Rechtsprechung
   BSG, 07.11.1990 - 9b/7 RAr 122/89   

Volltextveröffentlichungen

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    Anspruch auf Einarbeitungszuschuß

Kurzfassungen/Presse (2)

Zeitschriftenfundstellen

  • NZA 1991, 526



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BSG, 09.11.2011 - B 12 R 1/10 R  

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht selbständig Tätiger für nur einen

    2011 - B 11 AL 14/10 R (BSGE 107, 249 = SozR 4-4170 § 3 Nr. 3; vgl auch BSG SozR 3-4100 § 49 Nr. 2) für den Anspruch eines "Arbeitgebers" auf Leistungen nach § 3 AltTZG einen Rückgriff auf das Konzernrecht verneint hat; denn im dort entschiedenen Fall ging es nicht um die Bestimmung der Reichweite des sozialrechtlichen Schutzes Dritter, sondern um die Reichweite einer auf "denselben" Arbeitgeber beschränkten gesetzlichen Grundlage für dessen Leistungsanspruch.
  • BSG, 29.10.1992 - 9b RAr 3/92  

    AFG § 242 i Abs. 5

    Dieses Ziel wird durch eine längere Einarbeitungszeit erreicht; dem Arbeitgeber werden die durch Minderleistung entstehenden Nachteile ausgeglichen (BSG SozR 4100 § 49 Nr. 3; SozR 3-4100 § 49 Nr. 2).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.10.2006 - L 16 AL 1232/05  

    Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer

    In derartigen Fällen gebietet vielmehr die Zielsetzung der Vorschrift eine einschränkende Auslegung ihres Anwendungsbereichs (vgl. insoweit auch BSG SozR 3-4100 § 49 Nr. 2 zum Einarbeitungszuschuss).
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