 1977, 861) und vom 14. Januar 1982 in der Rechtssache 64/81 (Corman, Slg. 1982, 13) sowie auf die Regelung der Verordnung Nr. 1910/73, mit der Artikel 6 a eingeführt wurde.

    Die Kommission trägt unter Bezugnahme auf das Urteil des Gerichtshofes in der erwähnten Rechtssache 64/81 vor, daß es auf die Absatzfähigkeit des Eispulvers in sämtlichen Mitgliedstaaten nicht ankomme.

    27 Wie der Gerichtshof in seinem Urteil vom 14. Januar 1982 in der Rechtssache 64/81 {Corman, Sig.

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