Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 02.10.1990

Rechtsprechung
   EuGH, 04.12.1990 - C-218/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,2731
EuGH, 04.12.1990 - C-218/89 (https://dejure.org/1990,2731)
EuGH, Entscheidung vom 04.12.1990 - C-218/89 (https://dejure.org/1990,2731)
EuGH, Entscheidung vom 04. Dezember 1990 - C-218/89 (https://dejure.org/1990,2731)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,2731) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Shimadzu Europa / Oberfinanzdirektion Berlin

    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - "Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Grössen" im Sinne der Position 9030 der Kombinierten Nomenklatur - Mikrogesteuerte Auswertegeräte für die Chromatographie - Ausschluß

  • EU-Kommission

    Shimadzu Europa / Oberfinanzdirektion Berlin

  • Wolters Kluwer

    Zolltarifierung von Geräten zur Messung und Prüfung von Daten auf dem Gebiet der Chromatographie

  • Judicialis

    EWG-Vertrag Art. 177; ; Verordnung (EWG) Nr. 2658/87

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWG-Vertrag Art. 177; Verordnung (EWG) Nr. 2658/87
    Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - "Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Grössen" im Sinne der Position 9030 der Kombinierten Nomenklatur - Mikrogesteuerte Auswertegeräte für die Chromatographie - Ausschluß

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Kombinierte Nomenklatur - Tarifpositionen - Mikrogesteuerte Auswertegeräte für die Chromatographie.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1990, I-4391
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 28.02.1989 - 19/88

    ICT u.a. / Direction générale des douanes und droits indirects

    Auszug aus EuGH, 04.12.1990 - C-218/89
    10 In seinem Urteil vom 28. Februar 1989 in der Rechtssache 19/88 (ICT und BFI Électronique, Slg. 1989, 577), in dem es um die Tarifstelle 90.28 A II a des Gemeinsamen Zolltarifs ging, hat der Gerichtshof festgestellt, daß Geräte zum Messen elektrischer Grössen solche Geräte sind, deren eigentlicher Zweck derartige Messungen sind.
  • EuGH, 01.07.1993 - C-108/92

    Astro-Med / Oberfinanzdirektion Berlin

    8 Der Gerichtshof hat in seinem Urteil vom 4. Dezember 1990 in der Rechtssache C-218/89 (Shimadzu Europa, Slg. 1990, I-4391) festgestellt, daß die Position 9030 der Kombinierten Nomenklatur nach ihrem Wortlaut neben Instrumenten, Apparaten und Geräten zum Messen oder zum Nachweis ionisierender Strahlen nur Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Grössen umfasse.
  • BFH, 21.01.1992 - VII K 6/91

    Verbindliche Zolltarifauskunft hinsichtlich eines Thermoschreibers als Gerät zum

    Wie der Gerichtshof entschieden hat (Urteil vom 4. Dezember 1990 Rs C-218/89), sind Geräte zum Messen elektrischer Größen solche Geräte, deren eigentlicher Zweck derartige Messungen sind.
  • Generalanwalt beim EuGH, 23.03.1995 - C-459/93

    Hauptzollamt Hamburg-St. Annen gegen Thyssen Haniel Logistic GmbH. - Gemeinsamer

    Vgl. auch Urteil vom 9. August 1994 in der Rechtssache C-395/93 (Neckermann Versand, a. a. O., Randnrn. 7 bis 9) sowie die Urteile vom 1. Juli 1993 in der Rechtssache C-108/92 (Astro-Med, Slg. 1993, I-3797, Randnr. 8), vom 4. Dezember 1990 in der Rechtssache C-218/89 (Shimadzu Europa, Slg. 1990, I-4391, Randnrn.
  • Generalanwalt beim EuGH, 10.06.1993 - C-108/92

    Astro-Med GmbH gegen Oberfinanzdirektion Berlin. - Gemeinsamer Zolltarif -

    (2) ° Urteile vom 28. Februar 1989 in der Rechtssache 19/88 (ICT und BFI Électronique, Slg. 1989, 577, abgekürzte Veröffentlichung) und vom 4. Dezember 1990 in der Rechtssache C-218/89 (Shimadzu Europa GmbH, Slg. 1990, I-4391).
  • BFH, 23.04.1991 - VII K 32/90

    Digitalisierungsgeräte als Geräte "zum Messen" im zolltariflichen Sinne

    Ohne eine solche Vorrichtung kann ein Gerät dem Zweck, bestimmte Größen zu messen oder zu prüfen, aber nicht genügen; sein eigentlicher Zweck ist dann eben nicht das Messen oder Prüfen, so daß ein Prüf- oder Meßgerät im zolltariflichen Sinne nicht vorliegt (vgl. auch Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Gemeinschaften vom 4. Dezember 1990 Rs. C-218/89, noch nicht amtlich veröffentlicht, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1991, 119, für Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen - Position 9030 -).
  • FG Brandenburg, 14.03.2001 - 4 K 743/00

    Tarifierung eines elektronischen Geräts zur Feststellung des Körperfettanteils

    In den Begründungen zu seinen Urteilen vom 28.02.1989 - Rs. 19/88 (betr. Testgeräte für elektronische Bauelemente) und vom 04.12.1990 - Rs. C-218/89 (betr. mikrogesteuerte Auswertegeräte für die Chromatographie) habe der EuGH dargelegt, was unter dem Begriff "Geräte zum Messen elektrischer Größen" zu verstehen ist.
  • BFH, 28.04.1992 - VII K 14/91

    Einordnung und Tarifierung von Geräten zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen

    Wie der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) in bezug auf Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen - auch Position 9030 - entschieden hat (Urteil vom 4. Dezember 1990 Rs C-218/89, EuGHE 1990 I, 4399, 4402, ergangen auf Vorlagebeschluß des Senats vom 16. Juni 1989 VII K 12-17/88, BFH/NV 1990, 134), müssen entsprechende Geräte solche sein, deren eigentlicher Zweck die Messung / Prüfung derartiger Größen ist; geschieht die Messung / Prüfung zu einem anderen Zweck (z. B. Erfassung usw. von Daten auf dem Gebiet der Chromatographie), so scheidet die Position 9030 aus.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 02.10.1990 - C-218/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1990,16600
Generalanwalt beim EuGH, 02.10.1990 - C-218/89 (https://dejure.org/1990,16600)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 02.10.1990 - C-218/89 (https://dejure.org/1990,16600)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 02. Oktober 1990 - C-218/89 (https://dejure.org/1990,16600)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,16600) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Shimadzu Europa GmbH gegen Oberfinanzdirektion Berlin.

    Kombinierte Nomenklatur - Tarifpositionen - Mikrogesteuerte Auswertegeräte für die Chromatographie

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1990, I-4391
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 28.02.1989 - 19/88

    ICT u.a. / Direction générale des douanes und droits indirects

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 02.10.1990 - C-218/89
    - Urteil vom 28. Februar 1989 in der Rechtssache 19/88, International Container et Transport (ICT) u. a./Direction générale des douanes et droits indirects, Slg. 1989, 577 (abgekürzte Veröffentlichung).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht