Ein Versicherter kann regelmäßig kein Krankengeld beanspruchen, wenn sich mit den zu Gebote stehenden Ermittlungsmöglichkeiten nicht nachweisen lässt, dass er aus Krankheitsgründen nicht zur Ausübung einer zumutbaren Tätigkeit in der Lage gewesen ist (vgl BSG 8.11.2005 - B 1 KR 18/04 R, juris).

Einer solchen kommt vielmehr lediglich die Bedeutung einer ärztlich-gutachterlichen Stellungnahme zu, welche die Grundlage für den über den Krankengeldanspruch zu erteilenden Verwaltungsakt der Krankenkasse bildet (BSG 8.11.2005 a.a.O.).

Die ärztliche Bescheinigung über Arbeitsunfähigkeit bewirkt im Rechtsstreit über die Gewährung von Krankengeld i.d.R. keine Beweiserleichterung, wenn der MDK die Arbeitsfähigkeit des Versicherten bejaht (BSG 8.11.2005 aaO).

Eine Beweiserleichterung wegen Beweisvereitelung kommt allenfalls in Betracht, wenn die Beklagte oder ein mit einer Begutachtung beauftragter Arzt des MDK in wesentlicher Hinsicht gegen spezielle, ihnen im Verwaltungsverfahren obliegende Pflichten verstoßen hat (BSG 8.11.2005, aaO).

bb) Auch hinsichtlich der sozialgerichtlichen Überprüfbarkeit der Notwendigkeit stationärer KH-Behandlung vertritt der 3. Senat in seinem Urteil vom 13. Mai 2004 eine vom 1. Senat abweichende Auffassung: Der erkennende 1. Senat ordnet die Entscheidungsgewalt darüber, ob KH-Behandlung erforderlich ist, der KK (= hier: Beklagte) zu (…vgl BSGE 82, 158, 161 f = SozR 3-2500 § 39 Nr. 5 S 26 f mwN;… BSGE 89, 34, 39 = SozR 3-2500 § 18 Nr. 8 S 34;… ebenso 6. Senat, BSGE 65, 94, 97 = SozR 2200 § 182 Nr. 115 S 264 f mwN); er sieht deren Entscheidung als gerichtlich in vollem Umfang überprüfbar an und würde prüfen, ob (jeweils) im Zeitpunkt der Behandlung nach den Regeln der ärztlichen Kunst objektiv KH-Behandlungsbedürftigkeit bestand (vgl erneut auch 8. Senat des BSG, USK 84213;… ferner BSGE 94, 161 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 4, jeweils RdNr 26; zur vergleichbaren Situation bei der Feststellung von Arbeitsunfähigkeit durch einen Vertragsarzt die Senats-Urteile vom 8. November 2005 - B 1 KR 18/04 R, SozR 4-2500 § 44 Nr. 7 RdNr 28 mwN und - B 1 KR 30/04 R, BSGE 95, 219 = SozR 4-2500 § 46 Nr. 1, jeweils RdNr 25, 30 mwN).

Das entspricht den allgemeinen Grundsätzen: Kann ein behaupteter Sachverhalt nicht nachgewiesen werden, geht dies nach dem im sozialgerichtlichen Verfahren geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast (Feststellungslast) zu Lasten des Beteiligten, der aus diesem Sachverhalt Rechte herleitet, hier also der Klägerin (vgl näher zB BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 7 RdNr 19 mwN;… vgl auch 3. Senat des BSG: BSGE 89, 104, 106 = SozR 3-2500 § 112 Nr. 2 S 13).

Nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung, der der Senat folgt, ist ein Versicherter arbeitsunfähig, wenn er durch Krankheit gehindert ist, seine arbeitsvertraglich geschuldete, zuletzt ausgeübte Arbeit zu verrichten (BSG Urt. V. 08.11.2005 - B 1 KR 18/04 R -: zur Veröffentlichung vorgesehen in SozR 4;… v. 07.12.2004 - B 1 KR 5/03 R -: SozR 4-2500 § 44 Nr. 3).

Diese strikte Anwendung gilt selbst dann, wenn die die Leistungsvoraussetzungen im Übrigen zweifelsfrei gegeben sind und dem Versicherten keinerlei Verschulden an dem Meldeversäumnis trifft (BSG v. 08.11.2005 aaO;… v. 24.06.1969 - 3 RK 69/66 -: SozR Nr. 11 zu § 216 RVO).

In seiner Entscheidung vom 08.11.2005 (aaO) hat das BSG im Falle einer unrichtigen ärztlichen Beurteilung diese Ausnahme zu Recht dahingehend konkretisiert, dass es auf eine Meldung dann nicht entscheidend ankomme, wenn der Versicherte (1.) alles in seiner Macht Stehende und ihm Zumutbare getan hat, um seine Ansprüche zu wahren, er (2.) aber daran durch eine von der Krankenkasse zu vertretenen Fehlentscheidung gehindert wurde und er (3.) zusätzlich seine Rechte bei der Kasse unverzüglich (spätestens innerhalb der zeitlichen Grenzen des § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V) nach Erlangung der Kenntnis von dem Fehler geltend macht hat.

Soweit das Sozialgericht auf das Urteil des BSG vom 8. November 2005 (Az.: B 1 KR 18/04 R) Bezug nehme, liege zwar ein Sachverhalt mit gewissen Parallelen vor, aber es herrsche im sozialgerichtlichen Verfahren der Amtsermittlungsgrundsatz.

Eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kommt vielmehr lediglich die Bedeutung einer ärztlich-gutachtlichen Stellungnahme zu, welche die Grundlage für den über den Krankengeldanspruch zu erteilenden Verwaltungsakts der Krankenkasse bildet (vgl. dazu BSG Urteil vom 8. November 2005, Az.: B 1 KR 18/04 R Rn. 20 m.w.N.).

Denn jeder Beteiligte trägt die materielle Beweisführungslast für diejenigen Tatsachen, welche die von ihm geltend gemachte Rechtslage begründen (vgl. Leitherer in Meyer-Ladewig, Sozialgerichtsgesetz, § 103 SGG Rn. 19a m.w.N., BSGE vom 8. November 2005, Az.: B 1 KR 18/04 R Rn. 19).

Krankenkasse und Gericht sind an deren Inhalt nicht gebunden (vgl BSG SozR 4-2500 § 44 Nr. 7 RdNr 20 mwN -Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung).

Wie der Senat zuletzt in seinen Urteilen vom 8. November 2005 - B 1 KR 18/04 R (SozR 4-2500 § 44 Nr. 7 RdNr 19 ff mwN) und B 1 KR 30/04 R (…BSGE 95, 219 = SozR 4-2500 § 46 Nr. 1, jeweils RdNr 25 mwN) ausführlich dargestellt hat, steht einem Versicherten erst dann kein Krg zu, wenn sich mit den zu Gebote stehenden Ermittlungsmöglichkeiten nicht nachweisen lässt, dass er aus Krankheitsgründen nicht in der Lage gewesen ist, seine (versicherte) Arbeit zu verrichten.