Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 13.03.1991

Rechtsprechung
   EuGH, 11.06.1991 - C-300/89   

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Ziel und Inhalt eines Rechtsakts; Zuständigkeitssystem der Gemeinschaft; Doppelte Zuständigkeit; Rechtsakt auf Grund zweier Rechtsgrundlagen; Zusammenarbeit mit dem Parlament; Zweck einer Maßnahme; Unterbindung der Verschmutzung durch Abfälle der Titandioxid-Industrie; Wahl der falschen Ermächtigungsgrundlage

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 1991, I-2867
  • NVwZ 1992, 157 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (76)  

  • Generalanwalt beim EuGH, 26.03.2009 - C-411/06  

    Kommission / Parlament und Rat - Verbringung von Abfällen - Rechtsgrundlage der

    3 - Diese Auffassung lässt sich der Rechtssache Titandioxid entnehmen ( 11. Juni 1991, Kommission/Rat, C-300/89, Slg. 1991, I-2867).

    10 - Vgl. insbesondere Urteile vom 11. Juni 1991, Kommission/Rat (C-300/89, Slg. 1991, I-2867, Randnrn. 13 und 17), Parlament/Rat (oben in Fn. 9 angeführt, Randnrn. 38 und 43), Huber (oben in Fn. 9 angeführt, Randnr. 31), vom 12. Dezember 2002, Kommission/Rat (C-281/01, Slg. 2002, I-12049, Randnr. 35), Kommission/Rat (oben in Fn. 9 angeführt, Randnr. 40), British American Tobacco (Investments) und Imperial Tobacco (oben in Fn. 7 angeführt, Randnr. 94), Kommission/Rat (oben in Fn. 8 angeführt, Randnrn. 34 bis 36), Kommission/Parlament und Rat (oben in Fn. 9 angeführt, Randnrn. 41 bis 43), vom 20. Mai 2008, Kommission/Rat (C-91/05, Slg. 2008, I-0000, Randnr. 75), und vom 6. November 2008, Parlament/Rat (C-155/07, Slg. 2008, I-0000, Randnr. 36).

    12 - Vgl. Urteile Kommission/Rat (oben in Fn. 8 angeführt, Randnr. 52) und vom 6. November 2008, Parlament/Rat (C-155/07, Slg. 2008, I-0000, Randnr. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    15 - Vgl. Urteile Kommission/Rat (oben in Fn. 8 angeführt) und Kommission/Parlament und Rat (oben in Fn. 9 angeführt).

    16 - Vgl. Urteile Kommission/Rat (oben in Fn. 8 angeführt, Randnr. 52) und Parlament/Rat (oben in Fn. 10 angeführt, Randnr. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    20 - Vgl. Gutachten 1/78 vom 4. Oktober 1979 (Slg. 1979, 2871, Randnr. 45), und Urteil Kommission/Rat (oben in Fn. 8 angeführt, Randnr. 19).

    21 - Vgl. Urteil Kommission/Rat (oben in Fn. 8 angeführt, Randnrn. 17 bis 21).

    26 - Gutachten 2/00 vom 6. Dezember 2001 (Slg. 2001, I-9713, Randnr. 33), Urteil Kommission/Rat (oben in Fn. 8 angeführt, Randnr. 44).

    32 - Urteil Kommission/Rat, oben in Fn. 10 angeführt.

    33 - Vgl. Urteil Kommission/Rat, oben in Fn. 8 angeführt.

    35 - Urteil Kommission/Rat (oben in Fn. 8 angeführt, Randnr. 44).

    38 - Vgl. Urteil Kommission/Rat (oben in Fn. 8 angeführt, Randnrn. 44 und 45).

    47 - Vgl. Urteil Kommission/Rat, oben in Fn. 8 angeführt.

  • EuGH, 10.12.2002 - C-491/01  

    Richtlinie 2001/37/EG - Herstellung, Aufmachung und Verkauf von Tabakerzeugnissen

    Die Klägerinnen des Ausgangsverfahrens machen geltend, die Rechtsetzungsverfahren, die die Gemeinschaft einhalten müsse, wenn sie einen Rechtsakt auf der Grundlage von Artikel 95 EG bzw. 133 EG erlasse, seien unterschiedlich und miteinander unvereinbar, so dass der Bezug auf diese zweifache Rechtsgrundlage nicht zulässig sei (u. a. Urteil vom 11. Juni 1991 in der Rechtssache C-300/89, Kommission/Rat, "Titandioxid-Urteil", Slg. 1991, I-2867, Randnrn. 17 bis 21).
  • EuGH, 05.10.2000 - C-376/98  

    Richtlinie 98/43/EG - Werbung und Sponsoring zugunsten von Tabakerzeugnissen -

    Diese Auslegung von Artikel 100a EG-Vertrag werde auch durch die Rechtsprechung des Gerichtshofes gestützt (Urteile vom 18. März 1980 in der Rechtssache 91/79, Kommission/Italien, Slg. 1980, 1099, Randnr. 8, und vom 11. Juni 1991 in der Rechtssache C-300/89, Kommission/Rat, "Titandioxid", Slg. 1991, I-2867, Randnr. 23).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




  Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 13.03.1991 - C-300/89   

Volltextveröffentlichungen

  • EU-Kommission

    Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Rat der Europäischen Gemeinschaften.

    Richtlinie über Titandioxid-Abfälle - Rechtsgrundlage

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 1991, I-2867



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • EuG, 02.10.2001 - T-222/99  

    Nichtigkeitsklage - Handlung des Europäischen Parlaments betreffend eine

    Unter mehreren möglichen Auslegungen des Gemeinschaftsrechts sei diejenige zu wählen, die die volle Verwirklichung der demokratischen Werte der Union am besten ermögliche (Schlussanträge von Generalanwalt Tesauro vom 13. März 1991 in der Rechtssache C-300/89, Kommission/Rat, Slg. 1991, I-2867).

    Unter den verschiedenen möglichen Auslegungen von Artikel 29 Absatz 1 der Geschäftsordnung sei deshalb die Auslegung zu bevorzugen, die am besten das Prinzip der Demokratie und die Beteiligung der Völker an der Ausübung hoheitlicher Gewalt durch eine Versammlung ihrer Vertreter ermögliche (Urteil Kommission/Rat, zitiert in Randnr. 196 oben).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




  Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht