Rechtsprechung
EuGH, 07.03.1990 - 69/88 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- lexetius.com
- EU-Kommission
Krantz / Ontvanger der Directe Belastingen
EWG-Vertrag, Artikel 30
Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Befugnis des Fiskus zur Pfändung von unter Eigentumsvorbehalt verkauften Sachen - Zulässigkeit - EU-Kommission
Krantz / Ontvanger der Directe Belastingen
- Wolters Kluwer
Pfändung über die Einziehung der direkten Steuern durch einen Mitgliedstaat; Behinderung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten durch innerstaatliche Zulässigkeit der Pfändung für Steuerschulden
- Judicialis
EWG-Vertrag Art. 30; ; EWG-Vertrag Art. 36
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
EWG-Vertrag Art. 30; EWG-Vertrag Art. 36
Freier Warenverkehr - Mengenmässige Beschränkungen - Maßnahmen gleicher Wirkung - Befugnis des Fiskus zur Pfändung von unter Eigentumsvorbehalt verkauften Sachen - Zulässigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Maßnahmen gleicher Wirkung - Befugnis des Fiskus zur Pfändung von auf Raten unter Eigentumsvorbehalt verkauften Sachen.
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1989 - 69/88
- EuGH, 07.03.1990 - 69/88
Papierfundstellen
- Slg. 1990, I-583
Wird zitiert von ... (35) Neu Zitiert selbst (1)
- EuGH, 11.07.1974 - 8/74
Dassonville - Maßnahme gleicher Wirkung wie mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen
Auszug aus EuGH, 07.03.1990 - 69/88
9 Nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofes, seit dem Urteil vom 11. Juli 1974 in der Rechtssache 8/74 ( Dassonville, Slg. 1974, 837 ) stellt jede Maßnahme, die geeignet ist, den innergemeinschaftlichen Handel unmittelbar oder mittelbar, tatsächlich oder potentiell zu behindern, eine Maßnahme gleicher Wirkung darstellt.
- EuGH, 21.06.2016 - C-15/15
Die mit der Androhung der Nichtigkeit verbundene Verpflichtung, …
Im Übrigen können die beschränkenden Wirkungen, die sich aus dieser Regelung ergeben, nicht in dem Sinne als zu ungewiss oder zu mittelbar angesehen werden, dass diese Regelung nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs - u. a. in den Urteilen vom 7. März 1990, Krantz (C-69/88, EU:C:1990:97, Rn. 10 und 11), und vom 13. Oktober 1993, CMC Motorradcenter (…C-93/92, EU:C:1993:838, Rn. 10 bis 12) - nicht als Beschränkung im Sinne von Art. 35 AEUV angesehen werden könnte. - EuGH, 21.07.2005 - C-231/03
DIE VERGABE EINER KONZESSION FÜR EINE ÖFFENTLICHE DIENSTLEISTUNG DURCH EINE …
20 Aus den Akten des Ausgangsverfahrens geht nicht hervor, dass wegen besonderer Umstände wie beispielsweise einer sehr geringfügigen wirtschaftlichen Bedeutung vernünftigerweise angenommen werden könnte, dass ein Unternehmen, das in einem anderen Mitgliedstaat als demjenigen niedergelassen ist, dem die Gemeinde Cingia de' Botti angehört, kein Interesse an der in Rede stehenden Konzession hätte und dass die Auswirkungen auf die betreffenden Grundfreiheiten daher zu zufällig und zu mittelbar wären, als dass auf eine Verletzung dieser Freiheiten geschlossen werden könnte (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 7. März 1990 in der Rechtssache C-69/88, Krantz, Slg. 1990, I-583, Randnr. 11, und vom 21. September 1999 in der Rechtssache C-44/98 BASF, Slg. 1999, I-6269, Randnr. 16, sowie Beschluss vom 12. September 2002 in der Rechtssache C-431/01, Mertens, Slg. 2002, I-7073, Randnr. 34). - EuGH, 27.01.2000 - C-190/98
EIN ARBEITNEHMER, DER DEN ARBEITSVERTRAG KÜNDIGT, KANN NICHT UNTER BERUFUNG AUF …
Ein derartiges Ereignis wäre jedoch zu ungewiß und wirkte zu indirekt, als daß eine Regelung, die an die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer selbst ausdrücklich nicht dieselbe Rechtsfolge knüpft wie an eine Beendigung, die er weder herbeigeführt noch zu vertreten hat, die Freizügigkeit der Arbeitnehmer beeinträchtigen könnte (vgl. in diesem Sinne für den freien Warenverkehr insbesondere die Urteile vom 7. März 1990 in der Rechtssache C-69/88, Krantz, Slg. 1990, I-583, Randnr. 11, und vom 21. September 1999 in der Rechtssache C-44/98, BASF, Slg. 1999, I-0000, Randnrn.
- Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2019 - C-591/17
Generalanwalt Wahl schlägt dem Gerichtshof vor, die Klage Österreichs gegen die …
63 Vgl. u. a. Urteile vom 7. März 1990, Krantz (C-69/88, EU:C:1990:97" Rn. 11), vom 5. Oktober 1994, Centre d'insémination de la Crespelle (…C-323/93, EU:C:1994:368" Rn. 36), vom 3. Dezember 1998, Bluhme (…C-67/97, EU:C:1998:584" Rn. 22), und vom 26. Mai 2005, Burmanjer u. a. (…C-20/03, EU:C:2005:307, Rn. 31). - Generalanwalt beim EuGH, 21.01.1999 - C-412/97
ED
Eine solche Umformulierung ergibt sich aus solchen Wendungen wie "Mithin ist die Frage des vorlegenden Gerichts dahin zu verstehen, daß ..." oder "Mit seiner Vorabentscheidungsfrage will das vorlegende Gericht in Erfahrung bringen, ob ..." Vgl. beispielsweise Urteile vom 22. Oktober 1974 in der Rechtssache 27/74 (Demag, Slg. 1974, 1037), vom 6. Mai 1980 in der Rechtssache 152/79 (Lee, Slg. 1980, 1495, Randnr. 11), vom 29. Oktober 1980 in der Rechtssache 22/80 (Boussac, Slg. 1980, 3427, Randnr. 5), vom 7. März 1990 in der Rechtssache C-69/88 (Krantz, Slg. 1990, I-583, Randnr. 7) und vom 28. Januar 1992 in der Rechtssache C-204/90 (Bachmann, Slg. 1992, I-249, Randnr. 6).Ferner hat es der Gerichtshof unter Heranziehung seines Urteils Dassonville als Obersatz seines rechtlichen Syllogismus unternommen, die Frage der Auslegung des Artikels 30 EG-Vertrag im Hinblick auf nationale Verfahrensvorschriften materiell zu prüfen (vgl. Urteil Krantz, zitiert in Fußnote 8, insbesondere Randnrn.
(46) - Vgl. Schlussanträge von Generalanwalt Darmon zum Urteil Krantz (zitiert in Fußnote 8, Randnrn. 7 bis 11).
(47) - Vgl. den ähnlichen Standpunkt des Gerichtshofes im Urteil Krantz (zitiert in Fußnote 8, Randnr. 11 - Die Rechtssache betraf die Auslegung des Artikels 30 EG-Vertrag im Zusammenhang mit nationalen Vorschriften, die es dem Einnehmer der direkten Steuern gestatteten, andere Sachen als Lagerbestände, die sich bei einem Steuerpflichtigen befinden, auch dann zu pfänden, wenn diese von einem Lieferanten aus einem anderen Mitgliedstaat stammen und in dessen Eigentum stehen.) sowie Urteil vom 13. Oktober 1993 in der Rechtssache C-93/92 (CMC Motorradcenter, Slg. 1993, I-5009, Randnrn.
- EuGH, 15.06.2010 - C-211/08
Im Fall einer nicht geplanten Krankenhausbehandlung, die während eines …
Somit kann die streitige Regelung in ihrer allgemeinen Bedeutung nicht als geeignet angesehen werden, den freien Verkehr von Behandlungsleistungen im Krankenhaus, von touristischen Leistungen oder von bildungsbezogenen Leistungen zu behindern (vgl. entsprechend für den Bereich des freien Warenverkehrs bzw. den der Freizügigkeit der Arbeitnehmer Urteile vom 7. März 1990, Krantz, C-69/88, Slg. 1990, I-583, Randnr. 11, und vom 27. Januar 2000, Graf, C-190/98, Slg. 2000, I-493, Randnrn. - EuGH, 13.10.1993 - C-93/92
CMC Motorradcenter / Baskiciogullari
12 Demnach sind die restriktiven Wirkungen, die von der Aufklärungspflicht auf den freien Warenverkehr ausgehen könnten, zu ungewiß und zu mittelbar, als daß diese Verpflichtung als geeignet angesehen werden könnte, den Handel zwischen den Mitgliedstaaten zu behindern (vgl. Urteil vom 7. März 1990 in der Rechtssache C-69/88, Krantz, Slg. 1990, I-583). - Generalanwalt beim EuGH, 16.06.1998 - C-67/97
Bluhme
(19) - Urteile Peralta, DIP, vom 7. März 1990 in der Rechtssache C-69/88 (Krantz, Slg. 1990, I-583) und vom 13. Oktober 1993 in der Rechtssache C-93/92 (CMC Motorradcenter, Slg. 1993, I-5009).(31) - Urteile Peralta, Randnr. 24, DIP, Randnr. 29, Krantz, Randnr. 11, und CMC Motorradcenter, Randnr. 12.
