Rechtsprechung
   BSG, 01.10.1991 - 12 RK 33/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,2198
BSG, 01.10.1991 - 12 RK 33/90 (https://dejure.org/1991,2198)
BSG, Entscheidung vom 01.10.1991 - 12 RK 33/90 (https://dejure.org/1991,2198)
BSG, Entscheidung vom 01. Oktober 1991 - 12 RK 33/90 (https://dejure.org/1991,2198)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,2198) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1342 (Ls.)
  • BB 1992, 642
  • afp 1992, 215
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 01.10.1991 - 12 RK 7/90

    Feststellung der Verpflichtung von Unternehmern zur Künstlersozialabgabe durch …

    Auszug aus BSG, 01.10.1991 - 12 RK 33/90
    An der Zulässigkeit solcher sogenannten Erfassungsbescheide hat der Senat in einem Urteil vom heutigen Tage (1. Oktober 1991, Verfahren 12 RK 7/90, zur Veröffentlichung bestimmt) festgehalten.

    In zwei weiteren Urteilen vom heutigen Tage (1. Oktober 1991) hat der Senat die Abgabepflicht auch bestätigt für eine Stadt, die im Rahmen ihrer Volkshochschule eine Musikschule betreibt (12 RK 7/90, zur Veröffentlichung bestimmt), und für eine weitere Musikschule in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins (12 RK 1/91).

  • BSG, 08.12.1988 - 12 RK 1/86

    Künstlersozialkasse - Abgabepflicht - Feststellung - Orchester - Rechtsform

    Auszug aus BSG, 01.10.1991 - 12 RK 33/90
    Die Künstlersozialkasse kann nach dem Urteil des Senats vom 8. Dezember 1988 (BSGE 64, 221 = SozR 5425 § 24 Nr. 2) gegenüber den nach § 24 KSVG abgabepflichtigen Unternehmern die Abgabepflicht zunächst nur dem Grunde nach feststellen.

    Die Abgabepflicht nach § 24 KSVG ist in vier Urteilen vom 8. Dezember 1988 bestätigt worden für einen eingetragenen Verein, der ein Symphonie-Orchester betrieb (12 RK 1/86 in BSGE 64 aaO), für eine Stadt als Inhaberin eines Theaters ohne eigenes Ensemble (…12 RK 38/88 in SozR 5425 Nr. 3), für eine Musikschule in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins (12 RK 15/87) und für einen Landkreis als Träger eines Volksbildungswerks, das auch Musikaufführungen veranstaltete (12 RK 8/88).

  • BSG, 08.12.1988 - 12 RK 15/87

    Voraussetzungen für die Verpflichtung zur Künstlersozialabgabe - Aufbringen der …

    Auszug aus BSG, 01.10.1991 - 12 RK 33/90
    Die Abgabepflicht nach § 24 KSVG ist in vier Urteilen vom 8. Dezember 1988 bestätigt worden für einen eingetragenen Verein, der ein Symphonie-Orchester betrieb (…12 RK 1/86 in BSGE 64 aaO), für eine Stadt als Inhaberin eines Theaters ohne eigenes Ensemble (…12 RK 38/88 in SozR 5425 Nr. 3), für eine Musikschule in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins (12 RK 15/87) und für einen Landkreis als Träger eines Volksbildungswerks, das auch Musikaufführungen veranstaltete (12 RK 8/88).
     
  • BSG, 08.12.1988 - 12 RK 8/88
    Auszug aus BSG, 01.10.1991 - 12 RK 33/90
    Die Abgabepflicht nach § 24 KSVG ist in vier Urteilen vom 8. Dezember 1988 bestätigt worden für einen eingetragenen Verein, der ein Symphonie-Orchester betrieb (…12 RK 1/86 in BSGE 64 aaO), für eine Stadt als Inhaberin eines Theaters ohne eigenes Ensemble (…12 RK 38/88 in SozR 5425 Nr. 3), für eine Musikschule in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins (12 RK 15/87) und für einen Landkreis als Träger eines Volksbildungswerks, das auch Musikaufführungen veranstaltete (12 RK 8/88).
  • BSG, 08.12.1988 - 12 RK 38/88

    Stadt - Theater - Abgabepflicht - Eigenes Ensemble

    Auszug aus BSG, 01.10.1991 - 12 RK 33/90
    Die Abgabepflicht nach § 24 KSVG ist in vier Urteilen vom 8. Dezember 1988 bestätigt worden für einen eingetragenen Verein, der ein Symphonie-Orchester betrieb (…12 RK 1/86 in BSGE 64 aaO), für eine Stadt als Inhaberin eines Theaters ohne eigenes Ensemble (12 RK 38/88 in SozR 5425 Nr. 3), für eine Musikschule in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins (12 RK 15/87) und für einen Landkreis als Träger eines Volksbildungswerks, das auch Musikaufführungen veranstaltete (12 RK 8/88).
  • BSG, 01.10.1991 - 12 RK 13/91

    Musikschule - Musikförderung - Künstlersozialabgabe

    Auszug aus BSG, 01.10.1991 - 12 RK 33/90
    So war es etwa bei dem Künstlerverein, den der Senat mit Urteil vom heutigen Tage (1. Oktober 1991 in dem Verfahren 12 RK 13/91, zur Veröffentlichung bestimmt) als abgabepflichtig angesehen hat.
  • BSG, 01.10.1991 - 12 RK 1/91
    Auszug aus BSG, 01.10.1991 - 12 RK 33/90
    In zwei weiteren Urteilen vom heutigen Tage (1. Oktober 1991) hat der Senat die Abgabepflicht auch bestätigt für eine Stadt, die im Rahmen ihrer Volkshochschule eine Musikschule betreibt (12 RK 7/90, zur Veröffentlichung bestimmt), und für eine weitere Musikschule in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins (12 RK 1/91).
  • BSG, 21.06.2012 - B 3 KS 2/11 R

    Künstlersozialversicherung - Senatsverwaltung bzw Senatskanzlei für Wissenschaft, …

    Im KSVG gilt ein sozialversicherungsrechtlicher, am Zweck des KSVG ausgerichteter Unternehmerbegriff (BT-Drucks 11/2964 S 18; BSG SozR 3-5425 § 24 Nr. 2 und 3) .
  • BSG, 08.10.2014 - B 3 KS 1/13 R

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - Standesorganisation eines bestimmten …

    Der Senat hat hierzu bereits entschieden, dass im Künstlersozialversicherungsrecht ein sozialversicherungsrechtlicher, am Zweck des KSVG ausgerichteter Unternehmerbegriff gilt (BT-Drucks 11/2964 S 18;… BSGE 111, 94 = SozR 4-5425 § 24 Nr. 11, RdNr 27; BSG SozR 3-5425 § 24 Nr. 2 und 3).
  • BSG, 20.11.2008 - B 3 KS 5/07 R

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - gemeinnütziger Musikverein - Betrieb …

    Das hat der Senat bereits mehrfach entschieden (BSG SozR 3-5425 § 24 Nr. 2, 3, 5, 16).
     
  • BSG, 12.04.1995 - 3 RK 4/94

    Verpflichtung eines Unternehmers zur Künstlersozialabgabe

    Der Abgabetatbestand Konzertdirektion erfordert nur eine solche Betätigung und nicht zusätzlich, daß sich ein solches Unternehmen als Konzertdirektion bezeichnet oder seine Tätigkeit selbst in diesem Sinne einschätzt (BSG SozR 3-5425 § 24 Nr. 2).
  • BSG, 20.04.1994 - 12 RK 33/92

    Verpflichtung eines Kunstvereins zur Künstlersozialabgabe

    Das SG habe diese Vorschrift zu Unrecht anders ausgelegt als das BSG in den Entscheidungen 12 RK 33/90 und 12 RK 13/91, jeweils vom 1. Oktober 1991.

    Kunstvereine zählen, obgleich sie im Katalog des § 24 Abs. 1 und 2 KSVG nicht ausdrücklich aufgeführt sind, zu den abgabepflichtigen Unternehmern, soweit sie ein Unternehmen betreiben, das im Katalog genannt ist (so bereits: BSG, Urteile vom 1. Oktober 1991, 12 RK 33/90 und 12 RK 13/91 = SozR 3-5425 § 24 Nrn 2 und 3).

  • BSG, 01.10.1991 - 12 RK 13/91

    Pflicht eines rechtsfähigen Künstlervereins zur Künstlersozialabgabe

    In drei Urteilen vom heutigen Tage (1. Oktober 1991) hat der Senat die Abgabepflicht ferner bestätigt für eine Stadt, die im Rahmen ihrer Volkshochschule eine Musikschule betreibt (12 RK 7/90, zur Veröffentlichung bestimmt), für eine weitere Musikschule in der Rechtsform eines eingetragenen Vereins (12 RK 1/91) und für einen Kunstverein, der Werke bildender Künstler als Jahresgaben oder bei Ausstellungen in Kommission nimmt und verkauft (12 RK 33/90, zur Veröffentlichung bestimmt).
  • LSG Bayern, 06.03.1997 - L 4 KR 23/95
    Auch hierzu hat das BSG schon mehrmals entschieden, daß eingetragene Vereine den Tatbestand eines abgabepflichtigen Unternehmens erfüllen (…BSG vom 01.10.1991 - 12 Rk 7/90 = SozR 3-5425 § 24 Nr. 1; BSG vom 01.10.1991 - 12 Rk 33/90 = SozR 3-5425 § 24 Nr. 2;… BSG vom 01.10.1991 - 12 Rk 13/91 = SozR 3-5425 § 24 Nr. 3).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht