Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 09.12.1992

Rechtsprechung
   EuGH, 30.03.1993 - C-168/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,1109
EuGH, 30.03.1993 - C-168/91 (https://dejure.org/1993,1109)
EuGH, Entscheidung vom 30.03.1993 - C-168/91 (https://dejure.org/1993,1109)
EuGH, Entscheidung vom 30. März 1993 - C-168/91 (https://dejure.org/1993,1109)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Konstantinidis / Stadt Altensteig und Landratsamt Calw

    Freizügigkeit - Niederlassungsfreiheit - Nationale Regelung über die Modalitäten der Umschrift eines griechischen Namens in lateinische Schriftzeichen - Zulässigkeit - Grenzen - (EWG-Vertrag, Artikel 52)

  • EU-Kommission

    Konstantinidis / Stadt Altensteig und Landratsamt Calw

     
  • Wolters Kluwer

    Zur Auslegung des Artikel 52 EWGV bzgl. Umschrift von griechischen Namen

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Berufsausübung eines Griechen

  • Judicialis

    EWGVtr Art. 52

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EWGVtr Art. 52
    Freizuegigkeit - Niederlassungsfreiheit - Nationale Regelung über die Modalitäten der Umschrift eines griechischen Namens in lateinische Schriftzeichen - Zulässigkeit - Grenzen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Diskriminierung - Internationales Übereinkommen - Übersetzung des Griechischen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1993, I-1191
  • NJW 1994, 36 (Ls.)
  • NVwZ 1993, 876
  • EuZW 1993, 376
  • BB 1993, 683
 
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Wird zitiert von ... (25)Neu Zitiert selbst (1)

  • EuGH, 18.06.1985 - 197/84

    Steinhauser / Ville de Biarritz

    Auszug aus EuGH, 30.03.1993 - C-168/91
    Dieser Artikel schreibt die Gleichstellung der Angehörigen der anderen Mitgliedstaaten mit den eigenen Staatsangehörigen hinsichtlich des Niederlassungsrechts vor, indem er jede sich aus nationalen Rechtsvorschriften, Regelungen oder Praktiken ergebende Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit verbietet (vgl. Urteil vom 18. Juni 1985 in der Rechtssache 197/84, Steinhauser, Slg. 1985, 1819, Randnr. 14).
  • EuGH, 15.01.2002 - C-439/99

    Kommission / Italien

    Als solche Beschränkungen sind alle Maßnahmen anzusehen, die die Ausübung dieser Freiheiten unterbinden, behindern oder weniger attraktiv machen (in diesem Sinn für die Niederlassungsfreiheit Urteil vom 30. März 1993 in der Rechtssache C-168/91, Konstandinidis, Slg. 1993, I-1191, Randnr. 15, und für die Dienstleistungsfreiheit Urteil vom 20. Februar 2001 in der Rechtssache C-205/99, Analir u. a., Slg. 2001, I-1271, Randnr. 21).
  • BGH, 27.10.1993 - XII ZB 91/93

    Begriff der anderen Urkunde

    Zudem vermeidet dieses Verständnis des Art. 2 Abs. 1 NamÜbk die vom Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften angeführte Gefahr einer Verletzung des Art. 52 EWG-Vertrag, auch wenn er festgestellt hat, daß es nach dem EWG-Vertrag nicht untersagt ist, einen griechischen Namen in den Personenstandsbüchern eines Mitgliedstaates, der das lateinische Alphabet verwendet, umzuschreiben (Urteil vom 30. März 1993 - Rs.C - 168/91 - Christos Konstantinidis - StAZ 1993, 256 f).
  • EuGH, 11.07.2002 - C-294/00

    Gräbner

    Als derartige Beschränkungen sind alle Maßnahmen anzusehen, die die Ausübung dieser Freiheiten unterbinden, behindern oder weniger attraktiv machen (vgl. für die Niederlassungsfreiheit Urteil vom 30. März 1993 in der Rechtssache C-168/91, Konstantinidis, Slg. 1993, I-1191, Randnr. 15, und für den freien Dienstleistungsverkehr Urteil vom 2. Februar 2001 in der Rechtssache T-205/99, Analir u. a., Slg. 2001, I-1271, Randnr. 21).
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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 09.12.1992 - C-168/91   

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https://dejure.org/1992,17853
Generalanwalt beim EuGH, 09.12.1992 - C-168/91 (https://dejure.org/1992,17853)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 09.12.1992 - C-168/91 (https://dejure.org/1992,17853)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 09. Dezember 1992 - C-168/91 (https://dejure.org/1992,17853)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • EU-Kommission PDF

    Christos Konstantinidis.

