Rechtsprechung
   EuG, 31.01.2001 - T-331/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,889
EuG, 31.01.2001 - T-331/99 (https://dejure.org/2001,889)
EuG, Entscheidung vom 31.01.2001 - T-331/99 (https://dejure.org/2001,889)
EuG, Entscheidung vom 31. Januar 2001 - T-331/99 (https://dejure.org/2001,889)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,889) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Wort. Giroform' - Absolutes Eintragungshindernis - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Beschreibender Charakter

  • Europäischer Gerichtshof

    Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld / OHMI (Giroform)

  • EU-Kommission PDF

    Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld GmbH, früher Stora Carbonless Paper GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 4
    1. Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke - Markenfähige Zeichen - Voraussetzungen - Unterscheidungskraft - Beurteilung anhand der Waren oder Dienstleistungen, die Gegenstand des Eintragungsantrags sind

     
  • EU-Kommission

    Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld GmbH, früher Stora Carbonless Paper GmbH gegen Harmonisierungsamt f

    Gemeinschaftsmarke - Wort "Giroform" - Absolutes Eintragungshindernis - Artikel 7 Absatz 1 Buchstaben b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Beschreibender Charakter.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung einer Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt; "Giroform"; Freihaltungsbedürfnis; Anforderung an ein absolutes Eintragungshindernis; Beschreibender Charakter

  • Judicialis

    Verordnung 40/94/EWG Art. 7 Abs. 1 Buchst. b; ; Verordnung 40/94/EWG Art. 7 Abs. 1 Buchst. c

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • Slg. 2001, II-433
  • GRUR Int. 2001, 866
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (75)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuG, 16.02.2000 - T-122/99

    'Procter & Gamble / OHMI (Forme d''un savon)'

    Auszug aus EuG, 31.01.2001 - T-331/99
    So stellt der Umstand, dass in einigen Mitgliedstaaten bereits Eintragungen vorliegen, einen Umstand dar, der für die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke lediglich berücksichtigt werden kann, ohne entscheidend zu sein (Urteil des Gerichts vom 16. Februar 2000 in der Rechtssache T-122/99, Procter & Gamble/HABM, Form einer Seife, Slg. 2000, II-265, Randnrn.
  • EuG, 12.01.2000 - T-19/99

    DKV / OHMI (COMPANYLINE)

    Auszug aus EuG, 31.01.2001 - T-331/99
    Auch dass das Zeichen "Giroform" aus einem einzigen Wort besteht und mit großem Anfangsbuchstaben geschrieben wird, während der Begriff "giro form" aus zwei Wörtern besteht und im Englischen normalerweise in Kleinbuchstaben geschrieben wird, stellt keinen schöpferischen Umstand dar, der ihm insgesamt die Fähigkeit verleihen könnte, Waren der Klägerin von denen anderer Unternehmenzu unterscheiden (vgl. Urteile des Gerichts vom 8. Juli 1999 in der Rechtssache T-163/98, Procter & Gamble/HABM, BABY-DRY, Slg. 1999, II-2383, Randnr. 27, und vom 12. Januar 2000 in der Rechtssache T-19/99, DKV/HABM, COMPANYLINE, Slg. 2000, II-1, Randnr. 26).
  • EuG, 08.07.1999 - T-163/98

    Procter & Gamble / OHMI (BABY-DRY)

    Auszug aus EuG, 31.01.2001 - T-331/99
    Auch dass das Zeichen "Giroform" aus einem einzigen Wort besteht und mit großem Anfangsbuchstaben geschrieben wird, während der Begriff "giro form" aus zwei Wörtern besteht und im Englischen normalerweise in Kleinbuchstaben geschrieben wird, stellt keinen schöpferischen Umstand dar, der ihm insgesamt die Fähigkeit verleihen könnte, Waren der Klägerin von denen anderer Unternehmenzu unterscheiden (vgl. Urteile des Gerichts vom 8. Juli 1999 in der Rechtssache T-163/98, Procter & Gamble/HABM, BABY-DRY, Slg. 1999, II-2383, Randnr. 27, und vom 12. Januar 2000 in der Rechtssache T-19/99, DKV/HABM, COMPANYLINE, Slg. 2000, II-1, Randnr. 26).
  • EuGH, 07.10.2004 - C-136/02

    Mag Instrument / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 …

    Diese Auslegung sei wiederholt vom Gerichtshof (Urteil Baby-dry, Randnr. 42) und vom Gericht (Urteile vom 31. Januar 2001 in den Rechtssachen T-135/99, Taurus-Film/HABM [Cine Action], Slg. 2001, II-379, Randnr. 27, und T-331/99, Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld/HABM [Giroform], Slg. 2001, II-433, Randnr. 24) bestätigt worden und werde auch von den deutschen Gerichten vertreten.
  • EuG, 09.03.2005 - T-33/03

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE DER FIRMA OSOTSPA GEGEN DIE …

    Dieses hat die Konsequenzen aus dem Tenor und den Gründen des vorliegenden Urteils zu ziehen (Urteile des Gerichts vom 31. Januar 2001 in der Rechtssache T-331/99, Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld/HABM [Giroform], Slg. 2001, II-433, Randnr. 33, vom 27. Februar 2002 in der Rechtssache T-34/00, Eurocool Logistik/HABM [EUROCOOL], Slg. 2002, II-683, Randnr. 12, und vom 3. Juli 2003 in der Rechtssache T-129/01, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch [BUDMEN], Slg. 2003, II-2251, Randnr. 22).
  • EuG, 06.10.2011 - T-508/08

    Die Form eines der Lautsprecher von Bang & Olufsen kann nicht als …

    Nach ständiger Rechtsprechung kommt es dem Gericht nicht zu, dem HABM Anordnungen zu erteilen, und dieses hat gegebenenfalls die Konsequenzen aus dem Tenor und den Gründen des Urteils des Gerichts zu ziehen (Urteile des Gerichts vom 31. Januar 2001, Mitsubishi HiTec Paper Bielefeld/HABM [Giroform], T-331/99, Slg. 2001, II-433, Randnr. 33, und vom 13. Juni 2007, 1VG Immobilien/HABM [I], T-441/05, Slg. 2007, II-1937, Randnr. 13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht