Rechtsprechung
BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vollzeittätigkeit - Arbeitszeitordnung - Arbeitspause - Knappschaftsrente wegen Erwerbsunfähigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dortmund, 24.06.1981 - S 22 Kn 194/80
- LSG Nordrhein-Westfalen, 07.06.1983 - L 15 Kn 111/81
- BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83
Papierfundstellen
- SozR 2200 § 1247 Nr. 43
Wird zitiert von ... (97) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 27.01.1981 - 5b/5 RJ 80/80
Zumutbarkeit einfacher Arbeiten im öffentlichen Dienst und Tätigkeit in sonstigen …
Auszug aus BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83
Der Bewerber um einen Arbeitsplatz kann dagegen nicht mit seiner Einstellung rechnen, wenn er zusätzliche, in der AZO nicht vorgesehene Pausen benötigt (so der erkennende Senat in seinen Urteilen vom 31. Juli 1975 - 5 RJ 203/73 -, 26. Januar 1978 - 5 RJ 106/77 - und 27. Januar 1981 - 5 b/5 RJ 80/80 -). - BSG, 21.07.1977 - 7 RAr 132/75
- BSG, 26.01.1978 - 5 RJ 106/77
Auszug aus BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83
Der Bewerber um einen Arbeitsplatz kann dagegen nicht mit seiner Einstellung rechnen, wenn er zusätzliche, in der AZO nicht vorgesehene Pausen benötigt (so der erkennende Senat in seinen Urteilen vom 31. Juli 1975 - 5 RJ 203/73 -, 26. Januar 1978 - 5 RJ 106/77 - und 27. Januar 1981 - 5 b/5 RJ 80/80 -).
- BSG, 31.07.1975 - 5 RJ 203/73
Auszug aus BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83
Der Bewerber um einen Arbeitsplatz kann dagegen nicht mit seiner Einstellung rechnen, wenn er zusätzliche, in der AZO nicht vorgesehene Pausen benötigt (so der erkennende Senat in seinen Urteilen vom 31. Juli 1975 - 5 RJ 203/73 -, 26. Januar 1978 - 5 RJ 106/77 - und 27. Januar 1981 - 5 b/5 RJ 80/80 -). - BSG, 01.06.1978 - 12 RK 23/77
Beitragsfreiheit eines in einer Werkstatt für Behinderte Beschäftigten in der …
Auszug aus BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83
Arbeitsverhältnisse, wohl aber in einer beachtlichen Zahl vorhanden zu sein, aus der eine entsprechende Übung entnommen werden könne (vgl. BSGE 44, 164, 172; 46, 244, 249 = SozR 4100 § 134 Nr. 3 und § 168 Nr. 7 m.w.N.). - BSG, 10.12.1976 - GS 2/75
Auszug aus BSG, 30.05.1984 - 5a RKn 18/83
Zutreffend geht das LSG davon aus, daß es beim Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit erheblich ist, ob Arbeitsplätze vorhanden sind, auf denen tätig zu sein dem Kläger zuzumuten ist und die er mit der ihm verbliebenen Leistungsfähigkeit noch ausfüllen kann (vgl. Beschluß des Großen Senats des Bundessozialgerichts - BSG - in BSGE 43, 75, 79 = SozR 2200 § 1246 Nr. 13).
- BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R
Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen …
Üblich sind Bedingungen, wenn sie nicht nur in Einzel- oder Ausnahmefällen anzutreffen sind, sondern in nennenswertem Umfang und in beachtlicher Zahl (…BSG SozR 4100 § 103 Nr. 17 S 40, 42; SozR 2200 § 1247 Nr. 43 S 86 f) . - BSG, 09.05.2012 - B 5 R 68/11 R
Rente wegen voller Erwerbsminderung - Analphabetismus - Summierung ungewöhnlicher …
Die Bedingungen sind "üblich", wenn sie nicht nur in Einzel- oder Ausnahmefällen anzutreffen sind, sondern in nennenswertem Umfang und in beachtlicher Zahl (…BSG Urteil vom 19.10.2011, aaO, RdNr 29;… BSGE 46, 257, 262, 264 = SozR 4100 § 103 Nr. 17 S 40, 42; SozR 2200 § 1247 Nr. 43 S 86 f;… BSG Urteil vom 21.4.1993, aaO, Die Beiträge 1994, 431) . - BSG, 31.03.1993 - 13 RJ 65/91
Verschlossener Arbeitsmarkt und Erwerbstätigkeit in gewisser Regelmäßigkeit
Der Begriff der betriebsüblichen Arbeitsbedingungen bezieht sich nicht nur auf die Beschaffenheit des Arbeitsplatzes (vgl. BSG, Urteil vom 29. Mai 1980 - 5 RJ 88/79 -) und die Gewährung von Pausen während der Arbeitsschicht (vgl. BSG SozR 2200 § 1247 Nr. 43).
- BSG, 30.10.1997 - 13 RJ 49/97
Prüfung des Vorliegens von Erwerbsunfähigkeit eines auf alle Tätigkeiten des …
Immerhin hat das BSG bereits in mehreren Entscheidungen darauf hingewiesen, daß einem Versicherten, der zusätzliche, in der Arbeitszeitordnung nicht vorgesehene Pausen benötigt, der Arbeitsmarkt verschlossen sein kann, wenn auch in der Praxis Arbeitnehmer zu solchen Bedingungen nicht eingestellt werden (vgl BSG SozR 2200 § 1247 Nr. 43 mwN; zuletzt Senatsurteil vom 19. August 1997 - 13 RJ 11/96 -). - BSG, 06.06.1986 - 5b RJ 42/85
Verweisung eines Versicherten - Allgemeines Arbeitsfeld - …
Wie der erkennende Senat bereits in seiner Entscheidung vom 30. Mai 1984 (SozR 2200 § 1247 Nr. 43) ausgeführt hat, besteht auf zusätzliche Pausen, die nicht in § 12 Abs. 2 Arbeitszeitordnung vom 30. April 1938 vorgesehen sind, kein Rechtsanspruch. - LSG Bayern, 29.04.2009 - L 18 R 866/06
Rente wegen Erwerbsminderung - Blutzuckermessung - zusätzliche Pause - Benennung …
Benötigt der Versicherte zusätzliche Arbeitspausen, die im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) nicht vorgesehen sind, ist zu prüfen, ob Arbeitnehmer unter solchen Bedingungen eingestellt werden (BSG SozR 2200 § 1247 Nr. 43; s. auch Urteil vom 22.04.1993 - 5 RJ 34/92 -).Zwar hat das BSG wiederholt darauf hingewiesen, dass einem Versicherten, der zusätzliche, in der Arbeitszeitordnung nicht vorgesehene Pausen benötigt, der Arbeitsmarkt verschlossen sein kann, wenn auch in der Praxis Arbeitnehmer zu solchen Bedingungen nicht eingestellt werden (vgl. BSG SozR 2200 § 1247 Nr. 43 mwN).
- BSG, 29.10.1992 - 8 RKn 3/92
Verstoß gegen die Amtsermittlungspflicht - Fehlerhafte Feststellung der …
Inwieweit das Erfordernis zusätzlicher Pausen eine Verschlossenheit des Arbeitsmarkts zur Folge habe, sei von dessen tatsächlichen Verhältnissen abhängig (Hinweis auf BSG vom 30. Mai 1984, SozR 2200 § 1247 Nr. 43).Denn die für eine Entscheidung über einen Anspruch auf (Knappschafts-) Rente wegen EU (§ 47 RKG, § 1247 Reichsversicherungsordnung ; jetzt: § 44 Sozialgesetzbuch - Sechstes Buch - ) aufgrund zusätzlicher Pausen erforderlichen Umstände hat das LSG nicht festgestellt (hierzu zB BSG vom 30. Mai 1984, SozR 2200 § 1247 Nr. 43 sowie vom 7. August 1986 - 4a RJ 41/85 -).
