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| BSG, 27.02.1996 - 10 RKg 27/93 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Jurion
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aufhebung der Bewilligung von Kindergeld wegen einer wesentlichen Änderung der rechtlichen Verhältnisse
Zeitschriftenfundstellen
- NZS 1996, 446 (Ls.)
Wird zitiert von ... (19)
- BSG, 13.11.2008 - B 14 AS 2/08 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Berücksichtigung des …
§ 48 SGB X kann auch bei rechtswidrigem Ausgangsbescheid zur Anwendung kommen (vgl BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 47 S 105;… BSGE 95, 57, 62 = SozR 4-1300 § 48 Nr. 6 S 10;… Schütze in von Wulffen, SGB X, 6. Aufl 2008, § 48 RdNr 6). - BSG, 02.06.2004 - B 7 AL 58/03 R
Arbeitslosengeld - Anrechnung von Nebeneinkommen - Verlustausgleich zwischen …
§ 48 SGB X wäre nur anwendbar, soweit sich hinsichtlich der anderen Voraussetzungen eine wesentliche Änderung ergeben hätte (BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 47 S 105). - BSG, 19.02.2009 - B 10 KG 2/07 R
Kindergeld - alleinstehendes Kind - behindertes Kind - Bezugsdauer - Altersgrenze …
Es sind also die Verhältnisse bei Bewilligung des Kindergeldes ab Mai 2001 mit denjenigen bei Erlass des Entziehungsbescheids vom 23.10.2003 zu vergleichen (hierzu zB BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 47 S 102 f;… BSGE 79, 223 = SozR 3-1300 § 48 Nr. 57).
- BSG, 28.10.2008 - B 8 SO 33/07 R
Sozialhilfe - stationäre Eingliederungshilfe - Ablehnung von …
Nichts anderes gilt für die Umdeutung in einen Aufhebungsbescheid nach § 48 SGB X wegen Änderung der Sach- und Rechtslage mit Wirkung für die Vergangenheit; nach der Rechtsprechung des BSG kann § 48 SGB X auch bei rechtswidrigem Ausgangsbescheid zur Anwendung kommen (BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 47 S 105; BSG, Urteil vom 17. Juni 2008 - B 8 AY 9/07 R - RdNr 13), wenn sich auf der Basis des rechtswidrigen Ausgangsbescheides eine wesentliche Rechtsänderung ergeben hat. - BSG, 30.09.2009 - B 9 VS 3/09 R
Soldatenversorgung - Versorgungskrankengeld - Soldat auf Zeit - Heilbehandlung - …
Wegen der umfassenden Bedeutung des Begriffes "Heilbehandlung" ist ein Verwaltungsakt, der nach § 82 Abs. 2 Satz 3 SVG HB gewährt, als eine Art Grundlagenbescheid anzusehen, der im Verhältnis zwischen den Beteiligten bindend werden kann, von dessen Regelung also bei der Gewährung von Einzelleistungen nicht ohne Weiteres abgewichen werden darf (…vgl dazu allgemein BSG SozR 1300 § 45 Nr. 37 S 115;… BSGE 63, 266, 267 f = SozR 3642 § 9 Nr. 3 S 8;… BSGE 79, 92, 94 = SozR 3-1300 § 45 Nr. 30 S 102; BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 47 S 105 f). - BSG, 11.04.2002 - B 3 P 8/01 R
Umdeutung eines Aufhebungsbescheids - Ermessensreduzierung auf Null
2) Wenn ein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung von Anfang an rechtswidrig ist, hindert dies grundsätzlich zwar nicht die Heranziehung des § 48 SGB X im Falle der nachträglichen Änderung in jenen tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, auf denen die Rechtswidrigkeit nicht beruht (BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 47;… von Wulffen/Wiesner, SGB XI, 4. Aufl 2001, § 48 RdNr 6). - BSG, 17.05.2000 - B 3 P 2/99 R
Anteiliges Pflegegeld bei vorpbergehender Pflege im elterlichen Haushalt, …
Auch von Anfang an rechtswidrige Verwaltungsakte können wegen Änderung der tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse nach § 48 SGB X zurückgenommen werden, wenn es sich nicht um die Korrektur des ursprünglichen Fehlers - die nur unter den Voraussetzungen des § 45 SGB X zulässig wäre -, sondern um die Anpassung an eine veränderte Rechtslage handelt, die ein schutzwürdiges Vertrauen auf den Bestand eines fehlerhaften begünstigenden Bescheides für die Zukunft entfallen läßt (…vgl BSGE 67, 204, 207, 210 f = SozR 3-3870 § 4 Nr. 1; SozR 3-1300 § 48 Nr. 47; Steinwedel in Kasseler Komm, Bd 2, Stand Dezember 1998, § 48 SGB X RdNrn 12, 25 ff mwN). - BSG, 17.06.2008 - B 8 AY 9/07 R
Asylbewerberleistung - sozialgerichtliches Verfahren - Zurücknahme der Berufung - …
Dem stünde eine rechtswidrige Bewilligung der Leistung mit Bescheid vom 27. Mai 2005 nicht entgegen; § 48 SGB X kann auch bei rechtswidrigem Ausgangsbescheid zur Anwendung kommen (BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 47 S 105). - BSG, 19.11.1997 - 10 RKg 19/96
AuslG 1990 § 51, § 53, § 54 S. 1; BKGG § 1 Abs. 3, § 42
In Wahrheit nahm die Novellierung zur Verwirklichung "verstärkter Verwaltungspraktikabilität" (so schon BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 47) eine völlig neue Ausrichtung der Vorschrift vor, und zwar gleich in doppelter Hinsicht: Zum einen war ("nach den §§ 51, 53 oder 54 des AuslG") nicht mehr auf alle Umstände des individuellen Einzelfalles, sondern nur noch auf bestimmte, im AuslG enumerativ aufgezählte Fälle abzustellen (…BSG aaO; BSG vom 13. August 1996, 10 RKg 11/95 - nicht veröffentlicht -); zum anderen konnte der veränderte Wortlaut ("nach den §§ 51, 53 oder 54 des AuslG auf unbestimmte Zeit nicht abgeschoben werden können") nur noch so ausgelegt werden, daß die Anordnungen der obersten Landesbehörde nach § 54 Satz 1 AuslG sich bereits selbst - also generell - Geltung für unbestimmte Zeit beimessen müssen. - BSG, 22.01.1998 - B 14 KG 2/97 R
Anspruch auf Kindergeld für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Bosnien-Herzegowina
In Wahrheit nahm die Novellierung zur Verwirklichung "verstärkter Verwaltungspraktikabilität" (so schon BSG SozR 3-1300 § 48 Nr. 47) eine völlig neue Ausrichtung der Vorschrift vor, und zwar gleich in doppelter Hinsicht: Zum einen war ("nach den §§ 51, 53 oder 54 des AuslG") nicht mehr auf alle Umstände des individuellen Einzelfalles, sondern nur noch auf bestimmte, im AuslG enumerativ aufgezählte Fälle abzustellen (…BSG aaO; BSG vom 13. August 1996; 10 RKg 11/95 - nicht veröffentlicht -). - BSG, 15.06.2010 - B 2 U 22/09 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente - Jahresarbeitsverdienst - …
- BSG, 06.05.1999 - B 10 LW 13/98 R
Altershilfe für Landwirte - Rückforderung - Beitragszuschuß und …
- BSG, 12.11.1996 - 9 RVs 18/94
- BSG, 10.07.1997 - 10 RKg 1/95
- BSG, 13.08.1996 - 10 RKg 11/95
- LSG Berlin-Brandenburg, 24.02.2012 - L 15 SO 75/09
Maßregelvollzug - Barbetrag - Arbeitstherapiegeld - Einkommensanrechnung
- BSG, 30.04.1996 - 10 RKg 33/93
- LSG Hessen, 06.05.1998 - L 6 KG 548/97
Kindergeld -zuschußweise gewährte Ausbildungsbeihilfe - Rückzahlungsvorbehalt
- LSG Nordrhein-Westfalen, 09.03.2011 - L 19 AS 2058/10
Grundsicherung für Arbeitsuchende