(32) - Zudem ist die nationale Regelung, deren Wirkung auf den Handel als zu mittelbar und ungewiß angesehen wird, gleichbleibend und unterschiedslos anwendbar; siehe die Urteile Peralta, Randnr. 24, DIP, Randnr. 29, Krantz, Randnr. 10, und CMC Motorradcenter, Randnr. 10. Wie noch zu zeigen ist, lässt sich sagen, daß die Verordnung zumindest teilweise diskriminierend ist.
- EuGH, 14.07.1994 - C-379/92
Strafverfahren gegen Peralta
24 Insoweit genügt die Feststellung, daß eine Regelung wie die in Rede stehende nicht nach dem Ursprung der transportierten Stoffe unterscheidet, daß sie nicht den Warenhandel mit den anderen Mitgliedstaaten regeln soll und daß die beschränkenden Wirkungen, die sie für den freien Warenverkehr haben könnte, zu ungewiß und zu mittelbar sind, als daß die in ihr aufgestellte Verpflichtung als geeignet angesehen werden könnte, den Handel zwischen den Mitgliedstaaten zu behindern (vgl. Urteile vom 7. März 1990 in der Rechtssache C-69/88, Krantz, Slg. I-583, Randnr. 11, und vom 13. Oktober 1993 in der Rechtssache C-93/92, CMC Motorradcenter, Slg. 1993, I-5009, Randnr. 12). - Generalanwalt beim EuGH, 25.01.1996 - C-418/93
Semeraro Casa Uno Srl gegen Sindaco del Comune di Erbusco (C-418/93), Semeraro …
( 13 ) Siehe Urteil vom 7. März 1990 in der Rechtssache C-69/88 (Krantz, Slg. 1990, I-583).( 17 ) Siehe die Urteile Krantz, Peralta und DIP u. a. (…a. a. O.); s. a. zuletzt das Urteil Esso Española (…a. a. O.) sowie meine Schlußanträge vom 28. September 1995 in dieser Rechtssache.
- Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2020 - C-581/18
Generalanwalt Bobek: Der Haftpflichtversicherungsschutz der PIP, einer …
- Generalanwalt beim EuGH, 08.02.2024 - C-598/22
Società Italiana Imprese Balneari - Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 49 AEUV …
- Generalanwalt beim EuGH, 30.01.2003 - C-167/01
Inspire Art
- Generalanwalt beim EuGH, 22.11.1990 - C-312/89
Union départementale des syndicats CGT de l'Aisne gegen SIDEF Conforama u.a.
- Generalanwalt beim EuGH, 08.07.2008 - C-110/05
Kommission / Italien - Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung - …
- EuGH, 07.04.2011 - C-291/09
Francesco Guarnieri & Cie - Freier Warenverkehr - Art. 34 AEUV - …
- EuGH, 22.06.1999 - C-412/97
ED
- VGH Bayern, 29.01.2018 - 22 BV 16.2046
Heranziehung zu den Kosten der Überprüfung des Emissionsverhaltens eines …
- EuGH, 15.04.1997 - C-272/95
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung / Deutsches Milch-Kontor
- Generalanwalt beim EuGH, 05.09.2013 - C-159/12
Venturini - Niederlassungsfreiheit - Zulässigkeit - Ausgangsverfahren, dessen …
- Generalanwalt beim EuGH, 23.05.2019 - C-703/17
Krah - Vorlage zur Vorabentscheidung - Freizügigkeit der Arbeitnehmer - Senior …
- Generalanwalt beim EuGH, 27.10.1993 - C-292/92
Ruth Hünermund und andere gegen Landesapothekerkammer Baden-Württemberg. - Freier …
- Generalanwalt beim EuGH, 17.07.2008 - C-205/07
Gysbrechts und Santurel Inter - Art. 28 EG bis 30 EG - Richtlinie 97/7/EG über …
- Generalanwalt beim EuGH, 28.09.1995 - C-134/94
Esso Española SA gegen Comunidad Autónoma de Canarias. - Mineralölerzeugnisse - …
- Generalanwalt beim EuGH, 14.09.2010 - C-291/09
Francesco Guarnieri & Cie - Freier Warenverkehr - Prozesskostensicherheit
- Generalanwalt beim EuGH, 08.07.1992 - 306/88
Rochdale Borough Council gegen Stewart John Anders.