- BSG, 20.04.1993 - 5 RJ 34/92
Anspruch auf Rente infolge Erwerbsunfähigkeit/ Berufsunfähigkeit - Unmöglichkeit …
Bei Vollzeittätigkeiten ist dann zu prüfen, ob es Arbeitsplätze in ausreichendem Umfang gibt, wenn der Versicherte die Erwerbstätigkeit nur unter nicht üblichen Arbeitsbedingungen verrichten kann (BSG SozR 2200 § 1247 Nr. 43 mwN).Der Senat hat allerdings sowohl in dem zuletzt genannten Urteil als auch in dem oa Urteil (SozR 2200 § 1247 Nr. 43) entschieden, daß ein Versicherter nicht schon deshalb eu ist, weil er über die in der AZO vorgeschriebenen Pausen hinaus zusätzliche Pausen während der Arbeitszeit benötigt.
- LSG Hessen, 28.08.1986 - L 1/6 J 1332/78
Rentenversicherung; Arbeitszeitordnung; Rente; Pause; Arbeitsmarkt; Verschlossen; …
Der Bewerber um einen Arbeitsplatz kann dagegen nicht mit einer Einstellung rechnen, wenn er zusätzliche, in der AZO nicht vorgesehene Pausen benötigt (vgl. BSG, Urteil vom 30. Mai 1984 - 5 a RKn 18/83 - m.w.N.).In Anlehnung an § 103 Arbeitsförderungsgesetz (APG) und dem Begriff der "üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts" muß eine beachtliche Zahl von solchen Arbeitsverhältnissen vorhanden sein, aus der eine entsprechende Übung entnommen werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 30. Mai 1984 - 5 a RKn 18/83 - m.w.N.).
- BSG, 22.04.1992 - 5 RJ 40/91
Erwerbsunfähigkeit - Behinderter in einer beschützenden Werkstatt
Erwerbsunfähigkeit (EU) ist schon dann gegeben, wenn der Versicherte nur unter arbeitsmarktunüblichen Bedingungen arbeiten kann (vgl BSG SozR 2200 § 1247 Nr. 43). - LSG Sachsen-Anhalt, 25.09.2013 - L 3 R 346/11
Rente wegen voller Erwerbsminderung - Verschlossenheit des Arbeitsmarktes - …
- BSG, 20.05.2015 - B 5 R 6/15 BH
Rente wegen Erwerbsminderung; Divergenz als das Nichtübereinstimmen tragender …
- LSG Sachsen, 23.10.2001 - L 5 RJ 146/00
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Erwerbsminderung - selbständiger …
- BSG, 17.08.2016 - B 5 R 151/16 B
- BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 22/00 R
Arbeitsmarktunabhängige Erwerbsunfähigkeit in der landwirtschaftlichen …
- BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 20/00 R
Ende der Beschäftigung eines landwirtschaftlichen Arbeitnehmers auf Grund von …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2005 - L 18 KN 25/02
Rentenversicherung
- LSG Sachsen, 18.06.2004 - L 5 RJ 95/03
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Zumutbarkeit einer …
- LSG Sachsen, 04.12.2001 - L 5 RJ 308/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Beurteilung der …
- SG Münster, 08.01.2024 - S 14 R 392/22
- LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2006 - L 18 KN 94/03
- LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 71/04
Rentenversicherung
- LSG Sachsen, 17.07.2001 - L 5 RJ 213/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Beurteilung des Grads …
- BSG, 06.01.2012 - B 13 R 387/11 B
- LSG Sachsen, 08.05.2001 - L 5 RJ 300/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit infolge der …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 5/03
Rentenversicherung
- LSG Sachsen, 07.05.2002 - L 5 RJ 247/00
- LSG Sachsen, 27.02.2001 - L 5 RJ 210/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Voraussetzungen der …
- BSG, 29.06.2011 - B 13 R 195/11 B
- LSG Nordrhein-Westfalen, 16.05.2006 - L 18 (4) RJ 107/03
Rentenversicherung
- LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 70/03
