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   EuG, 03.03.2004 - T-355/02   

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https://dejure.org/2004,5385
EuG, 03.03.2004 - T-355/02 (https://dejure.org/2004,5385)
EuG, Entscheidung vom 03.03.2004 - T-355/02 (https://dejure.org/2004,5385)
EuG, Entscheidung vom 03. März 2004 - T-355/02 (https://dejure.org/2004,5385)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Europäischer Gerichtshof

    Mülhens / OHMI - Zirh International (ZIRH)

  • EU-Kommission PDF

    Mülhens GmbH & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Verwechslungsgefahr - Anmeldung des Wortzeichens ZIRH als Gemeinschaftsmarke - Ältere Gemeinschaftsbildmarke, die den Wortbestandteil 'sir' enthält - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

  • EU-Kommission

    Mülhens GmbH & Co. KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anfechtung der Eintragung des Wortzeichens ZIRH als Gemeinschaftsmarke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3 und 42 unter Berufung auf eine ältere Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortbestandteil "sir" ; Wirkungen des Grundsatzes der Einheitlichkeit der ...

  • Judicialis

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. Dezember 1993 über die Gemeinschaftsmarke in ihrer geänderten Fassung Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Mülhens / OHMI - Zirh International (ZIRH)

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Verwechslungsgefahr - Anmeldung des Wortzeichens ZIRH als Gemeinschaftsmarke - Ältere Gemeinschaftsbildmarke, die den Wortbestandteil "sir" enthält - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gemeinschaftsmarke - Klage des Inhabers der Gemeinschaftsbildmarke "Sir" für Waren der Klasse 3 auf Aufhebung der Entscheidung R 657/2001-2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 1. Oktober 2002, mit der die Beschwerde gegen ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • Slg. 2004, II-791
 
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Wird zitiert von ... (44)Neu Zitiert selbst (7)

  • EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

    Lloyd Schuhfabrik Meyer

    Auszug aus EuG, 03.03.2004 - T-355/02
    Diese umfassende Beurteilung impliziere eine gewisse Wechselbeziehung zwischen den in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Marken und der von ihnen erfassten Waren oder Dienstleistungen (Urteil des Gerichtshofes vom 22. Juni 1999 in der Rechtssache C-342/97, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Slg. 1999, I-3819).

    Nach dem Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer reiche die Ähnlichkeit in nur einem Aspekt - vorliegend die klangliche Ähnlichkeit - zum Nachweis einer Verwechslungsgefahr zwischen beiden Marken aus.

    39 Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes zur Auslegung der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. 1989, L 40, S. 1) und der Rechtsprechung des Gerichts zur Verordnung Nr. 40/94 liegt eine Verwechslungsgefahr dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen vom selben Unternehmen oder gegebenenfalls von wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (Urteil des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 17; Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01, Oberhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359, Randnr. 25).

    Die Gefahr von Verwechslungen durch das Publikum ist unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (Urteil des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, Sabèl, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, Urteil Canon, Randnr. 16, Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 18, Urteil vom 22. Juni 2000 in der Rechtssache C-425/98, Marca Mode, Slg. 2000, I-4861, Randnr. 40, und Urteil Fifties, Randnr. 26).

    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile Canon, Randnr. 17, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 19, und Marca Mode, Randnr. 40).

    Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (Urteile Sabèl, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 25).

    Zu berücksichtigen ist auch, dass die Aufmerksamkeit des Durchschnittsverbrauchers je nach Art der betreffenden Waren oder Dienstleistungen unterschiedlich hoch sein kann (Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 26).

    42 Schließlich geht aus der Rechtsprechung des Gerichtshofes hervor, dass für die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen ist, den die Marken hervorrufen, wobei ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente besonders zu berücksichtigen sind (Urteile Sabèl, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 25).

    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung nicht auszuschließen ist, dass allein die klangliche Ähnlichkeit der Marken eine Verwechslungsgefahr hervorrufen kann (Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 28, und Urteil des Gerichts vom 15. Januar 2003 in der Rechtssache T-99/01, Mystery Drinks/HABM - Karlsberg Brauerei [MYSTERY], Slg. 2003, II-43, Randnr. 42).

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

    Auszug aus EuG, 03.03.2004 - T-355/02
    Die Gefahr von Verwechslungen durch das Publikum ist unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (Urteil des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, Sabèl, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, Urteil Canon, Randnr. 16, Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 18, Urteil vom 22. Juni 2000 in der Rechtssache C-425/98, Marca Mode, Slg. 2000, I-4861, Randnr. 40, und Urteil Fifties, Randnr. 26).

    Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (Urteile Sabèl, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 25).

    42 Schließlich geht aus der Rechtsprechung des Gerichtshofes hervor, dass für die umfassende Beurteilung der Verwechslungsgefahr hinsichtlich der Ähnlichkeit der betreffenden Marken in Bild, Klang oder Bedeutung auf den Gesamteindruck abzustellen ist, den die Marken hervorrufen, wobei ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente besonders zu berücksichtigen sind (Urteile Sabèl, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 25).

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

    Auszug aus EuG, 03.03.2004 - T-355/02
    39 Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes zur Auslegung der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. 1989, L 40, S. 1) und der Rechtsprechung des Gerichts zur Verordnung Nr. 40/94 liegt eine Verwechslungsgefahr dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen vom selben Unternehmen oder gegebenenfalls von wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (Urteil des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 17; Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01, Oberhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359, Randnr. 25).

    Die Gefahr von Verwechslungen durch das Publikum ist unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (Urteil des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, Sabèl, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, Urteil Canon, Randnr. 16, Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 18, Urteil vom 22. Juni 2000 in der Rechtssache C-425/98, Marca Mode, Slg. 2000, I-4861, Randnr. 40, und Urteil Fifties, Randnr. 26).

    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile Canon, Randnr. 17, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 19, und Marca Mode, Randnr. 40).

  • EuGH, 22.06.2000 - C-425/98

    Marca Mode

    Auszug aus EuG, 03.03.2004 - T-355/02
    Die Gefahr von Verwechslungen durch das Publikum ist unter Berücksichtigung aller relevanten Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen (Urteil des Gerichtshofes vom 11. November 1997 in der Rechtssache C-251/95, Sabèl, Slg. 1997, I-6191, Randnr. 22, Urteil Canon, Randnr. 16, Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 18, Urteil vom 22. Juni 2000 in der Rechtssache C-425/98, Marca Mode, Slg. 2000, I-4861, Randnr. 40, und Urteil Fifties, Randnr. 26).

    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile Canon, Randnr. 17, Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 19, und Marca Mode, Randnr. 40).

  • EuG, 23.10.2002 - T-104/01

    Oberhauser / OHMI - Petit Liberto (Fifties)

    Auszug aus EuG, 03.03.2004 - T-355/02
    39 Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofes zur Auslegung der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. 1989, L 40, S. 1) und der Rechtsprechung des Gerichts zur Verordnung Nr. 40/94 liegt eine Verwechslungsgefahr dann vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen vom selben Unternehmen oder gegebenenfalls von wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen (Urteil des Gerichtshofes vom 29. September 1998 in der Rechtssache C-39/97, Canon, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 29, und Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 17; Urteil des Gerichts vom 23. Oktober 2002 in der Rechtssache T-104/01, Oberhauser/HABM - Petit Liberto [Fifties], Slg. 2002, II-4359, Randnr. 25).
  • EuG, 14.10.2003 - T-292/01

    Phillips-Van Heusen / OHMI - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel (BASS)

    Auszug aus EuG, 03.03.2004 - T-355/02
    Die Wechselbeziehung zwischen diesen Faktoren kommt in der siebten Begründungserwägung der Verordnung Nr. 40/94 zum Ausdruck, wonach der Begriff der Ähnlichkeit im Hinblick auf die Verwechslungsgefahr auszulegen ist, deren Beurteilung ihrerseits insbesondere vom Bekanntheitsgrad der Marke auf dem Markt und dem Grad der Ähnlichkeit zwischen der Marke und dem Zeichen und zwischen den damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen abhängt (Urteil Fifties, Randnr. 27, und Urteil des Gerichts vom 14. Oktober 2003 in der Rechtssache T-292/01, Phillips-Van Heusen/HABM - Pash Textilvertrieb und Einzelhandel [BASS], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 45).
  • EuG, 15.01.2003 - T-99/01

    Mystery Drinks / OHMI - Karlsberg Brauerei (MYSTERY)

    Auszug aus EuG, 03.03.2004 - T-355/02
    Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung nicht auszuschließen ist, dass allein die klangliche Ähnlichkeit der Marken eine Verwechslungsgefahr hervorrufen kann (Urteil Lloyd Schuhfabrik Meyer, Randnr. 28, und Urteil des Gerichts vom 15. Januar 2003 in der Rechtssache T-99/01, Mystery Drinks/HABM - Karlsberg Brauerei [MYSTERY], Slg. 2003, II-43, Randnr. 42).
  • BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

