Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Ausbildung - Fachschule - Bildungseinrichtung - Berufsqualifizierender Abschluss

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BB 1985, 2048
• SozR 2200 § 172 Nr. 17

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 25.04.1984 - 10 RKg 2/83

  Schulausbildung - Ausbildungsgang - Kindergeldanspruch

  Auszug aus BSG, 15.05.1984 - 12 RK 46/81

  Er bringt nur zum Ausdruck, daß es sich um Ausbildungsgänge handeln muß, die außerhalb allgemeinbildender Schulen in der Regel für Erwachsene eingerichtet sind, von einer längeren, jedenfalls nicht ganz kurzen Dauer sind und einen qualifizierenden Abschluß zum Ziel haben (s dazu auch BSG 25. April 1984 - 10 RKg 2/83 -).
• BSG, 22.02.1980 - 12 RK 34/79

  Auszug aus BSG, 15.05.1984 - 12 RK 46/81

  Üben sie während ihres Studiums eine Tätigkeit aus, die an sich nach § 165 Abs. 1 Nrn 1 oder 2 RVO versicherungspflichtig wäre, so sind sie nach § 172 Abs. 1 Nr. 5 RVO in dieser neben dem Studium ausgeübten Beschäftigung versicherungsfrei, sofern sie ihrem Erscheinungsbild nach weiterhin Studenten bleiben (BSGE 50, 25).
• Drs-Bund, 15.05.1975 - BT-Drs 7/3640

  Auszug aus BSG, 15.05.1984 - 12 RK 46/81

  Warum die Neufassung des § 172 Abs. 1 Nr. 5 RVO seinen Anwendungsbereich dann noch über den Fachschulbereich hinaus erstreckt hat, ist aus den Materialien des KVSG nicht ersichtlich; erörtert wurde nur die Situation der Hochschulstudenten (vgl BT-Drucks 7/3640, S 5 zu § 1 Nr. 3 und S 12).
• Drs-Bund, 10.01.1957 - BT-Drs II/3080

  Auszug aus BSG, 15.05.1984 - 12 RK 46/81

  Warum es zu dieser Differenzierung zwischen RVO und AVG gekommen ist, ist der Gesetzesbegründung nicht zu entnehmen (BT- Drucks II/3080, S 10/11, und zu BT-Drucks II/3080, S 31; siehe aber den Erklärungsversuch bei Jantz/Zweng, Das neue Recht der Rentenversicherung der Arbeiter und der Angestellten, § 4 AVG, S 362).
• BSG, 20.01.1970 - 3 RK 18/67

  Krankenversicherungspflicht während eines Berufspraktikums; Studium an einer …

  Auszug aus BSG, 15.05.1984 - 12 RK 46/81

  Es bedurfte einiger Mühe, um die Besucher von Fachschulen oder wenigstens von höheren Fachschulen einzubeziehen (vgl dazu BSGE 30, 248, 250).

• BSG, 27.07.2011 - B 12 R 16/09 R

  Sozialversicherungspflicht - Fahrlehrerausbildung - Geltung der Grundsätze einer …

  Die Beigeladenen zu 1. bis 4. und zu 6. erfüllen - auch soweit sie entgeltlich beschäftigt waren - nicht die genannten Voraussetzungen, denn sie waren während der streitigen praktischen Ausbildung nicht unmittelbar oder sinngemäß "ordentliche Studierende" einer - vorliegend allein in Frage kommenden - der fachlichen Ausbildung dienenden Schule (zum Begriff vgl BSG SozR 2200 § 172 Nr. 17).
• BSG, 10.12.1998 - B 12 KR 22/97 R

  Versicherungs- bzw Beitragspflicht - berufsintegriertes Studium - Werkstudent - …

  Der Versicherungs- und Beitragsfreiheit der Klägerin steht zwar nicht entgegen, daß die beigeladene Fachhochschule erst im Dezember 1994 staatlich anerkannt wurde; denn die genannten Vorschriften gelten auch für Studenten staatlich nicht anerkannter privater Fachhochschulen (vgl BSG SozR 2200 § 172 Nr. 17).
• BSG, 27.11.1984 - 12 RK 10/84

  Nichtgeistliche Bedienstete - Öffentlich-rechtliche Körperschaft - …

  So hat es der Senat mehrfach bei der wortgetreuen Anwendung des Gesetzes belassen, auch wenn die Gesamtregelung in der Systematik nicht überzeugend war und sich abweichende Lösungen in der Kranken- und Rentenversicherung ergaben (vgl. z.B. Urteil vom 15. Mai 1984 - 12 RK 46/81 - betr Versicherungsfreiheit von Besuchern fachlicher Hochschulen und Schulen; Urteil vom 27. November 1984 - 12 RK 18/82 - betr den Beginn der Versicherungsfreiheit nach § 172 Abs. 1 Nr. 3 Halbs 3 i.V.m. § 169 Abs. 3 RVO).