Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 07.03.2006

Rechtsprechung
   EuGH, 25.01.2007 - C-48/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Vorabentscheidungsersuchen - Marke - Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2, Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG - Recht des Inhabers einer Marke, der Benutzung eines mit der Marke identischen oder ihr ähnlichen Zeichens durch einen Dritten zu widersprechen - Für Kraftfahrzeuge und für Spielzeug eingetragene Marke - Wiedergabe der Marke durch einen Dritten auf Modellfahrzeugen dieser Marke

  • markenmagazin:recht

    Adam Opel AG ./. Autec AG

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    Adam Opel

    Vorabentscheidungsersuchen - Marke - Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2, Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG - Recht des Inhabers einer Marke, der Benutzung eines mit der Marke identischen oder ihr ähnlichen Zeichens durch einen Dritten zu widersprechen - Für Kraftfahrzeuge und für Spielzeug eingetragene Marke - Wiedergabe der Marke durch einen Dritten auf Modellfahrzeugen dieser Marke

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Marke auf verkleinerten Modellen ohne Erlaubnis des Markeninhabers

  • Jurion

    Verwendung einer sowohl für Kraftfahrzeuge als auch für Spielzeug eingetragenen Marke auf einem Modellauto durch einen Dritten; Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr; Verbot der Benutzung einer Marke bei Beeinträchtigung der Funktionen dieser Marke durch den Inhaber; Ähnlichkeit von Kraftfahrzeugen und Modellfahrzeugen; Benutzung einer Marke für Kraftfahrzeuge als Teil der originalgetreuen Nachbildung der Originalfahrzeuge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsangleichung: Vorabentscheidungsersuchen - Marke - Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2, Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG - Recht des Inhabers einer Marke, der Benutzung eines mit der Marke identischen oder ihr ähnlichen Zeichens durch einen Dritten zu widersprechen - Für Kraftfahrzeuge und für Spielzeug eingetragene Marke - Wiedergabe der Marke durch einen Dritten auf Modellfahrzeugen dieser Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - DIE ANBRINGUNG DES OPEL-LOGOS AUF VERKLEINERTEN MODELLEN VON OPEL-FAHRZEUGEN DURCH EINEN DRITTEN STELLT NICHT ZWANGSLÄUFIG EINE VERBOTENE BENUTZUNG DAR

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Adam Opel

    Vorabentscheidungsersuchen - Marke - Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und Abs. 2 und Art. 6 Abs. 1 Buchst. b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG - Recht des Inhabers einer Marke, der Benutzung eines mit der Marke identischen oder ihr ähnlichen Zeichens durch einen Dritten zu widersprechen - Für Kraftfahrzeuge und für Spielzeug eingetragene Marke - Wiedergabe der Marke durch einen Dritten auf verkleinerten Modellen von Fahrzeugen dieser Marke

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Die Marke auf verkleinerten Modellen ohne Erlaubnis des Markeninhabers

  • cbh.de (Zusammenfassung)

    "Opel Blitz" - Zulässige Markennutzung durch Spielzeugmodellhersteller

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Automobilhersteller müssen die Nutzung ihres für Kfz eingetragenen Logos auf Spielzeugmodellen hinnehmen

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    KFZ-Logo auf Spielzeugmodellen ist keine Verletzung

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Verwendung einer Automarke auf Spielzeugautos

  • 123recht.net (Pressemeldung, 25.1.2007)

    In der Regel keine Lizenzpflicht für Opel-Blitz auf Modellautos // Marke nur in Ausnahmen gefährdet

Besprechungen u.ä. (2)

  • CIPReport PDF, S. 5 (Entscheidungsanmerkung)

    Opel-Logo auf Spielzeugmarken nicht zwingend Benutzung der Marke

  • taylorwessing.com PDF, S. 9 (Entscheidungsbesprechung)

    Markenverletzung durch Anbringung eines Kfz-Logos auf Spielzeugautos? (RA Dr. Julia Voegeli, Hamburg; TaylorWessing iTIPs 1/2007, S. 9)

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt aufgrund des Beschlusses des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 28. Januar 2005 in Sachen Adam Opel AG gegen Autec AG, Nebenintervenient auf Seiten der beklagten Partei: Deutscher Verband der Spielwaren-Industrie e.V. .

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des EuGH vom 25.01.2007, Az.: C-48/05 (Adam Opel AG/Autec AG) (Anbringung des Opel Logos auf Modellfahrzeug)" von RA Dr. Roland Karl, original erschienen in: EuZW 2007, 181.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Landgerichts Nürnberg-Fürth - Auslegung von Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. 1989 L 40, S. 1) - Recht des Inhabers einer Marke, die Benutzung der Marke durch einen Dritten zu verbieten - Reproduktion des Logos eines Automobilherstellers auf Spielzeugmodellautos

Zeitschriftenfundstellen

  • Slg. 2007, I-1017
  • GRUR 2007, 318
  • EuZW 2007, 178
  • GRUR-RR 2008, 464 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (162)  

  • BGH, 22.01.2009 - I ZR 125/07  

    Bananabay

    cc) Das Erfordernis, dass die Herkunftsfunktion als Hauptfunktion der Marke beeinträchtigt sein muss, könnte aber auch in der Weise zu verstehen sein, dass eine Beeinträchtigung der Herkunftsfunktion nur in Betracht kommt, wenn durch die Benutzung des Zeichens der Eindruck erweckt wird, es bestehe eine Verbindung im geschäftlichen Verkehr zwischen den betroffenen Waren oder Dienstleistungen und dem Markeninhaber (vgl. EuGH, Urt. v. 14.5.2002 - C-2/00, Slg. 2002, I-4187 = GRUR 2002, 692 Tz. 16 = WRP 2002, 664 - Hölterhoff/Freiesleben; EuGH GRUR 2003, 55 Tz. 56 - Arsenal Football Club/Reed; EuGH, Urt. v. 25.1.2007 - C-48/05, Slg. 2007, I-1017 = GRUR 2007, 318 Tz. 24 = WRP 2007, 299 - Adam Opel/Autec).
  • BGH, 01.12.2010 - I ZR 12/08  

    Perlentaucher

    Sie benutzt das Zeichen "FAZ" damit als Angabe über ein Merkmal ihrer Dienstleistung im Sinne von § 23 Nr. 2 MarkenG (vgl. BGH, Urteil vom 5. Juni 2008 - I ZR 169/05, GRUR 2008, 798 Rn. 19 = WRP 2008, 1202 - POST I; vgl. zu Art. 6 Abs. 1 Buchst. b MarkenRL EuGH, Urteil vom 25. Januar 2007 - C-48/05, Slg. 2007, I-1017 = GRUR 2007, 318 Rn. 43 f. = WRP 2007, 299 - Adam Opel/Autec).
  • BGH, 13.01.2011 - I ZR 125/07  

    Bananabay II

    Die Aufzählung der Benutzungsformen in Art. 5 Abs. 3 der Richtlinie ist insoweit nicht abschließend (vgl. EuGH, Urteil vom 12. November 2002 - C-206/01, Slg. 2002, I-1073 = GRUR 2003, 55 Rn. 38 - Arsenal Football Club/Reed; Urteil vom 25. Januar 2007 - C-48/05, Slg. 2007, I-1017 = GRUR 2007, 318 Rn. 16 - Adam Opel/Autec).
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