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   BSG, 18.12.1984 - 12 RK 33/83   

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https://dejure.org/1984,3996
BSG, 18.12.1984 - 12 RK 33/83 (https://dejure.org/1984,3996)
BSG, Entscheidung vom 18.12.1984 - 12 RK 33/83 (https://dejure.org/1984,3996)
BSG, Entscheidung vom 18. Dezember 1984 - 12 RK 33/83 (https://dejure.org/1984,3996)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1985, 1039
  • SozR 2200 § 180 Nr. 21
 
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Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 24.11.1955 - 8 RV 479/55
    Auszug aus BSG, 18.12.1984 - 12 RK 33/83
    Hiernach sind auch die Versorgungsbezüge des Klägers, der als DO-Angestellter in einem Arbeitsverhältnis mit Anspruch auf Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen (BSGE 2, 49, 56 ff.) gestanden hat, beitragspflichtig, und zwar mit der Hälfte des allgemeinen Beitragssatzes des Landesverbandes, dem die Beklagte angehört (§ 385 Abs. 2a RVO i.d.F. des RAG 1982, Art. 2 Nr. 13).
  • BVerfG, 10.05.1983 - 1 BvR 820/79

    Verfassungsmäßigkeit des 21. Rentenanpassungsgesetzes

    Auszug aus BSG, 18.12.1984 - 12 RK 33/83
    Für Rentner wie den Kläger ist bei der verfassungsrechtlichen Prüfung zwischen dem Ausmaß ihres Vertrauensschadens und der Bedeutung des gesetzlichen Anliegens für das Wohl der Allgemeinheit abzuwägen (st. Rspr. des BVerfG, zuletzt BVerfGE 64, 87, 104).
  • BSG, 18.12.1984 - 12 RK 11/84

    Grundsätze des Berufsbeamtentums - Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz -

    Auszug aus BSG, 18.12.1984 - 12 RK 33/83
    Das hat der Senat im Urteil vom 18. Dezember 1984 - 12 RK 11/84 - (zur Veröffentlichung bestimmt) ausführlich dargelegt.
  • BSG, 18.12.1984 - 12 RK 27/84

    Ausgleichsbetrag - Übergangsweise gewährte Bezüge - Beitragspflicht -

    Auszug aus BSG, 18.12.1984 - 12 RK 33/83
    Der Senat hat das im Urteil vom 18. Dezember 1984 - 12 RK 27/84 - (zur Veröffentlichung bestimmt) verneint.
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