Rechtsprechung
BSG, 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R |
Volltextveröffentlichungen (8)
- lexetius.com
Krankenversicherung - Kostenübernahme - Reha-Kinderwagen - Kind mit übersteigertem Bewegungsdrang - Erschließung eines gewissen körperlichen Freiraums
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Krankenversicherung - Kostenübernahme - Reha-Kinderwagen - Kind mit übersteigertem Bewegungsdrang
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Gewährung eines Reha-Kinderwagens als Hilfsmittel der gesetzlichen Krankenversicherung; Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Ablehnung einer Sachleistung durch den medizinischen Dienst; Erfüllung des Gebots eines möglichst weit gehenden Behinderungsausgleichs; ...
- Judicialis
SGB V § 12 Abs 1; ; SGB V § 33 Abs 1 S 1 F: 19.06.2001; ; SGB V § 34 Abs 4; ; SGB V § 128; ; SGB V § 139 Abs 2 S 1; ; BGB § 1631b S 1; ; BGB § 1906 Abs 4; ; AMG § 21 J: 1976; ; AMG §§ 21 ff. J: 1976
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kostenübernahme für Reha-Kinderwagen in der gesetzlichen Krankenversicherung
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Karlsruhe, 19.08.2002 - S 5 KR 4153/01
- LSG Baden-Württemberg, 18.06.2004 - L 4 KR 4085/02
- BSG, 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R
Wird zitiert von ... (44) Neu Zitiert selbst (11)
- BSG, 08.06.1994 - 1 RK 13/93
Krankenversicherung - Hilfsmittel Rollstuhlboy - Erforderlichkeit
Auszug aus BSG, 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R
a) Im Falle der Klägerin ist das elementare Grundbedürfnis der "Bewegungsfreiheit" betroffen, das bei Gesunden durch die Fähigkeit des Gehens, Laufens, Stehens usw sichergestellt wird (vgl BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 7 - Rollstuhlboy).Damit wird aber auch das Grundbedürfnis des "Erschließens eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraums" betroffen, das die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben umfasst (…BSGE 66, 245, 246 = SozR 3-2500 § 33 Nr. 1; vgl auch SozR 3-2500 § 33 Nr. 7 und SozR 2200 § 182b Nr. 12, 29, 33, 34 und 37).
e) Der Hilfsmitteleigenschaft steht schließlich auch nicht entgegen, dass das begehrte Hilfsmittel nur unter Einschaltung Dritter genutzt werden kann (…hierzu eingehend BSG SozR 2200 § 182b Nr. 20; vgl zuletzt BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 7 S 28).
- BSG, 07.03.1990 - 3 RK 15/89
Einmalwindeln als Hilfsmittel in der Krankenversicherung
Auszug aus BSG, 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R
Damit wird aber auch das Grundbedürfnis des "Erschließens eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraums" betroffen, das die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben umfasst (BSGE 66, 245, 246 = SozR 3-2500 § 33 Nr. 1;… vgl auch SozR 3-2500 § 33 Nr. 7 und SozR 2200 § 182b Nr. 12, 29, 33, 34 und 37). - BSG, 19.03.2002 - B 1 KR 37/00 R
Krankenversicherung - Arzneimittel - Zulassung - Vorgreiflichkeit - …
Auszug aus BSG, 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R
Danach kann ein zugelassenes Arzneimittel grundsätzlich nicht zu Lasten der Krankenversicherung in einem Anwendungsgebiet verordnet werden, auf das sich die Zulassung nicht erstreckt - es sei denn, bei einer schweren Krankheit gibt es keine Behandlungsalternative und nach dem Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis besteht die begründete Aussicht, dass mit dem Medikament ein Behandlungserfolg erzielt werden kann (vgl BSGE 89, 184 = SozR 3-2500 § 31 Nr. 8).