    Diskriminierung - Internationales Übereinkommen - Übersetzung des Griechischen

  • EU-Kommission

    Christos Konstantinidis.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 1993, I-1191
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (15)

  • EuGH, 30.09.1987 - 12/86

    Demirel / Stadt Schwäbisch Gmünd

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.12.1992 - C-168/91
    42 Nach seiner Rechtsprechung (siehe Urteile vom 11. Juli 1985 in den verbundenen Rechtssachen 60/84 und 61/84, Cinéthèque, Slg. 1985, 2605, Randnr. 26, und vom 30. September 1987 in der Rechtssache 12/86, Demirel, Slg. 1987, 3719, Randnr. 28) kann der Gerichtshof eine nationale Regelung, die nicht im Rahmen des Gemeinschaftsrechts ergangen ist, nicht im Hinblick auf die Europäische Menschenrechtskonvention beurteilen.
  • EuGH, 20.02.1979 - 120/78

    Cassis de Dijon (Rewe / Bundesmonopolverwaltung für Branntwein)

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.12.1992 - C-168/91
    Die Ansicht, daß die Bestimmungen des Vertrags über den freien Verkehr nur diskriminierende Maßnahmen verbieten, ist in bezug auf Waren schon lange (im Urteil Cassis de Dijon in der Rechtssache 120/78, Rewe/Bundesmonopolverwaltung für Branntwein, Slg. 1979, 649) und in bezug auf Dienstleistungen unlängst (Rechtssache C-76/90, Säger, Slg. 1991, I-4221, Randnr. 12) aufgegeben worden.
  • EuGH, 11.07.1985 - 60/84

    Cinéthèque / Fédération nationale des cinémas français

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.12.1992 - C-168/91
    42 Nach seiner Rechtsprechung (siehe Urteile vom 11. Juli 1985 in den verbundenen Rechtssachen 60/84 und 61/84, Cinéthèque, Slg. 1985, 2605, Randnr. 26, und vom 30. September 1987 in der Rechtssache 12/86, Demirel, Slg. 1987, 3719, Randnr. 28) kann der Gerichtshof eine nationale Regelung, die nicht im Rahmen des Gemeinschaftsrechts ergangen ist, nicht im Hinblick auf die Europäische Menschenrechtskonvention beurteilen.
     
  • EuGH, 14.05.1974 - 4/73

    Nold KG / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.12.1992 - C-168/91
    Dabei geht der Gerichtshof von den gemeinsamen Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten sowie von den Hinweisen aus, die die völkerrechtlichen Verträge über den Schutz der Menschenrechte geben, an deren Abschluß die Mitgliedstaaten beteiligt waren oder denen sie beigetreten sind (siehe insbesondere Urteil vom 14. Mai 1974 in der Rechtssache 4/73, Nold, Slg. 1974, 491, Randnr. 13).
  • EuGH, 12.02.1987 - 221/85

    Kommission / Belgien

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.12.1992 - C-168/91
    Zum ersten Argument meine ich, daß die Rechtsprechung ─ obwohl die meisten Rechtssachen, in denen der Gerichtshof auf einen Verstoß gegen Artikel 52 erkannt hat, diskriminierende Maßnahmen betrafen ─ nicht so zu verstehen ist, daß eine Maßnahme niemals gegen Artikel 52 verstoßen könnte, nur weil sie nicht diskriminierend ist (vgl. zum einen die Ausführungen von Generalanwalt Lenz in der Rechtssache 221/85, Kommission/Belgien, Slg. 1987, 719, 730 f., und zum anderern die Ausführungen von Generalanwalt Van Gerven in der Rechtssache C-340/89, Vlassopoulou, Slg. 1991, I-2357, 2370, Nr. 10).
  • EuGH, 15.05.1986 - 222/84

    Johnston / Chief Constable of the Royal Ulster Constabulary

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.12.1992 - C-168/91
    Hierbei hat die Europäische Menschenrechtskonvention eine besondere Bedeutung (siehe insbesondere Urteil vom 15. Mai 1986 in der Rechtssache 222/84, Johnston, Slg. 1986, 1651, Randnr. 18).
  • EuGH, 13.07.1989 - 5/88

    Wachauf / Bundesamt für Ernährung und Forstwirtschaft

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.12.1992 - C-168/91
    Wie der Gerichtshof im Urteil vom 13. Juli 1989 in der Rechtssache 5/88 (Wachauf, Slg. 1989, 2609, Randnr. 19) bekräftigt hat, ergibt sich daraus, daß in der Gemeinschaft keine Maßnahmen als Rechtens anerkannt werden können, die mit der Beachtung der so anerkannten und gewährleisteten Menschenrechte unvereinbar sind.
  • EuGH, 16.06.1992 - C-351/90

    Kommission / Luxemburg

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.12.1992 - C-168/91
    Im Hinblick auf technische Hindernisse für die Niederlassungsfreiheit mag es nicht unbillig sein, daß eine Person, die sich in einen anderen Mitgliedstaat begibt, im allgemeinen die dort geltenden Rechtsvorschriften erfüllen muß (z. B. eine Bestimmung, daß Gastwirte über eine mehrjährige Erfahrung im Gaststättengewerbe verfügen sollen), obwohl ich Zweifel habe, ob auch nur eine Beschränkung technischer Art gegenüber einem Angehörigen eines anderen Mitgliedstaats angewendet werden darf, wenn sie unverhältnismäßig oder völlig ungerechtfertigt ist (vgl. Urteil vom 16. Juni 1992 in der Rechtssache C-351/90, Kommission/Luxemburg, Randnr. 14).
  • EuGH, 25.07.1991 - C-76/90

    Säger / Dennemeyer

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.12.1992 - C-168/91
    Die Ansicht, daß die Bestimmungen des Vertrags über den freien Verkehr nur diskriminierende Maßnahmen verbieten, ist in bezug auf Waren schon lange (im Urteil Cassis de Dijon in der Rechtssache 120/78, Rewe/Bundesmonopolverwaltung für Branntwein, Slg. 1979, 649) und in bezug auf Dienstleistungen unlängst (Rechtssache C-76/90, Säger, Slg. 1991, I-4221, Randnr. 12) aufgegeben worden.
  • EuGH, 18.10.1989 - 374/87

    Orkem / Kommission

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 09.12.1992 - C-168/91
    Der Pakt, der von allen Mitgliedstaaten mit Ausnahme Griechenlands ratifiziert wurde, wurde vom Gerichtshof in den Urteilen in der Rechtssache 374/87 (Orkem/Kommission, Slg. 1989, 3283, Randnr. 31) und in den verbundenen Rechtssachen C-297/88 und C-197/89 (Dzodzi, Slg. 1990, I-3763, Randnr. 68) erwähnt.
  • EuGH, 12.02.1974 - 152/73

    Sotgiu / Deutsche Bundespost

  • EuGH, 02.02.1989 - 186/87

    Cowan / Trésor public

  • EuGH, 11.07.1985 - 137/84

    Ministère public / Mutsch

  • EuGH, 18.10.1990 - 297/88

    Dzodzi / Belgischer Staat

  • EuGH, 18.06.1991 - C-260/89

    ERT / DEP

  • Generalanwalt beim EuGH, 20.09.1995 - C-415/93

    Union royale belge des sociétés de football association ASBL gegen Jean-Marc …

    (268) - Schlußanträge vom 9. Dezember 1992 in der Rechtssache C-168/91 (Konstantinidis, Slg. 1993, I-1198, I-1212).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.05.2017 - C-195/16

    I - Vorlage zur Vorabentscheidung - Beförderung - Führerschein - Gegenseitige …

    24 In dankbarer Anerkennung der Inspiration durch den von Generalanwalt Jacobs in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache Konstantinidis (C-168/91, EU:C:1992:504, Nr. 46) geprägten Ausdruck civis europeus sum .
  • Generalanwalt beim EuGH, 07.09.2017 - C-298/16

    Ispas - Ersuchen um Vorabentscheidung - Steuerbescheide über geschuldete …

    12 Dies ist eine einleitende Kurzfassung für die vorliegende Rechtssache, die sicherlich nicht alle möglichen Fälle und die entsprechende komplexe Streitfrage der Anwendbarkeit der Charta abdeckt - vgl. z. B. Schlussanträge des Generalanwalts Jacobs der Rechtssache Konstantinidis (C-168/91, EU:C:1992:504, Nrn. 42 ff.), Schlussanträge des Generalanwalts Poiares Maduro in der Rechtssache Centro Europa 7Centro Europa 7Centro Europa 7 (C-380/05, EU:C:2007:505, Nrn. 15 ff.), Schlussanträge der Generalanwältin Sharpston in der Rechtssache Ruiz Zambrano (C-34/09, EU:C:2010:560, Nrn. 156 ff.) Schlussanträge des Generalanwalts Bot in der Rechtssache Scattolon (C-108/10, EU:C:2011:211, Nrn. 110 ff.), Schlussanträge des Generalanwalts Cruz Villalón in der Rechtssache Åkerberg Fransson (C-617/10, EU:C:2012:340, Nrn. 25 ff.) oder Schlussanträge des Generalanwalts Saugmandsgaard Øe in den verbundenen Rechtssachen SEGRO und Horváth (C-52/16 und C-113/16, EU:C:2017:410, Nrn. 122 ff.).
  • Generalanwalt beim EuGH, 15.10.2009 - C-28/08

    Kommission / Bavarian Lager - Rechtsmittel - Zugang zu Dokumenten der …

    Zum Namen im Gemeinschaftsrecht vgl. insbesondere Schlussanträge des Generalanwalts Jacobs vom 9. Dezember 1992, Konstantinidis (C-168/91, Slg. 1993, I-1191, Nr. 40), in denen er ausführte: "Das Recht einer Person auf ihren Namen ist im wahrsten Sinne des Wortes grundlegend.
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