    Zwilling/Zweibrüder

    Dies setzt aber voraus, daß es sich für maßgebliche Teile des Verkehrs aufdrängt, daß die Zeichen wegen ihres Sinngehalts und ihrer Zeichenbildung aufeinander bezogen sind (vgl. BGH, Beschl. v. 25.3.1999 - I ZB 32/96, GRUR 1999, 735, 737 = WRP 1999, 855 - MONOFLAM/POLYFLAM; Ströbele in Ströbele/Hacker aaO § 9 Rdn. 497; vgl. weiter - zum Ausschluß der Verwechslungsgefahr durch den Sinngehalt eines der Zeichen - EuG, Urt. v. 15.1.2003 - T-99/01, GRUR Int. 2003, 760, 763 Tz. 47 - Mystery/Mixery; Urt. v. 3.3.2004 - T-355/02, Tz. 49 - ZIRH; BGH, Urt. v. 28.8.2003 - I ZR 293/00, GRUR 2003, 1047, 1049 = WRP 2003, 1439 - Kellogg's/Kelly's; Urt. v. 13.11.2003 - I ZR 184/01, GRUR 2004, 240, 241 = WRP 2004, 355 - MIDAS/medAS; Urt. v. 25.3.2004 - I ZR 289/01, Umdruck S. 9 - Kleiner Feigling, m.w.N.).
  • EuGH, 23.03.2006 - C-206/04

    Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe

    1 Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Muelhens GmbH & Co. KG die Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 3. März 2004 in der Rechtssache T-355/02 (Muelhens/HABM - Zirh International [ZIRH], Slg. 2004, II-791, im Folgenden: angefochtenes Urteil), mit dem ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 1. Oktober 2002 (Sache R 247/2001-3) abgewiesen wurde, mit der ihr Widerspruch gegen die Anmeldung des Wortzeichens "ZIRH" zurückgewiesen worden war (im Folgenden: streitige Entscheidung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 14.11.2019 - C-328/18

    EUIPO/ Equivalenza Manufactory

    29 Vgl. u. a. Urteile vom 3. Juli 2003, Alejandro/HABM - Anheuser-Busch (BUDMEN) (T-129/01, EU:T:2003:184, Rn. 54 ff.), vom 3. März 2004, Mülhens/HABM - Zirh International (ZIRH) (T-355/02, EU:T:2004:62, Rn. 47 ff.), vom 6. Oktober 2004, New Look/HABM - Naulover (NLSPORT, NLJEANS, NLACTIVE und NLCollection) (T-117/03 bis T-119/03 und T-171/03, EU:T:2004:293, Rn. 40 ff.), vom 12. Januar 2006, Devinlec/HABM - TIME ART (QUANTUM) (T-147/03, EU:T:2006:10, Rn. 92 ff.), vom 16. September 2013, Golden Balls/HABM - Intra-Presse (GOLDEN BALLS) (T-448/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:456, Rn. 51 und 52), vom 16. Oktober 2013, Zoo Sport/HABM - K-2 (ZOOSPORT) (T-453/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:532, Rn. 87 ff.), vom 13. Mai 2015, Harper Hygienics/HABM - Clinique Laboratories (CLEANIC Kindii) (T-364/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:277, Rn. 63 ff.), vom 13. Mai 2015, Ferring/HABM - Kora (Koragel) (T-169/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:280, Rn. 69 ff.), vom 3. Juni 2015, Giovanni Cosmetics/HABM - Vasconcelos & Gonçalves (GIOVANNI GALLI) (T-559/13, EU:T:2015:353, Rn. 99 ff.), und vom 13. März 2018, Hotelbeds Spain/EUIPO - Guidigo Europe (Guidego what to do next) (T-346/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:134, Rn. 59 ff.).

    44 Vgl. u. a. Urteile vom 3. März 2004, ZIRH (T-355/02, EU:T:2004:62, Rn. 49 und 50), vom 12. Januar 2006, QUANTUM (T-147/03, EU:T:2006:10, Rn. 98 bis 100), vom 13. März 2018, Guidego what to do next (T-346/17, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:134, Rn. 64 und 65), und vom 26. April 2018, MESSI (T-554/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2018:230, Rn. 73 bis 76).

    50 Urteil vom 23. März 2006 (C-206/04 P, EU:C:2006:194, Rn. 35 und 36), ergangen auf Rechtsmittel gegen das Urteil vom 3. März 2004, ZIRH (T-355/02, EU:T:2004:62).

