Rechtsprechung
| BSG, 21.11.1991 - 3 RK 43/89 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Krankenversicherung - Kostenübernahme - Hilfsmittel - Bildschirmlesegerät - Notwendigkeit - Wirtschaftlichkeit
- dvbs-online.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
RVO § 182 Abs. 2; SGB V § 33 Abs. 1, § 12 Abs. 1
Anspruch eines Sehbehinderten auf Versorgung mit einem Bildschirmlesegerät
Wird zitiert von ... (23)
- BSG, 23.08.1995 - 3 RK 7/95
Elektronische Lese-Sprechgeräte als Hilfsmittel der Krankenversicherung, …
Auch die jederzeitige Auswahl wird vom Grundbedürfnis umfaßt (vgl BSG, 3. Senat, SozR 3-2500 § 33 Nr. 4).Beim Optacon-Lesegerät (…SozR 5420 § 16 Nr. 1) und beim Bildschirm-Lesegerät (BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 4) waren insoweit besonders eingehende Feststellungen erforderlich, weil diese Geräte jeweils nur wenige Buchstaben gleichzeitig erkennen lassen.
7) Das Lese-Sprechgerät ist auch wirtschaftlich i.S. einer begründbaren Relation zwischen Kosten und Gebrauchsvorteil des Hilfsmittels (BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 4 mwN - Bildschirmlesegerät).
- BSG, 06.06.2002 - B 3 KR 68/01 R
Krankenversicherung - Kostenübernahme - Oberschenkelprothese mit Kniegelenksystem …
Soweit der Senat in anderem Zusammenhang ausgeführt hat, zwischen den Kosten und dem Gebrauchsvorteil des Hilfsmittels müsse eine "begründbare Relation" bestehen (SozR 3-2500 § 33 Nr. 4 , Nr. 16 und Nr. 34 ), war damit keine zusätzliche Kosten-Nutzen-Erwägung gemeint, die immer zusätzlich zum Erfordernis der umfassenden Einsetzbarkeit des Hilfsmittels bzw (bei einer Innovation) des Gebrauchsvorteils bei einem Grundbedürfnis anzustellen wäre. - BSG, 16.04.1998 - B 3 KR 9/97 R
Krankenversicherung - Querschnittslähmung - Jugendlicher - Hilfsmittel - …
Ausgehend von den Tatsachenfeststellungen des LSG müssen die Gebrauchsvorteile des Handbike-Zusatzgeräts für den Kläger zudem als nicht unwesentlich eingestuft werden (zur Bedeutung der Kosten-Nutzen-Relation bei Hilfsmitteln vgl im einzelnen BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 4).
- BSG, 08.06.1994 - 1 RK 13/93 Demgemäß hat der erkennende Senat in einem Urteil vom 21. November 1991 einen Anspruch auf ein Bildschirmlesegerät, über den das SG durch Urteil vom 22. Januar 1988 und die Beklagte im Widerspruchsbescheid vor diesem Zeitpunkt entschieden hatte, nach § 33 SGB V beurteilt (SozR 3-2500 § 33 Nr. 4).
- LSG Niedersachsen, 21.02.2001 - L 4 KR 9/99
Krankenversicherung - Hilfsmitteleigenschaft - Videotextlesegerät - …
Der Hilfsmitteleigenschaft steht nicht entgegen, dass es den Funktionsausfall nicht vollständig auszugleichen vermag, sondern nur zu einem Teil (…BSGE 50, 77, 78 = SozR 2200 § 182 b Nr. 17; SozR 3-2500 § 33 Nr. 4).Es ist auch unerheblich, dass der Anwendungsbereich des Gerätes funktionell und räumlich begrenzt ist (BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 4 mwN).
Ein solches Gerät wird nicht allgemein im täglichen Leben verwendet und auch nicht üblicherweise von einer großen Zahl von Personen regelmäßig benutzt (…vgl BSG SozR 5420 § 16 Nr. 1 -- Optacon; BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 4 Bildschirmlesegerät).
Insoweit hat die Rechtsprechung auf eine begründbare Relation zwischen Kosten und Gebrauchsvorteil des Hilfsmittels abgestellt (BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 4;… SozR 3-2500 § 33 Nr. 16; § 33 Nr. 18; § 33 Nr. 26).
Zunächst muss durch das Gerät ein Ausgleich in nicht nur unwesentlichem Umfang erreicht werden (BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 4 SozR 5420 § 16 Nr. 1 S 3).