- BSG, 26.03.2003 - B 3 KR 26/02 R
Krankenversicherung - Hilfsmittel - Therapie-Tandem - krankhaft übersteigerter …
Auszug aus BSG, 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R
d) Der vorstehenden Beurteilung steht die Entscheidung des Senats vom 26. März 2003 (SozR 4-2500 § 33 Nr. 2 - Therapie-Tandem) nicht entgegen. - BSG, 23.07.2002 - B 3 KR 3/02 R
Krankenversicherung - Hilfsmittel - behindertengerechtes Dreirad für ein Kind - …
Auszug aus BSG, 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R
Es reicht deshalb aus, wenn durch das begehrte Hilfsmittel die gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft wesentlich gefördert wird (BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 46). - BSG, 16.04.1998 - B 3 KR 9/97 R
Krankenversicherung - Querschnittslähmung - Jugendlicher - Hilfsmittel - …
Auszug aus BSG, 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R
Besondere Umstände hat der Senat zB bei einem querschnittsgelähmten Jugendlichen angenommen, der auf den Rollstuhl angewiesen war (SozR 3-2500 § 33 Nr. 27 - Rollstuhl-Bike für Jugendliche;… zur vergleichbaren Ermöglichung des Schulbesuchs vgl SozR 2200 § 182b Nr. 13 - Faltrollstuhl). - BSG, 16.09.2004 - B 3 KR 19/03 R
Krankenversicherung - Erstattungsanspruch - Versicherter - Hilfsmittel - …
Auszug aus BSG, 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R
Nach der ständigen Rechtsprechung (vgl BSGE 93, 176 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 7 jeweils RdNr 12 und BSGE 91, 60 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 3 jeweils RdNr 9 mwN; vgl auch Höfler, Kasseler Kommentar Band 1, Stand: Juni 2005, § 33 SGB V RdNr 11 ff mwN aus der Rspr) gehören zu den Grundbedürfnissen des täglichen Lebens das Gehen, Stehen, Greifen, Sehen, Hören, Nahrungsaufnehmen, Ausscheiden, (elementare) Körperpflegen, selbstständige Wohnen sowie das Erschließen eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraums im Nahbereich der Wohnung und das Bedürfnis, bei Krankheit oder Behinderung Ärzte und Therapeuten aufzusuchen. - BSG, 26.03.2003 - B 3 KR 23/02 R
Krankenversicherung - gehbehinderter Versicherter - keine Verpflichtung zur …
Auszug aus BSG, 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R
Nach der ständigen Rechtsprechung (vgl BSGE 93, 176 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 7 jeweils RdNr 12 und BSGE 91, 60 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 3 jeweils RdNr 9 mwN; vgl auch Höfler, Kasseler Kommentar Band 1, Stand: Juni 2005, § 33 SGB V RdNr 11 ff mwN aus der Rspr) gehören zu den Grundbedürfnissen des täglichen Lebens das Gehen, Stehen, Greifen, Sehen, Hören, Nahrungsaufnehmen, Ausscheiden, (elementare) Körperpflegen, selbstständige Wohnen sowie das Erschließen eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraums im Nahbereich der Wohnung und das Bedürfnis, bei Krankheit oder Behinderung Ärzte und Therapeuten aufzusuchen. - BSG, 17.01.1996 - 3 RK 38/94
Farberkennungsgerät als notwendiges Hilfsmittel iS. der Krankenversicherung
Auszug aus BSG, 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R
Gegenstand des Behinderungsausgleichs sind zunächst solche Hilfsmittel, die auf den Ausgleich der Behinderung selbst gerichtet sind, also zum unmittelbaren Ersatz der ausgefallenen Funktionen dienen (…BSGE 37, 138, 141 = SozR 2200 § 187 Nr. 1; BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 18 S 88 und Nr. 20 S 106). - BSG, 22.02.1974 - 3 RK 27/73
Hilfsmittel für Behinderte und Leistungspflicht der KK
Auszug aus BSG, 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R
Gegenstand des Behinderungsausgleichs sind zunächst solche Hilfsmittel, die auf den Ausgleich der Behinderung selbst gerichtet sind, also zum unmittelbaren Ersatz der ausgefallenen Funktionen dienen (BSGE 37, 138, 141 = SozR 2200 § 187 Nr. 1;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 18 S 88 und Nr. 20 S 106). - BSG, 02.08.1979 - 11 RK 7/78
Hilfsmittel iS der KV - Ausgleichswirkung
- BSG, 18.05.2011 - B 3 KR 7/10 R
Krankenversicherung - Versorgung von Erwachsenen mit Rollstuhl-Bike - …
Andere Grundbedürfnisse, die eine über den Nahbereich hinausgehende Mobilität erfordern, sind vom Senat in der Integration von Kindern und Jugendlichen in den Kreis Gleichaltriger (BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 10 RdNr 16 - Reha-Kinderwagen;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 46 S 258 f - Therapiedreirad;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 27 S 158 f - Rollstuhl-Bike I) sowie in der Erreichbarkeit von Ärzten und Therapeuten bei Bestehen einer besonderen gesundheitlichen Situation (…BSGE 93, 176 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 7, RdNr 13 ff - schwenkbarer Autositz II) gesehen worden. - BSG, 18.05.2011 - B 3 KR 12/10 R
Krankenversicherung - Rollstuhl-Bike als Hilfsmittel - Zielrichtungen des …
Andere Grundbedürfnisse, die eine über den Nahbereich hinausgehende Mobilität erfordern, sind vom Senat in der Integration von Kindern und Jugendlichen in den Kreis Gleichaltriger (BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 10 RdNr 16 - Reha-Kinderwagen;… BSG SozR 3-2500 § 33 Nr. 46 S 258 f - Therapiedreirad;… SozR 3-2500 § 33 Nr. 27 S 158 f - Rollstuhl-Bike I) sowie in der Erreichbarkeit von Ärzten und Therapeuten bei Bestehen einer besonderen gesundheitlichen Situation (…BSGE 93, 176 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 7 RdNr 13 ff - schwenkbarer Autositz II) gesehen worden. - BSG, 30.11.2017 - B 3 KR 3/16 R
Krankenversicherung - Aufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis - …
Andere Grundbedürfnisse, die eine über den Nahbereich hinausgehende Mobilität erfordern, hat der Senat in der Integration von Kindern und Jugendlichen in den Kreis Gleichaltriger (BSG SozR 4-2500 § 33 Nr. 10 RdNr 16;… SozR 3-2500 § 33 Nr. 27 S 158 f) sowie in der Erreichbarkeit von Ärzten und Therapeuten bei Bestehen einer besonderen gesundheitlichen Situation (…BSGE 93, 176 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 7 RdNr 13 ff) gesehen.
- LSG Hessen, 19.06.2008 - L 8 KR 69/07
Krankenversicherung - Hilfsmitteleigenschaft einer Dynamic GPS-Soft-Orthese trotz …
Für Kinder und Heranwachsende gilt ein großzügigerer Maßstab: Für sie kommt es darauf an, durch die Hilfsmittelversorgung sich einen gewissen körperlichen Freiraum gefahrlos zu erschließen (Bundessozialgericht, Urteil vom 10. November 2005, B 3 KR 31/04 R). - LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2014 - L 4 KR 485/14
Übernahme von Kosten für Sauerstoffdruckgasflaschen; Erforderlichkeit von …
Darüber hinaus ist bei der Integration von Kindern und Jugendlichen in den Kreis Gleichaltriger eine über den Nahbereich hinausgehende Mobilität als Grundbedürfnis anerkannt (vgl. Urteil des BSG vom 10. November 2005, Az.: B 3 KR 31/04 R, abgedruckt in SozR 4-2500, § 33 Nr. 10).23 Wie das BSG in seinem Urteil vom 10. November 2005, Az.: B 3 KR 31/04 R (…a.a.O.) ausgeführt hat, ist der durch die Hilfsmittelversorgung anzustrebende Behinderungsausgleich auf eine möglichst weitgehende Eingliederung des behinderten Kindes bzw. Jugendlichen in den Kreis Gleichaltriger auszurichten.
- LSG Sachsen, 21.09.2011 - L 1 KR 226/10
Krankenversicherung - Erschließung eines körperlichen und geistigen Freiraums; …
Zu derartigen Grundbedürfnissen gehören die allgemeinen Verrichtungen des täglichen Lebens wie Gehen, Stehen, Greifen, Sehen, Hören, Nahrungsaufnahme, Ausscheidung, elementare Körperpflege, das selbständige Wohnen sowie die Erschließung eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraums (vgl. BSG…, Urteil vom 18.05.2011 - B 3 KR 12/10 R - juris Rn. 13 m.w.N.;… Urteil vom 19.04.2007 - B 3 KR 9/06 R - BSGE 98, 213 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 15, jeweils Rn. 12; Urteil vom 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 10 Rn. 14;… Urteil vom 23.07.2002 - B 3 KR 3/02 R - SozR 3-2500 § 33 Nr. 46).Andere Grundbedürfnisse, die eine über den Nahbereich hinausgehende Mobilität erfordern, sind in der Integration von Kindern und Jugendlichen in den Kreis Gleichaltriger (BSG, Urteil vom 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 10 Rn. 16;… Urteil vom 23.07.2002 - B 3 KR 3/02 R - SozR 3-2500 § 33 Nr. 46 S. 258 f.;… Urteil vom 16.04.1998 - B 3 KR 9/97 R - SozR 3-2500 § 33 Nr. 27 S. 158 f.) sowie in der Erreichbarkeit von Ärzten und Therapeuten bei Bestehen einer besonderen gesundheitlichen Situation (BSG…, Urteil vom 16.09.2004 - B 3 KR 19/03 R - BSGE 93, 176 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 7, jeweils Rn. 13 ff.) gesehen worden.