Rentenversicherung
- LSG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2005 - L 18 KN 101/03
Rentenversicherung
- LSG Sachsen, 23.03.2004 - L 5 RJ 169/03
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Bisheriger Beruf des …
- LSG Sachsen, 28.06.2001 - L 5 RJ 88/99
Anspruch auf eine Rente wegen Berufsunfähigkeit; Wirbelsäulen- und …
- LSG Bayern, 07.10.2003 - L 5 RJ 701/01
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Vorliegen einer …
- LSG Sachsen, 26.02.2002 - L 5 RJ 278/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Mehr-Stufen-Schema des …
- LSG Sachsen, 18.02.2002 - L 5 RJ 280/01
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
- LSG Sachsen, 11.02.2002 - L 5 RJ 274/01
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Vollschichtiges …
- LSG Sachsen, 15.01.2002 - L 5 RJ 180/99
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Beurteilung des …
- LSG Sachsen, 10.01.2002 - L 5 RJ 205/01
Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Beurteilung des Absinkens …
- LSG Sachsen, 18.12.2001 - L 5 RJ 66/01
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit ; Beurteilung der Berufsunfähigkeit …
- LSG Sachsen, 17.12.2001 - L 5 RJ 77/01
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
- LSG Sachsen, 05.12.2000 - L 5 RJ 111/00
Berufsunfähigkeitsrentengewährung an einen ehemaligen …
- LSG Hessen, 25.03.1992 - L 6/13 J 1581/86
- LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2005 - L 18 KN 37/02
Rentenversicherung
- LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 95/02
Rentenversicherung
- LSG Berlin, 29.07.2004 - L 8 RJ 96/00
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Rente wegen Erwerbunfähigkeit; Begriff der …
- LSG Sachsen, 15.01.2002 - L 5 RJ 137/01
Anspruch auf die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
- LSG Sachsen, 20.11.2001 - L 5 RJ 140/01
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit an einen zuletzt als …
- LSG Sachsen, 20.11.2001 - L 5 RJ 152/00
Rentengewährung an einen ehemaligen Bauhelfer wegen verminderter Erwerbsfähigkeit …
- LSG Sachsen, 16.10.2001 - L 5 RJ 98/01
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit an eine ehemalige …
- LSG Sachsen, 25.09.2001 - L 5 RJ 184/00
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bzw. Invalidität; Begriff des …
- LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 96/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Vorliegen von …
- LSG Sachsen, 13.08.2001 - L 5 RJ 134/01
Voraussetzungen der Arbeitsunfähigkeit; Vollschichtiges Leistungsvermögen für …
- LSG Sachsen, 07.06.2001 - L 5 RJ 51/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Begriff der …
- LSG Sachsen, 06.06.2001 - L 4 RA 99/99
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Weitergewährung einer Rente wegen …
- LSG Sachsen, 22.05.2001 - L 5 RJ 245/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Voraussetzungen einer …
- LSG Sachsen, 22.05.2001 - L 5 RJ 265/00
Streit über einen Rentenanspruch wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, hilfsweise …
- LSG Sachsen, 08.05.2001 - L 5 RJ 128/99
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Vorliegen einer …
- LSG Sachsen, 24.04.2001 - L 5 RJ 258/00
Gewährung einer Rente wegen Erwerbsunfähigkeit aufgrund von Rückenschmerzen …
- LSG Sachsen, 07.07.1998 - L 5 RJ 68/97
Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit - Angelernter - Ungelernter - Verweisbarkeit - …
- BSG, 20.10.2011 - B 5 R 28/11 BH
