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   EuG, 26.10.2000 - T-360/99   

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EuG, 26.10.2000 - T-360/99 (https://dejure.org/2000,9327)
EuG, Entscheidung vom 26.10.2000 - T-360/99 (https://dejure.org/2000,9327)
EuG, Entscheidung vom 26. Oktober 2000 - T-360/99 (https://dejure.org/2000,9327)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Wort Investorworld - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft

  • Europäischer Gerichtshof

    Community Concepts / OHMI (Investorworld)

  • EU-Kommission PDF

    Community Concepts AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b
    Gemeinschaftsmarke - Definition und Erlangung der Gemeinschaftsmarke - Absolute Eintragungshindernisse - Marken, denen die Unterscheidungskraft fehlt - Wort "Investorworld"

  • EU-Kommission

    Community Concepts AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HAB

    Gemeinschaftsmarke - Wort Investorworld - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung einer Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt; Investorworld; Anforderungen an ein absolutes Eintragungshindernis; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Unterscheidungskraft

  • Judicialis
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • Slg. 2000, II-3545
  • GRUR Int. 2001, 239
 
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Wird zitiert von ... (29)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuG, 12.01.2000 - T-19/99

    DKV / OHMI (COMPANYLINE)

    Auszug aus EuG, 26.10.2000 - T-360/99
    Nach Artikel 4 der Verordnung Nr. 40/94 kann ein Zeichen, das sich graphisch darstellen lässt, eine Gemeinschaftsmarke sein, soweit es geeignet ist, Waren eines Unternehmens von denjenigen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden (Urteile des Gerichts vom 8. Juli 1999 in der Rechtssache T-163/98, Procter & Gamble/HABM, "Baby-dry", Slg. 1999, II-2383, Randnr. 20, und vom 12. Januar 2000 in der Rechtssache T-19/99, DKV/HABM, "Companyline", Slg. 2000, II-1, Randnr. 23).
  • EuG, 08.07.1999 - T-163/98

    Procter & Gamble / OHMI (BABY-DRY)

    Auszug aus EuG, 26.10.2000 - T-360/99
    Nach Artikel 4 der Verordnung Nr. 40/94 kann ein Zeichen, das sich graphisch darstellen lässt, eine Gemeinschaftsmarke sein, soweit es geeignet ist, Waren eines Unternehmens von denjenigen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden (Urteile des Gerichts vom 8. Juli 1999 in der Rechtssache T-163/98, Procter & Gamble/HABM, "Baby-dry", Slg. 1999, II-2383, Randnr. 20, und vom 12. Januar 2000 in der Rechtssache T-19/99, DKV/HABM, "Companyline", Slg. 2000, II-1, Randnr. 23).
  • BPatG, 11.12.2012 - 33 W (pat) 20/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Agriworld" - Freihaltungsbedürfnis - keine

    Gleichermaßen wird auch die Wortkombination "Agrarwelt" umfassend verwendet, um die Agrarbranche zu beschreiben (Anlagenkonvolut 3) und zum Ausdruck zu bringen, dass die Dienstleistungen all das betreffen, was in Zusammenhang mit der Inanspruchnahme dieser Dienstleistung für die Agrarbranche bedeutend sein kann (vgl. ebenso für: "Investorworld": EuG T-360/99).

    Entscheidend ist vielmehr, ob die Dienstleistungen sich auf die Agrarbranche beziehen können, so dass durch die Spezifikation des ersten Zeichenelementes die Dienstleistung ihrer Beschaffenheit nach präzisiert wird (vgl. im Ergebnis ebenso: 32 W (pat) 224/03 - SKIWORLD; BPatG 33 W (pat) 75/98 - MediaWorld; EuG T-360/99 - Investorworld).

    Zeichenkombinationen, die den Bestandteil "world" enthalten, sind bereits in einer Vielzahl von Fällen durch unterschiedliche Gerichte mangels Unterscheidungskraft oder wegen ihrer Beschreibungseignung zurückgewiesen worden, wenn der im Element "world" vorangestellte Substantiv geeignet ist, die Waren und Dienstleistungen, für die das Zeichen angemeldet worden ist, ihrer Art nach zu beschreiben (z. B. EuG T-360/99 - Investorworld; BPatG 32 W (pat) 224/03 - SKIWORLD; BPatG 33 W (pat) 75/98 - MediaWorld: BPatG 30 W (pat) 165/97 - Computerworld; HABM R1128/2005-1 - ACCOUNTANTSWORLD; BPatG 29 W (pat) 176/02 - rheuma-world; BPatG 29 W (pat) 505/10 - klebewelten.de; BPatG 32 W (pat) 259/99 - SNOW WORLD).