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.02.2009 - L 1 KR 201/07
Anspruch eines Schwerhörigen gegen die gesetzliche Krankenversicherung auf …
Während die ältere Rechtsprechung des BSG darauf abgestellt hat, ob das Hilfsmittel für die in Abs. 1 Satz 1 des § 33 SGB V genannten Zwecke unentbehrlich oder unverzichtbar war (…vgl BSG SozR 2200 § 182 b Nrn 25, 26, 30, 33), wird es jetzt für ausreichend gehalten, dass das Hilfsmittel die gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft wesentlich fördert (…vgl. BSG SozR 3- 2500 § 33 Nr. 46, S. 259; BSG SozR 4- 2500 § 33 Nr. 10 Rdnr. 16). - LSG Sachsen, 13.08.2009 - L 1 KR 41/09
Anspruch auf Hilfsmittelversorgung durch die gesetzliche Krankenversicherung; …
Zu derartigen Grundbedürfnissen gehören die allgemeinen Verrichtungen des täglichen Lebens wie Gehen, Stehen, Greifen, Sehen, Hören, Nahrungsaufnahme, Ausscheidung, elementare Körperpflege, das selbständige Wohnen sowie die Erschließung eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraumes, der die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben umfasst; dazu zählen auch die Aufnahme von Informationen, die Kommunikation mit anderen sowie das Erlernen eines lebensnotwendigen Grundwissens (vgl. BSG…, Urteil vom 19.04.2007 - B 3 KR 9/06 R - juris Rn. 12; Urteil vom 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 10 Rn. 14;… Urteil vom 23.07.2002 - B 3 KR 3/02 R - SozR 3-2500 § 33 Nr. 46). - LSG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2015 - L 1 KR 61/11
Streit um die Aufnahme eines Rollstuhl-Bikes in das Hilfsmittelverzeichnis der …
Andere Grundbedürfnisse, die eine über den Nahbereich hinausgehende Mobilität erfordern, hat das BSG in der Integration von Kindern und Jugendlichen in den Kreis Gleichaltriger (BSG, Urteil v. 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R, SozR 4-2500 § 33 Nr. 10, Rn. 16 - Reha-Kinderwagen;… BSG, Urteil v. 23.07.2002 - B 3 KR 2/02 R, SozR 3-2500 § 33 Nr. 46 S. 258 f. - Therapiedreirad;… BSG, Urteil v. 16.04.1998 - B 3 KR 9/97 R, SozR 3-2500 § 33 Nr. 27 S. 158 f. - Rollstuhl-Bike) sowie in der Erreichbarkeit von Ärzten und Therapeuten bei Bestehen einer besonderen gesundheitlichen Situation (…BSGE 93, 176 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 7, juris Rn. 19 ff. - schwenkbarer Autositz) gesehen.Zur Beantwortung der Frage, ob besondere qualitative Umstände ausnahmsweise die Gewährung eines Rollstuhl-Bikes erfordern, sind die Umstände des jeweiligen Einzelfalls maßgebend (BSG, Urteil v. 10.11.2005 - B 3 KR 31/04 R, SozR 4-2500 § 33 Nr. 10, Rn. 16 - Reha-Kinderwagen).