    Zahlreiche Urteile des Gerichts enthalten daher nur einen einzigen Abschnitt, in dem die Verwechslungsgefahr geprüft wird (vgl. u. a. Urteile vom 14. Oktober 2003, BASS, T-292/01, EU:T:2003:264, Rn. 45 ff., vom 3. März 2004, ZIRH, T-355/02, EU:T:2004:62, Rn. 43 ff., und vom 22. Juni 2004, PICARO, T-185/02, EU:T:2004:189, Rn. 53 ff.).

  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

    Der Durchschnittsverbraucher nimmt eine Marke normalerweise als Ganzes wahr und achtet nicht auf die verschiedenen Einzelheiten (Urteile Fifties, oben in Randnr. 71 angeführt, Randnr. 28, vom 3. März 2004 in der Rechtssache T-355/02, Muelhens/HABM - Zirh International [ZIRH], Slg. 2004, II-791, Randnr. 41; vgl. entsprechend Urteile SABEL, oben in Randnr. 43 angeführt, Randnr. 23, und Lloyd Schuhfabrik Meyer, oben in Randnr. 71 angeführt, Randnr. 25).
  • Generalanwalt beim EuGH, 10.11.2005 - C-206/04

    Mülhens / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke ZIRH - Widerspruch

    Mit dem vorliegenden Rechtsmittel wird die Aufhebung des Urteils des Gerichts (Vierte Kammer) vom 3. März 2004 in der Rechtssache T-355/02(2) beantragt, mit dem die Klage auf Aufhebung einer Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (im Folgenden: Amt) abgewiesen worden ist.

    - das Urteil des Gerichts vom 3. März 2004 in der Rechtssache T-355/02 aufzuheben;.

    Nach alledem schlage ich dem Gerichtshof vor, das von der Muelhens GmbH & Co. KG eingelegte Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz vom 3. März 2004 in der Rechtssache T-355/02 zurückzuweisen und der Rechtsmittelführerin die Kosten des Rechtsmittelverfahrens aufzuerlegen.

  • EuG, 09.03.2005 - T-33/03

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ WEIST DIE KLAGE DER FIRMA OSOTSPA GEGEN DIE

    Die Eintragung ist somit auch dann ausgeschlossen, wenn das relative Eintragungshindernis nur in einem Teil der Gemeinschaft vorliegt (vgl. Urteil des Gerichts vom 3. März 2004 in der Rechtssache T-355/02, Mühlens/HABM - Zirh International [ZIRH], noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 36).
  • EuG, 06.10.2004 - T-117/03

    New Look / OHMI - Naulover (NLSPORT)

    Artikel 8 der Verordnung Nr. 40/94 enthält zwar keine dem Artikel 7 Absatz 2 dieser Verordnung vergleichbare Bestimmung, doch hat das Gericht aus dem in Artikel 1 Absatz 2 dieser Verordnung verankerten Grundsatz der Einheitlichkeit der Gemeinschaftsmarke abgeleitet, dass die Eintragung auch dann ausgeschlossen ist, wenn das relative Eintragungshindernis nur in einem Teil der Gemeinschaft vorliegt (Urteil des Gerichts vom 3. März 2004 in der Rechtssache T-355/02, Mühlens/HABM - Zirh International (ZIRH), Slg. 2004, II-0000, Randnrn.
  • BPatG, 11.07.2006 - 27 W (pat) 208/05
    Auch der Hinweis des Inhabers der angegriffenen Marke auf die Entscheidung des Europäischen Gerichts I. Instanz in Sachen SIR/ZIRH (MarkenR 2004, 162, 167 [Rz. 51 ff.]) vermag eine andere Entscheidung nicht zu begründen.
  • EuG, 14.07.2005 - T-312/03

    Wassen International / OHMI - Stroschein Gesundkost (SELENIUM-ACE) -

    Die Eintragung ist somit auch dann ausgeschlossen, wenn das relative Eintragungshindernis nur in einem Teil der Gemeinschaft vorliegt (vgl. Urteil des Gerichts vom 3. März 2004 in der Rechtssache T-355/02, Mühlens/HABM - Zirh International [ZIRH], Slg. 2004, II-0000, Randnr. 36).
  • OLG Frankfurt, 08.06.2017 - 6 U 249/16

    Verfügungsgrund für markenrechtliche Unterlassungsverfügung; Schutzumfang einer

    Eine solche würde voraussetzen, dass eines der klanglich ähnlichen Zeichen einen vom Verkehr ohne weiteres erfassten Bedeutungsgehalt aufweist (EuG (U.v. 03.03.2004 - T-355/02) - ZIRH/SIR, juris, Rn. 49).
  • EuG, 02.12.2008 - T-212/07

    Harman International Industries / OHMI - Becker (Barbara Becker) -

  • EuG, 07.09.2006 - T-168/04

    L & D / OHMI - Sämann (Aire Limpio) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

  • EuG, 10.10.2006 - T-172/05

    Armacell / OHMI - nmc (ARMAFOAM) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 20.11.2007 - T-149/06

    Castellani / OHMI - Markant Handels und Service (CASTELLANI) - Gemeinschaftsmarke

  • EuG, 23.05.2007 - T-342/05

    Henkel / OHMI - SERCA (COR) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.03.2007 - C-234/06

    Il Ponte Finanziaria / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Bildmarke

  • EuG, 22.03.2007 - T-322/05

    Brinkmann / OHMI - Terra Networks (Terranus) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuGH, 27.10.2010 - C-22/10

    REWE-Zentral / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 13.03.2019 - T-297/18

    Wirecard Technologies/ EUIPO - Striatum Ventures (supr)

  • EuG, 11.11.2009 - T-150/08

    REWE-Zentral / OHMI - Aldi Einkauf (Clina) - Gemeinschaftsmarke -

  • Generalanwalt beim EuGH, 08.09.2005 - C-361/04

    Ruiz-Picasso u.a. / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Wortmarke "PICARO"

  • EuG, 12.11.2008 - T-242/07

    Weiler / OHMI - IQNet Association - The International Certification Network

  • EuG, 17.09.2008 - T-10/07

    FVB / OHMI - FVD (FVB) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung

  • EuG, 07.10.2015 - T-365/14

    CBM / OHMI - Aeronautica Militare (TRECOLORE)

  • BPatG, 25.04.2013 - 30 W (pat) 110/11

    Markenbeschwerdeverfahren "Baygon (Wort-Bildmarke)/BAYROL" - Warenähnlichkeit -

  • BPatG, 13.01.2016 - 28 W (pat) 534/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "AQUASAFE (Wort-Bild-Marke)/Aquasafe" - -

  • BPatG, 17.01.2013 - 30 W (pat) 512/11

    Markenbeschwerdeverfahren - "Bauhaus.SOLAR (Wort-Bild-Marke)/BAUHAUS

  • BPatG, 07.04.2011 - 30 W (pat) 49/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "SANAVITAL APOTHEKE (Wort-Bild-Marke)/SanoVITAL sich

  • BPatG, 24.02.2011 - 30 W (pat) 502/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "PERFECT SILHOUETTE (Wort-Bild-Marke)/Silhouette" -

  • EuG, 29.01.2013 - T-662/11

    Müller / OHMI - Loncar (Sunless) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 15.07.2015 - T-333/13

    Westermann Lernspielverlag / OHMI - Diset (bambinoLÜK)

  • EuG, 07.10.2015 - T-228/14

    CBM / OHMI - Aeronautica Militare (TRECOLORE)

  • EuG, 15.05.2012 - T-280/11

    Ewald / OHMI - Kin Cosmetics (Keen) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

  • EuG, 11.05.2006 - T-194/05

    TeleTech Holdings / OHMI - Teletech International (TELETECH INTERNATIONAL) -

  • EuG, 13.12.2012 - T-34/10

    Hairdreams / OHMI - Bartmann (MAGIC LIGHT) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 10.09.2008 - T-300/06

    Promat / OHMI - Puertas Proma (Promat) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 10.09.2008 - T-243/06

    Promat / OHMI - Puertas Proma (PROMAT) - Gemeinschaftsmarke -

  • BPatG, 09.12.2010 - 30 W (pat) 102/09

    Markenbeschwerdeverfahren - "MEDECUM (Wort-Bildmarke)/Medeco"

  • EuG, 21.01.2016 - T-802/14

    Laboratorios Ern / OHMI - michelle menard (Lenah.C)

  • BPatG, 24.06.2005 - 25 W (pat) 272/02
  • EuG, 07.10.2015 - T-227/14

    CBM / OHMI - Aeronautica Militare (Trecolore)

  • BPatG, 31.05.2007 - 25 W (pat) 87/05
  • BPatG, 21.04.2005 - 25 W (pat) 272/02
  • BPatG, 21.04.2005 - 25 W (pat) 124/03
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