  • EuG, 27.02.2002 - T-106/00

    Streamserve / HABM (STREAMSERVE)

    Im vorliegenden Fall ist, soweit die angefochtene Entscheidung die Waren betrifft, für die bereits entschieden worden ist, dass das Wort STREAMSERVE sie beschreibt, daran zu erinnern, dass ein Zeichen nach gefestigter Rechtsprechung schon dann nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig ist, wenn eines derabsoluten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteile des Gerichts vom 26. Oktober 2000 in der Rechtssache T-345/99, Harbinger/HABM [TRUSTEDLINK], Slg. 2000, II-3525, Randnr. 31, in der Rechtssache T-360/99, Community Concepts/HABM [Investorworld], Slg. 2000, II-3545, Randnr. 26, und vom 31. Januar 2001 in der Rechtssache T-24/00, Sunrider/HABM [VITALITE], Slg. 2001, II-449, Randnr. 28).
  • EuG, 27.02.2002 - T-79/00

    REWE-Zentral / HABM (LITE)

    Nach Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung Nr. 40/94 ist das Zeichen schon dann nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig, wenn eines der absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteil des Gerichts vom 26. Oktober 2000 in der Rechtssache T-360/99, Community Concepts/HABM [Investorworld], Slg. 2000, II-3545, Randnr. 26).
  • EuG, 20.07.2004 - T-311/02

    Lissotschenko und Hentze / HABM (LIMO) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Nach gefestigter Rechtsprechung ist nämlich ein Zeichen schon dann nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig, wenn eines der absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteil des Gerichtshofes vom 19. September 2002 in der Rechtssache C-104/00 P, DKV/HABM, Slg. 2002, I-7561, Randnr. 29; Urteile des Gerichts vom 26. Oktober 2000 in der Rechtssache T-360/99, Community Concepts/HABM [Investorworld], Slg. 2000, II-3545, Randnr. 26, vom 31. Januar 2001 in der Rechtssache T-331/99, Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld/HABM [Giroform], Slg. 2001, II-433, Randnr. 30, und vom 20. November 2002 in den Rechtssachen T-79/01 und T-86/01, Bosch/HABM [Kit Pro und Kit Super Pro], Slg. 2002, II-4881, Randnr. 36).
  • EuG, 07.06.2005 - T-316/03

    Münchener Rückversicherungs-Gesellschaft / OHMI (MunichFinancialServices) -

    36 Was zweitens die grammatikalisch angeblich fehlerhafte Struktur des fraglichen Zeichens betrifft, ist darauf hinzuweisen, dass ein solcher Umstand - sollte er vorliegen - nicht geeignet ist, die vorstehend dargelegte Beurteilung des streitigen Zeichens in Frage zu stellen (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 12. Januar 2000 in der Rechtssache T-19/99, DKV/HABM [COMPANYLINE], Slg. 2000, II-1, Randnr. 26, und vom 26. Oktober 2000 in der Rechtssache T-360/99, Community Concepts/HABM [Investorworld], Slg. 2000, II-3545, Randnr. 23).
  • EuG, 20.03.2002 - T-356/00

    DaimlerChrysler / OHMI (CARCARD)

    Soweit dem Wort CARCARD für die von der angefochtenen Entscheidung erfassten Waren und Dienstleistungen oben in Randnummer 39 beschreibender Charakter zuerkannt wurde, ist daran zu erinnern, dass nach ständiger Rechtsprechung ein Zeichen schon dann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden kann, wenn eines der Eintragungshindernisse vorliegt (Urteile des Gerichts vom 26. Oktober 2000 in der Rechtssache T-345/99, Harbinger/OHMI [TRUSTEDLINK], Slg. 2000, II-3525, Randnr. 31; vom 26. Oktober 2000 in der Rechtssache T-360/99, Community Concepts/OHMI [Investorworld], Slg. 2000, II-3545, Randnr. 26, und vom 31. Januar 2001 in der Rechtssache T-24/00, Sunrider/OHMI [VITALITE], Slg. 2001, II-449, Randnr. 28).
  • EuG, 16.12.2010 - T-286/08

    Fidelio / OHMI (Hallux) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Aus Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 40/94 ergibt sich, dass ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen ist, wenn eines der dort genannten Eintragungshindernisse vorliegt (vgl. Urteil des Gerichts vom 26. Oktober 2000, Community Concepts/HABM [Investorworld], T-360/99, Slg. 2000, II-3545, Randnr. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 20.11.2002 - T-79/01

    Bosch / HABM (Kit Pro)

    Nach gefestigter Rechtsprechung ist nämlich ein Zeichen schon dann nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig, wenn eines der absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (Urteile des Gerichts vom 26. Oktober 2000 in der Rechtssache T-345/99, Harbinger/HABM [TRUSTEDLINK], Slg. 2000, II-3525, Randnr. 31, vom 26. Oktober 2000 in der Rechtssache T-360/99, Community Concepts/HABM [Investorworld], Slg. 2000, II-3545, Randnr. 26, und vom 31. Januar 2001 in der Rechtssache T-24/00, Sunrider/HABM [VITALITE], Slg. 2001, II-449, Randnr. 28).
  • EuG, 20.03.2002 - T-355/00

    DaimlerChrysler / OHMI (TELE AID)

    Soweit der Wortzusammenstellung TELE AID für die von der angefochtenen Entscheidung erfassten Waren und Dienstleistungen oben in Randnummer 37 beschreibender Charakter zuerkannt wurde, ist daran zu erinnern, dass nach ständiger Rechtsprechung ein Zeichen schon dann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden kann, wenn eines der Eintragungshindernisse vorliegt (Urteile des Gerichts vom 26. Oktober 2000 in der Rechtssache T-345/99, Harbinger/OHMI [TRUSTEDLINK], Slg. 2000, II-3525, Randnr. 31; vom 26. Oktober 2000 in der Rechtssache T-360/99, Community Concepts/OHMI [Investorworld], Slg. 2000, II-3545, Randnr. 26, und vom 31. Januar 2001 in der Rechtssache T-24/00, Sunrider/OHMI [VITALITE], Slg. 2001, II-449, Randnr. 28).
  • EuG, 21.11.2013 - T-313/11

    Heede / HABM (Matrix-Energetics) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

    Aus Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 ergibt sich, dass ein Zeichen bereits dann von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausgeschlossen ist, wenn eines der dort genannten absoluten Eintragungshindernisse vorliegt (vgl. Urteil des Gerichts vom 26. Oktober 2000, Community Concepts/HABM [Investorworld], T-360/99, Slg. 2000, II-3545, Randnr. 26 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 06.11.2007 - T-28/06

    RheinfelsQuellen H. Hövelmann / OHMI (VOM URSPRUNG HER VOLLKOMMEN) -

  • EuG, 17.01.2017 - T-54/16

    Netguru / EUIPO (NETGURU) - Unionsmarke - Anmeldung der Unionswortmarke NETGURU -

  • EuG, 31.05.2018 - T-314/17

    Nosio/ EUIPO (MEZZA)

  • EuG, 30.09.2015 - T-610/13

    Ecolab USA / HABM (GREASECUTTER)

  • EuG, 04.02.2015 - T-374/13

    KSR / OHMI - Lampenwelt (Moon) - Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren -

  • EuG, 09.07.2009 - T-257/08

    Biotronik / HABM (BioMonitor) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 25.11.2014 - T-556/13

    Verband der Kölnisch-Wasser Hersteller, Köln / HABM (Original Eau de Cologne) -

  • EuG, 27.04.2016 - T-89/15

    Niagara Bottling / EUIPO (NIAGARA)

  • EuG, 14.12.2011 - T-531/10

    Häfele / HABM (Vorfront) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 14.12.2011 - T-166/11

    Häfele / HABM (Infront) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 14.12.2011 - T-425/10

    Häfele / HABM (Mixfront) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung der

  • EuG, 08.11.2012 - T-415/11

    Hartmann / HABM (Nutriskin Protection Complex) - Gemeinschaftsmarke - Anmeldung

  • EuG, 20.03.2002 - T-358/00

    DaimlerChrysler / OHMI (TRUCKCARD)

  • EuG, 28.06.2016 - T-134/15

    salesforce.com / EUIPO (SOCIAL.COM)

  • EuG, 14.01.2015 - T-69/14

    Melt Water / HABM (MELT WATER Original)

  • BPatG, 22.04.2004 - 25 W (pat) 80/03
  • BPatG, 25.06.2004 - 25 W (pat) 80/03
  • BPatG, 28.06.2004 - 30 W (pat) 128/03
  • BPatG, 17.10.2006 - 25 W (pat) 112/04
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