- Generalanwalt beim EuGH, 21.09.1999 - C-411/98
Ferlini
- Generalanwalt beim EuGH, 23.03.1995 - C-63/94
Groupement national des négociants en pommes de terre de Belgique gegen ITM …
- Generalanwalt beim EuGH, 29.06.1989 - 145/88
Torfaen Borough Council gegen B & Q plc.
- Generalanwalt beim EuGH, 04.02.1999 - C-109/98
CRT France International
- Generalanwalt beim EuGH, 13.09.2017 - C-419/16
Simma Federspiel - Niederlassungsfreiheit - Dienstleistungsfreiheit - Ärzte - …
- Generalanwalt beim EuGH, 30.11.1999 - C-58/98
Corsten
- Generalanwalt beim EuGH, 23.05.1990 - 347/88
Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Griechische Republik. - Ein- und …
- Generalanwalt beim EuGH, 04.03.1993 - C-271/92
Laboratoire de prothèses oculaires gegen Union nationale des syndicats …
- Generalanwalt beim EuGH, 19.04.1994 - C-314/93
Strafverfahren gegen François Rouffeteau und Robert Badia.
Rechtsprechung
Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1989 - 69/88 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
H. Krantz GmbH & Co. gegen Ontvanger der Directe Belastingen und Staat der Nederlanden.
Maßnahmen gleicher Wirkung - Befugnis des Fiskus zur Pfändung von auf Raten unter Eigentumsvorbehalt verkauften Sachen
Verfahrensgang
- Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1989 - 69/88
- EuGH, 07.03.1990 - 69/88
Papierfundstellen
- Slg. 1990, I-583
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- EuGH, 23.11.1989 - 145/88
Torfaen Borough Council / B & Q PLC
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1989 - 69/88
- Urteil vom 23. November 1989 in der Rechtssache C-145/88, Slg. 1989, 3851.- Rechtssache C-145/88 (vgl. Fußnote 4), Randnr. 14. I - 5 9.
- Rechtssache 148/85 (vgl. Fußnote 9), Randnr. 19.12 - Rechtssache C-145/88 (vgl. Fußnote 4), Punkt 7 der Schlußanträge.
- EuGH, 31.03.1982 - 75/81
Blesgen
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1989 - 69/88
- Urteil vom 31. März 1982 .n der Rechtssache 75/81, Slg. 1982, 1211.- Rechtssache 75/81 (vgl. Fußnote 8), Randnr. 9.11 - Rechtssache 148/85 (vgl. Fußnote 9), Randnr. 19. I-.
- EuGH, 14.07.1981 - 155/80
Oebel
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1989 - 69/88
Darüber hinaus wirkt sich das niederländische Gesetz auf die 6 - Urteil vom 14. Juli 1981 in der Rechtssache 155/80, Slg. 1981, 1993.
- EuGH, 20.02.1979 - 120/78
Cassis de Dijon (Rewe / Bundesmonopolverwaltung für Branntwein)
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1989 - 69/88
3 - Urteil vom 20. Februar 1979 in der Rechtssache 120/78, Rewe Zentral, Slg. 1979, 649. - EuGH, 25.11.1986 - 148/85
Direction générale des impôts / Forest
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1989 - 69/88
- Urteil vom 25. November 1986 in der Rechtssache 148/85, Slg. 1986, 3449. - EuGH, 11.07.1985 - 60/84
Cinéthèque / Fédération nationale des cinémas français
Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 12.12.1989 - 69/88
- Rechtssachen 60/84 und 61/84, Slg. 1985, 2605.
- Generalanwalt beim EuGH, 22.04.1999 - C-44/98
BASF
36: - Vgl. Schlußanträge des Generalanwalts Darmon vom 12. Dezember 1989 in der Rechtssache C-69/88 (Krantz, Slg. 1990, I-588, Nr. 13).