- SG Frankfurt/Main, 12.03.2013 - S 25 KR 525/12
Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Rollstuhlfahrer - Brems- und …
Andere Grundbedürfnisse, die eine über den Nahbereich hinausgehende Mobilität erfordern, sind vom BSG in der Integration von Kindern und Jugendlichen in den Kreis Gleichaltriger (BSG, Urteil vom 10. November 2005 - B 3 KR 31/04 R - SozR 4-2500 § 33 Nr. 10 RdNr. 16 - Reha-Kinderwagen; BSG…, Urteil vom 23. Juli 2002 - B 3 KR 3/02 R - SozR 3-2500 § 33 Nr. 46 Seite 258 f - Therapiedreirad; BSG…, Urteil vom 16. April 1998 - B 3 KR 9/97 R - SozR 3-2500 § 33 Nr. 27 Seite 158 f - Rollstuhl-Bike I) sowie in der Erreichbarkeit von Ärzten und Therapeuten bei Bestehen einer besonderen gesundheitlichen Situation (BSG…, Urteil vom 16. September 2004 - B 3 KR 19/03 R - BSGE 93, 176 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 7 RdNr. 13 ff. - schwenkbarer Autositz II)gesehen worden. - LSG Nordrhein-Westfalen, 29.05.2008 - L 5 KR 84/07
Krankenversicherung
- BSG, 24.04.2008 - B 3 KR 24/07 B
Kostenübernahme der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Rauchmeldeanlage
- LSG Sachsen-Anhalt, 23.01.2013 - L 4 KR 7/10
Krankenversicherung - Hilfsmittel - Versorgung mit Rollstuhlladeboy - Erlöschen …
- LSG Sachsen, 06.12.2012 - L 1 KR 189/10
Übernahme der Kosten für eine Brems- und Schiebehilfe für einen übergewichtigen …
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.02.2009 - L 1 KR 151/08
Anspruch einer Gehörlosen auf Kostenübernahme für eine Gehörlosennotrufanlage; …
- SG Stade, 26.05.2015 - S 29 KR 16/15
Versorgung mit einem mobilen Sauerstoff-Konzentrator zur Sicherstellung …
- LSG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2006 - L 5 KR 16/06
Krankenversicherung
- LSG Rheinland-Pfalz, 03.03.2006 - L 1 KR 72/05
Krankenversicherung - Rollfiets als Hilfsmittel - Vermeidung von Isolation als …
- LSG Sachsen, 17.10.2007 - L 1 KR 18/06
Krankenversicherung - Kein Anspruch auf Versorgung mit einem Bildtelefon
- LSG Nordrhein-Westfalen, 31.08.2006 - L 16 (5,2) KR 78/03
Krankenversicherung
- LSG Baden-Württemberg, 08.03.2012 - L 4 KR 1373/10
- SG Aachen, 04.12.2012 - S 13 KR 287/12
Krankenversicherung
- LSG Baden-Württemberg, 15.02.2012 - L 5 KR 6011/09
- LSG Schleswig-Holstein, 12.05.2011 - L 5 KR 44/10
Anspruch auf Versorgung mit speziellen Rauchmeldern (zur Lichtsignalanlage …
- SG Stade, 18.07.2016 - S 29 KR 99/15
Versorgung eines gesetzlich Krankenversicherten mit einem mobilen …
- LSG Sachsen, 11.05.2011 - L 1 KR 8/11
Versorgung mit einem Multifunktionsrollstuhl im Wege vorläufigen Rechtsschutzes
- LSG Niedersachsen-Bremen, 25.03.2009 - L 1 KR 260/08
- LSG Sachsen, 05.04.2006 - L 1 KR 79/05
Kein Anspruch auf Versorgung mit dreirädrigem Fahrrad
- SG Landshut, 23.01.2019 - S 6 KR 161/18
Anspruch auf Versorgung mit einem kontinuierlichen Glukosemonitoring-System
- SG Aachen, 10.06.2008 - S 13 KR 12/08
Krankenversicherung
- SG Kassel, 06.07.2007 - S 12 KR 190/07
- SG Stade, 23.05.2019 - S 29 KR 9/19
- LSG Niedersachsen-Bremen, 10.08.2017 - L 16 KR 351/17
- BSG, 09.06.2010 - B 3 KR 1/10 B
- BSG, 17.01.2008 - B 3 KR 7/07 B
- SG Aachen, 11.12.2007 - S 13 KR 38/07
Krankenversicherung
- LSG Baden-Württemberg, 20.09.2017 - L 5 KR 3130/17
- LSG Niedersachsen-Bremen, 18.07.2012 - L 4 KR 349/10
- LSG Niedersachsen-Bremen, 01.03.2018 - L 4 KR 56/18
- LSG Niedersachsen-Bremen, 24.06.2014 - L 4 KR 328/11
- SG Hamburg, 27.05.2013 - S 18 KR 1202/11
Anspruch des an einem Aicardi-Goubieres-Syndrom erkrankten Kindes auf Versorgung …
- LSG Baden-Württemberg, 10.02.2011 - L 4 KR 1557/09
- SG Lüneburg, 25.03.2009 - S 9 KR 107/06
- SG Stade, 10.08.2016 - S 29 KR 17/16