- LSG Sachsen, 09.01.2002 - L 4 RA 183/99
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit; …
- LSG Sachsen, 18.12.2001 - L 5 RJ 174/01
Voraussetzungen für die Gewährung einer Rente wegen verminderter …
- LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 156/99
Voraussetzung der Rentengewährung wegen verminderter Erwerbsfähigkeit eines …
- LSG Sachsen, 28.08.2001 - L 5 RJ 44/01
Streit über die Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit; Zumutbarkeit einer …
- LSG Sachsen, 17.07.2001 - L 5 RJ 44/00
- LSG Sachsen, 22.05.2001 - L 5 RJ 25/01
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Voraussetzungen der …
- LSG Bayern, 31.08.2005 - L 19 R 365/02
Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit; Anspruch auf …
- SG Dresden, 17.01.2005 - S 14 RJ 227/04
Anspruch auf Erwerbsminderungsrente, Voraussetzungen einer Erwerbstätigkeit unter …
- LSG Sachsen, 13.01.2004 - L 5 RJ 157/03
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Facharbeiterin Tierproduktion - …
- LSG Sachsen, 26.02.2002 - L 5 RJ 164/01
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
- LSG Sachsen, 30.11.2001 - L 5 RJ 167/01
Berufsunfähigkeit bei Absinken der Erwerbsfähigkeit auf weniger als die Hälfte …
- LSG Sachsen, 23.10.2001 - L 5 RJ 238/00
Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit aufgrund Diabetes und …
- LSG Sachsen, 04.09.2001 - L 5 RJ 198/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit eines Landwirtes; …
- LSG Sachsen, 03.09.2001 - L 5 RJ 93/01
Feststellung der Erwerbsunfähigkeit; Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; …
- LSG Sachsen, 30.08.2001 - L 5 RJ 129/00
Voraussetzungen einer Berufsunfähigkeit; Rentenanspruch wegen verminderter …
- LSG Sachsen, 17.07.2001 - L 5 RJ 297/00
Anspruch auf die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
- LSG Sachsen, 28.06.2001 - L 5 RJ 294/00
Anspruch auf eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Rücken- und …
- LSG Sachsen, 08.05.2001 - L 5 RJ 87/99
Rente wegen Berufsunfähigkeit; Beurteilung der Verringerung der Erwerbsfähigkeit …
- LSG Sachsen, 24.04.2001 - L 5 RJ 42/98
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit oder wegen Invalidität …
- LSG Sachsen, 27.03.2001 - L 5 RJ 268/00
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Voraussetzungen einer …
- LSG Sachsen, 27.02.2001 - L 5 RJ 3/00
Anspruch auf die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; …
- LSG Sachsen, 27.02.2001 - L 5 RJ 110/99
Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit; Minderung der …
- SG Nürnberg, 07.08.2018 - S 20 R 747/17
Erwerbsminderungsrente
- BSG, 28.07.2016 - B 13 R 140/16 B
- LSG Baden-Württemberg, 26.01.2015 - L 11 R 1815/14
- LSG Baden-Württemberg, 04.09.2013 - L 5 R 3174/12
- LSG Sachsen, 30.01.2001 - L 5 RJ 18/00
- LSG Sachsen, 02.03.2000 - L 1 RA 115/98
- LSG Nordrhein-Westfalen, 08.05.1996 - L 8 An 174/94
Anspruch auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitsrente; Voraussetzungen einer …
- BSG, 28.07.1992 - 5 BJ 76/92
Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit infolge einer Hepatitiserkrankung - …
- LSG Baden-Württemberg, 29.04.2013 - L 9 R 4494/12
- LSG Niedersachsen-Bremen, 24.09.2012 - L 1 R 562/10
- LSG Baden-Württemberg, 09.05.2012 - L 5 R 5130/10
- LSG Niedersachsen-Bremen, 14.06.2006 - L 2 RI 286/02
- SG Dresden, 12.01.2004 - S 14 RJ 577/02
Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung, wenn der Versicherte mindestens …