- BSG, 06.02.1997 - 3 RK 1/96
Anspruch eines behinderten Schülers auf Versorgung mit zwei behinderungsgerecht …
An der Wirtschaftlichkeit der Leistung im Sinne einer begründbaren Relation zwischen Kosten und Gebrauchsvorteil des Hilfsmittels (BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 4 mwN , BSG SozR 3-2500 § 33 Nr16 ) bestehen nach Lage der Dinge hier im übrigen keine Zweifel. - BSG, 16.04.1998 - B 3 KR 6/97 R
Krankenversicherung - Blinder - Hilfsmitteleigenschaft - zusätzliche Braillezeile …
Insoweit hat die Rechtsprechung auf eine begründbare Relation zwischen Kosten und Gebrauchsvorteil des Hilfsmittels (BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 4 mwN;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 16 ;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 18 ;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 20 ), insbesondere den zeitlichen Umfang der beabsichtigten Nutzung und die Bedeutung der jeweils erschließbaren - hier: zusätzlich erschließbaren - Informationen (…BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 16 ), abgestellt. - BSG, 17.01.1996 - 3 RK 38/94
Farberkennungsgerät als notwendiges Hilfsmittel iS. der Krankenversicherung
Das Farberkennungsgerät ist auch wirtschaftlich i.S. einer begründbaren Relation zwischen Kosten und Gebrauchsvorteil des Hilfsmittels (vgl. dazu BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 4 mwN - Bildschirmlesegerät - BSG Urteil vom 23. August 1995 - 3 RK 7/95 - Lese-Sprechgerät, zur Veröffentlichung vorgesehen). - SG Trier, 09.04.2003 - S 5 KR 99/02 Die vom blinden Kläger begehrte PC-Software ist für ihn ein solches Hilfsmittel im Sinne des § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V, welches seine Behinderung (teilweise) ausgleichen soll, weder von § 34 Abs. 4 SGB V ausgeschlossen ist und auch nicht als allgemeiner Gebrauchsgegenstand angesehen werden kann, weil derartige Software zum Auslesen von Bildschirminhalten (z.B. von Internetseiten) und Ausgabe auf Braillezeile oder durch Vorlesen üblicherweise nicht von nicht behinderten Menschen genutzt wird (…vgl. BSG SozR 5420 § 16 Nr. 1 - Optacon; BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 4 - Bildschirmlesegerät).
Insoweit hat die Rechtsprechung auf eine begründbare Relation zwischen Kosten und Gebrauschsvorteil des Hilfsmittels abgestellt (BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 4;… SozR 3-2500 § 33 Nr. 16; § 33 Nr. 18; § 33 Nr. 26).
Zunächst muss durch das Gerät ein Ausgleich in nicht nur unwesentlichem Umfang erreicht werden (BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 4 SozR 5420 § 16 Nr. 1 S. 3).
- BSG, 17.01.1996 - 3 RK 16/95
Luftreinigungsgerät als Hilfsmittel iS. der Krankenversicherung, allgemeiner …
Unwirtschaftlich ist ein Hilfsmittel insbesondere, wenn es eine Behinderung nur in einem unwesentlichen Umfang ausgleicht oder wenn jede begründbare Relation zwischen Kosten und Gebrauchsvorteil fehlt (…vgl. zu beidem: Urteil des Senats vom 23. August 1995 - 3 RK 7/95 - Lese-Sprechgerät - für SozR vorgesehen; BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 4 - Bildschirmlesegerät - mwN, stRspr). - LSG Niedersachsen, 28.06.2001 - L 4 KR 139/99
Krankenversicherung - Kostenübernahme - Bildschirm-Lesegerät - …
- BSG, 28.05.1997 - 9 RV 18/96
Lesesprechgerät für einen einem Kriegsblinden
- LSG Nordrhein-Westfalen, 15.09.2005 - L 16 KR 77/05
Krankenversicherung
- LSG Nordrhein-Westfalen, 13.02.2003 - L 16 KR 56/01
Krankenversicherung
- SG Aachen, 29.05.2007 - S 13 KR 99/06
Blinde haben einen Anspruch auf einen Blindenführhund
- LSG Sachsen, 08.01.1997 - L 1 KR 15/96
- LSG Sachsen, 25.09.1996 - L 1 Kn 33/95
- SG Marburg, 05.03.2009 - S 6 KR 66/08
Krankenversicherung - Kostenübernahme eines offenen Vorlesesystems nebst …
- SG Aachen, 27.11.2007 - S 13 KR 84/06
Krankenversicherung
- LSG Saarland, 07.10.2004 - L 4 KN 42/03
Krankenversicherung - Hilfsmittel - mobile Hebeplattform - Außenbereich - …
- SG Aachen, 22.10.2007 - S 21 KR 32/07
- SG Dresden, 23.08.2005 - S 18 KR 848/04
- SG Aachen, 25.06.2007 - S 21 (4) KR 9/07
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